beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 06.10.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG für Levometamfetamin bei 50 g der wirkungsbestimmenden Base ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1234 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2023 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Der BGH hat mit Urteil vom 15. September 2023 (V ZR 77/22, BeckRS 2023, 24630 ) entschieden, dass die Offenlegung relevanter Informationen in einem virtuellen Datenraum im Rahmen einer Due ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1879 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Frankfurt aM hat im Beschluss vom 5.9.2023 – 26 W 11/23 – den Grundsatz nochmals unterstrichen, dass eine Partei durch die Festsetzung eines zu niedrigen Streitwerts regelmäßig nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
2087 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 05.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Urteil des 6. Strafsenats des BGH in Sachen VW-Betriebsratsvergütung (Urt. vom 10.1.2023 - 6 StR 133/22, NJW 2023, 1075) hat bei vielen Unternehmen und Betriebsräten für große Verunsicherung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1445 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.10.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Catcalling ist mal wieder etwas, was es in meinen Wortschatz noch nicht geschafft hat. Wahrscheinlich bin ich schon zu alt. Nicht nur für das Wort, sondern auch dafür, Bedarf an einer Regelung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2043 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 04.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der ehemalige Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts, Dr. Dirk Neumann, ist am 27.9.2023 im biblischen Alter von 100 Jahren verstorben. Neumann wurde am 26.4.1923 im sächsischen Glauchau ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1217 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.10.2023 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG München hat entschieden, dass ein Hauptversammlungsbeschluss vor Eintragung im Handelsregister gemäß § 241 Nr. 3 Var. 2 AktG wegen Verstoß gegen Gläubigervorschriften nichtig ist, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1312 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.10.2023 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Das Bundesland Berlin erließ Gebührenbescheide gegen Klimaaktivisten, die sich auf Straßen festgeklebt hatten – und scheiterte damit nun vorerst vor dem Verwaltungsgericht (VG) Berlin in einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches Recht
2188 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.10.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist es von Außen betrachtet immer ganz klar: Frist verpasst und dafür keine 100%-nachvollziehbare Begründung. Da bekommt man auch keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
985 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ende Juni hat das BAG über die Verwertung von Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung im Kündigungsschutzprozess entschieden. Hier im BeckBlog hatten wir bereits über die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
1194 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

EIn schöner Fall aus dem Verkehrszivilrecht: Ein Unfall - und eine*r der Beteiligten sagt: „Es tut mir leid. Das habe ich nicht gewollt.“ Kann man daraus ein Schuldanerkenntnis zaubern? Nein, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
36307 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 30.09.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Streng ging das LAG Schleswig-Holstein im Beschluss vom 19.6.2023 - 2 Ta 40/23 - mit einem Prozessbevollmächtigten um, dem im Rahmen einer Nachfrist zur Vorlage von Prozesskostenhilfeunterlagen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1191 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.09.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der jüngsten Entscheidung des BGH (10.1.2023 - 6 StR 133/22. NZA 2023, 301) zur möglichen Untreuestrafbarkeit im Falle überhöhter Betriebsratsvergütungen kommt es offenbar zu verstärkten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1159 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.09.2023 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im August hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Cannabisgesetz (CanG) beschlossen. Es soll aus einem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und einem Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) bestehen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2874 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Befürworter nennen die nicht enden wollende Debatten über die Netzneutralität „Phoenix aus der Asche“, Gegner „Zombie.” Kurz: Muss aller Verkehr über die Datenautobahnen gleich behandelt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
1472 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 29.09.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitgeber bemühen sich zunehmend, ihren Arbeitnehmern alternative Verkehrsmittel anzubieten und diese auch finanziell zu fördern. Dazu gehören u.a. auch Fahrräder (häufig E-Bikes). Hier gibt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1225 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2023 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 28. Juni 2023 unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass im Fall einer Einziehung eines GmbH-Geschäftsanteils und der Aufstockung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1050 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manche unpassende Äußerung muss sich ein* Beamt*in natürlich gefallen lassen. Oftmals ist staatliches Handeln ja mit Unmut verbunden. Aber böse Beleidigungen sollten es dann doch nicht sein. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1051 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erfreulich: Während die meisten Gerichte nach Trunkenheitsfahrten mit E-Scootern die Fahrerlaubnis entziehen, da § 69 Abs. 2 StGB erfüllt sei, ist das hier in Frankfurt einmal milder abgelaufen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1399 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.09.2023 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In einer neuen englischsprachigen Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK diskutieren Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Navjot Singh Kalra (PwC Deutschland) und Douglas McHoney (PwC USA) die Umsetzung von Pillar Two in den USA und der EU sowie die Konsequenzen für IT-Systeme. In a new episode of the PwC/C.H.BECK tax podcast in English, Arne Schnitger, Christian Kaeser, Navjot Singh Kalra (PwC Germany) and Douglas McHoney (PwC US) are talking about the implementation of Pillar Two in the USA and the EU and the implications for IT systems.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1927 Aufrufe

Seiten