Verkehrsrecht

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BVerwG: Anwohner, die die Straße pflichtgemäß reinigen, müssen sich nicht an die sonstigen Fußgängervorschriften halten!

Veröffentlicht am 12.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas vereinfacht ist die Überschrift schon. Das BVerwG musste sich mit dem Verhältnis Fußgänger/Anwaohner, der seiner Reinigungspflicht hinsichtlich des Bürgersteigs nachkommt auseinander ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerwGVerkehrsrecht
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Basiswissen StPO: Fehlgeschlagener Versuch

Veröffentlicht am 10.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn in meiner losen Reihe "Basiswissen" mal wieder etwas vom BGH kommt, das lehrbuchartig dessen Sicht darstellt. Hier mal wieder zum fehlgeschlagenen Versuch: Ein Versuch ist ... Weiterlesen

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BGHVersuchMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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"Neu für alt"-Abzug nicht für Schäden an Straßentunnel

Veröffentlicht am 08.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hatte sich mit einem Schadensereignis zu befassen, das zu einem Schaden des Landes NRW an einem Tunnel führte. Frage: Gibt es da einen Abzug "Neu-für-alt"? Das OLG: "Nein!" Das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammTunnelVerkehrsrecht
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OLG Hamm: Rechtsmitteleinlegung aus JVA heraus sollte schon 5 Tage vor Fristablauf veranlasst werden!

Veröffentlicht am 06.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ein Sachverhalt aus dem Strafvollzugsrecht. Die Entscheidung kann aber auch an anderen Stellen im Strafprozess wichtig sein: 1. Die Monatsfrist zur Einlegung und Begründung der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtJVARechtsmittelVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Belehrung nach § 257c Abs. 5 StPO vergessen? Erfolgreiche Revision?

Veröffentlicht am 04.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte denken: Böser Fehler. Belehrung vergessen. Immerhin lautet § 257c Abs.5 StPO: Der Angeklagte ist über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gerichtes von dem in Aussicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHVerständigungBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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Bordsteinabsenkung auf etwa 20 m Länge: Kein Parkverbot?

Veröffentlicht am 02.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Doch! In § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO heißt es: (3) Das Parken ist unzulässig 1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, 2. wenn es die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGParkverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB/JGG: Strafe bei mehreren Taten in verschiedenen Altersstufen => "Wo liegt das Schwergewicht?"

Veröffentlicht am 30.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte 11 Taten abgeurteilt. Leider hatte es übersehen (oder dies jedenfalls nicht erörtert), dass der Angeklagte nur 9 der Taten als Erwachsener, 2 aber als Heranwachsender begangen hatte ... Weiterlesen

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StGBStrafzumessungBasiswissenJGGStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: "Urkundenfälschung am Autokennzeichen und Gesamtvorsatz für Nutzung des gefälschten Kennzeichens"

Veröffentlicht am 28.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte die nachfolgend auszugsweise wiedergegebene Entscheidung bereits aus dem Gesichtspunkt § 315c StGB vorgestellt. Jetzt geht es um die Urkundenfälschung durch Kennzeichenmaipulation. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHUrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht
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Vertypte/allgemeine (nicht vertypte) Strafmilderungsgründe: BGH sagt mal wieder, wie es geht!

Veröffentlicht am 26.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In tatrichterlichen Urteilen kommen Fehler bei der Prüfung der Strafmilderungsgründe in Zusammenhang mit minder schweren Fällen vergleichsweise häufig vor. Das Thema ist so auch schon oft im ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafmilderungsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
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Drogenkonsum am Steuer: Keine Umgehung der MPU durch Drogenscreening

Veröffentlicht am 24.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Verkehrsverwaltungsrecht in Zusammenhang mit einer Drogenfahrt. Das VG Gelsenkirchen hat hier nochmals schön deutlich klargestellt: An der MPU kommt man dann nicht vorbei - auch nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrogenVG GelsenkirchenVerkehrsrecht
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