beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Auf seiner HP hat RA Detlef Burhoff, ROLG a.D. zwei Rechtsprechungsübersichten zum Fahrverbot eingestellt: Berufliche Folgen: http://www.burhoff.de/insert/?/veroeff/aufsatz/VRR_2010_293.htm ... Weiterlesen

Ein Computerprogramm errechnet für die Gerichte im US-Bundesstaat Missouri die Kosten der Haftstrafen und vergleicht sie mit dem Aufwand für die Bewährung. Danach kommen auf drei Jahre Haft 37. ... Weiterlesen

Die Eltern wollten ihr Kind Zoë nennen, mit 2 Pünktchen über dem e, was man übrigens Trema (Plural: Tremata) nennt (an der Stelle hätte ich bei Jauch den Telefonjoker zücken müssen). Der ... Weiterlesen

Nach Bekanntwerden zahlreicher Missbrauchsfälle zu Beginn des Jahres, zumal im kirchlichen Bereich, richtete die Bundesregierung das Amt der Missbrauchsbeauftragten ein. Die ... Weiterlesen

Über manche Meldungen staunt man ja schon mächtig. Blogleser Matthias Böse (Supervielendank!) hat mir einmal wieder einen interssanten Link zugemailt: Spiegel-online berichtet nämlich hier über ... Weiterlesen

Alle Beschlüsse der arbeits- und sozialrechtlichen Abteilung des 68. Deutschen Juristentages finden Sie hier .Weiterlesen

Einem Bericht der Welt zufolge hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière ein umfangreiches neues Paket zur Stärkung der inneren Sicherheit fertiggestellt. Er fordert demnach unter anderem ... Weiterlesen

Schade, dass dieser Bundesrat im Oktober in Pension geht. Ein schönes Wochenende allerseits.Weiterlesen

Nach 30 jähriger Ehe stritten sich die Beteiligten um Trennungsunterhalt. Sie leidet an einem Gehirntumor und entsprechenden Folgeerkrankungen und bezieht Krankengeld von 732 €. Weitere ... Weiterlesen

Na, ich hoffe zunächst einmal, dass sich der Klägervertreter RA Dr. Kettler hier zu Wort meldet. Das BVerwG hat nämlich heute zu der Klage gegen LKW-Überholverbote auf Autobahnen entschieden. ... Weiterlesen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) (Urteil vom 23.9.2010, Beschwerde-Nr. 1620/03) hat die Kündigung eines Angestellten der katholischen Kirche für unrechtmäßig erklärt. Der ... Weiterlesen

Einen breiten Konsens gab es auf dem 68. Deutschen Juristentag in Berlin hinsichtlich der Tarifautonomie. Der Antrag Die Tarifautonomie ist eine tragende Säule der sozialen Marktwirtschaft. Sie ... Weiterlesen

Der 68. Deutsche Juristentag in Berlin hat sich soeben für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ausgesprochen, ohne jedoch einen konkreten Stundenlohn zu beschließen. Nach einer ... Weiterlesen

Die im Titel dieses Beitrags aufgestellte Behauptung ist bewusst plakativ gewählt und mag auch anmaßend klingen. Ich denke aber, man kann sie in der Tendenz belegen. Die von den verschiedenen ... Weiterlesen

Nach Eingang der letzten Auskunft zum Versorgungsausgleich beraumte das FamG mit Verfügung vom 22.04.2010 Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 04.05.2010 an. Dem Verfahrensbevollmächtigten ... Weiterlesen

...vielmehr fällt einem bei dieser Meldung aus Beck-aktuell nicht ein. Irgendwie mal wieder was für die Kaffeerunde, worüber man nett reden kann: "...Wer alkoholisiert ein Taxi besteigt, muss ... Weiterlesen

Beschluss des Amtsgerichts Bonn vom 10.09.2010 (2 F 305/10) = BeckRS 2010, 21983 1. Der Antragsgegnerin wird untersagt, das Kind John L., geb. ... 2009 bis ... zum rechtskräftigen Abschluss des ... Weiterlesen

Wenn der Vermieter am Ende der Mietzeit abrechnungssäumig ist, hat der Mieter bekanntlich einen Anspruch auf Rückzahlung der Betriebskostenvorauszahlungen für die Periode, für die Der Vermieter ... Weiterlesen

Spartengewerkschaften wie Cockpit, GdF, Marburger Bund und UFO haben sich gegen die von BDA und DGB vorgeschlagene – und inzwischen in eine Bundesratsinitiative ( BR-Drucks. 417/10 ) ... Weiterlesen

Ein Blick in das Forum der Verkehrsanwälte fördert immer wieder Interessantes zu Tage. Offenbar versuchen italienische Behörden nun in größerer Zahl Bußgelder in Deutschland einzutreiben. ... Weiterlesen