Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Nicht lustig - irgendwie aber doch: Der Tritt gegen das falsch parkende Auto!

Veröffentlicht am 02.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Meldung lief schon durch einige Blogs. Es geht um eine Entscheidung des AG München aus Mitte August. Der Beklagte hatte aus Ärger gegen ein falsch parkendes Auto getreten. Zahlen wollte er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MünchenTrittVerkehrsrecht
2522 Aufrufe

Keine Einspruchsverwerfung nach Entbindung von der Erscheinenspflicht bei "Totalabwesenheit"

Veröffentlicht am 30.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Totalabwesenheit" ist eigentlich ein Unwort. Oft wird damit die Situation des verteidigten Betroffenen verstanden, der in der Hauptverhandlung nach Entbindung von der erscheinenspflicht nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
2691 Aufrufe

Basiswissen StPO: Zur Beweisantragsablehnung wegen Bedeutungslosigkeit aus tatsächlichen Gründen

Veröffentlicht am 28.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem "Basiswissen-Bereich". Der BGH hat hier immer schöne Entscheidungen, an denen man sich entlangarbeiten kann, wenn man sich mit der Thematik selbst einmal befassen muss. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
2940 Aufrufe

Urteilsanalyse "für lau": Fahrverbot auch für bundesweit eingesetzten Außendienstmitarbeiter

Veröffentlicht am 26.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis: Eine bereits etwas zurückliegende Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 08.10.2014 - 3 Ws (B) 488/14 – 162 Ss 135/14, BeckRS 2015, 03026) findet sich in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
2150 Aufrufe

Unterbringung nach § 63 StGB: Schuldunfähigkeit muss vernünftig dargestellt werden!

Veröffentlicht am 24.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 63 StGB ist ein echter "Revisionsklassiker". Das Thema war so auch schon mehrfach Blogthema. Hier einmal wieder ein Ausschnitt aus einer BGH-Entscheidung, die sich damit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
5489 Aufrufe

Was so passiert: Verteidiger legt Rechtsmittel ein - Betroffener legt per Telefon Rückwärtsgang ein...

Veröffentlicht am 22.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon etwas komisch. Der Verteidiger legt Rechtsmittel ein - der Betroffene ruft bei Gericht an und möchte dieses Rechtsmittel zurücknehmen. Was nun? Der entgegenstehende Wille des Mandanten ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
5534 Aufrufe
7

OLG Düsseldorf: Keine Akteneinsicht nötig in andere Messungen vom selben Tage!

Veröffentlicht am 20.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Tatrichter und die Bußgeldbehörden wird`s freuen - Verteidiger und Betroffene naturgemäß weniger: Mal wieder eine Akteneinsichtsentscheidung, die Akteneinsicht beschränkt! Das Amtsgericht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AkteneinsichtOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
3236 Aufrufe
2

Surftipp: Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext!

Veröffentlicht am 18.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Surftipp. Erst vor wenigen Tagen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext "für lau" im Internet zu finden ist: HIER . ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SurftippStrafrechtVerkehrsrecht
2822 Aufrufe

1 mal harte Drogen = FE-Entziehung. Oder man braucht ne gute Ausrede...

Veröffentlicht am 16.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Drogen und Straßenverkehr passen nicht zusammen. Das ist kein Geheimnis. Wird beim Betroffenen, der ein Fahrzeug führte Drogenkonsum festgestellt, so ist in der Regel die Fahrerlaubnis futsch - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DrogenFahrerlaubnisEntziehungStrafrechtVerkehrsrecht
6877 Aufrufe
2

Zwei Taten = ein Verfahren = 1 Urteil....und dann: ein Fahrverbot oder zwei???

Veröffentlicht am 14.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Konstellation ist einfach. Ein Betroffener begeht zwei tatmehrheitlich abzuurteilende OWis. Folge: Es werden im Falle einer Verurteilung in einem Urteil zwei Geldbußen festgesetzt. Eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
4902 Aufrufe
1

Seiten