Compliance

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Genügt Ihre Unterschrift den Anforderungen des § 126 BGB?

Veröffentlicht am 20.07.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Die Kündigung eines Arbeitsvertrags bedarf gemäß §§ 623, 126 Abs. 1 BGB der Schriftform, also auch der eigenhändigen Namensunterschrift des Kündigenden. Ohne Unterschrift ist die Kündigung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchriftformUnterschriftUnwirksamkeit KündigungCompliance
20953 Aufrufe

Geschäftsführerhaftung für Abschluss einer Rechtsanwaltshonorarvereinbarung

Veröffentlicht am 06.07.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Und wieder ein Beispiel für Geschäftsführerhaftung. Aus dem Leitsatz des Kammergerichts Berlin vom 24.02.2011, 19 U 83/10 : „Der Geschäftsführer der Komplementär-GmbH verletzt die von ihm gemäß ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsführerhaftungBusiness Judgment RuleRechtsanwaltshonorarSchadensersatzhaftungCompliance
5964 Aufrufe

Ein Fall von Korruption in der Automobilbranche

Veröffentlicht am 09.06.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Das Landgericht Bochum hat einen ehemaligen Einkäufer von BMW wegen Bestechlichkeit zu einer Haftstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt (so berichtet Der Westen vom 27.05.2011 ). Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KorruptionBestechungAutomobilindustrieBestechlichkeitHaftstrafeEinkaufCompliance
4731 Aufrufe

Verdacht der Bestechlichkeit rechtfertigt Kündigung

Veröffentlicht am 07.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits der dringende Verdacht der Bestechlichkeit rechtfertigt die außerordentliche Kündigung seitens des Arbeitgebers. Das hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden (Urteil vom 06.06.2011 - 10 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtVerdachtskündigungBestechlichkeitCompliance
5298 Aufrufe
1

Anwaltstag 2011 - Neue Grundregeln der Anwaltschaft

Veröffentlicht am 30.05.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Anwaltstag in der kommenden Woche in Straßburg ist besonders für die IT-Rechtler, aber auch alle anderen online aktiven Anwälte interessant. Die davit, Arbeitsgemeinschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BlogTwitterdavitInformationstechnologierechtITK-GrundregelnBerufsrechtComplianceIT-RechtUrheber- und Medienrecht
4523 Aufrufe

Beschäftigtendatenschutz in „Irmis Frisiersalon“

Veröffentlicht am 27.05.2011 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Montag im Rahmen einer Sachverständigenanhörung den Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ ( BT-Drs. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtComplianceUrheber- und Medienrecht
5359 Aufrufe
1

Was ist einem Handelsvertreter kostenlos zu überlassen?

Veröffentlicht am 20.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Gemäß § 86a HGB hat der Unternehmer dem Handelsvertreter die zur Ausübung seiner Tätigkeit erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Als Beispiele nennt die Vorschrift: Muster, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HandelsvertreterKostentragungspflichterforderliche Unterlagen§ 86a HGBkostenlose Überlassung von HilfsmittelnCompliance
4970 Aufrufe
1

Schriftformerfordernis nicht eingehalten

Veröffentlicht am 12.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

In Unternehmen ist es gängige Praxis, Gesellschafterbeschlüsse dem Geschäftsführer vorzulegen, der die darin beschlossenen Maßnahmen dann umsetzt. Dieses Vorgehen hat in vielen Fällen keine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchriftformKündigungErgebnisabführungsvertragGewinnabführungsvertragBeherrschungsvertragGesellschafterbeschlussCompliance
4715 Aufrufe

Und wieder keine Gleichstellung von Syndikusanwälten

Veröffentlicht am 05.05.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Der BGH hat mit Beschluss vom 7.2.2011 ( s. AnwBl 6/2011 ) entschieden, dass ein europäischer (im Fall: österreichischer) Rechtsanwalt kein deutscher Rechtsanwalt werden kann, selbst wenn er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SyndikusanwaltGleichstellung Rechtsanwalt SyndikusanwaltSyndikusanwalt EuropaCompliance
3466 Aufrufe
1

Ist eine wirksame Kontrolle durch einen Aufsichtsrats möglich, der die Gesellschaft als Rechtsanwalt berät?

Veröffentlicht am 08.04.2011 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

In der Praxis kommt es häufig vor, dass ein Mitglied des Aufsichtsrats, die Gesellschaft auch als Rechtsanwalt betreut und hierfür meist nicht unerhebliche Honorare erhält. Nicht unproblematisch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Unabhängigkeit des AufsichtstatFresenius SERechtsanwalt und AufsichtsratEntlastung§ 114 AktGCompliance
3240 Aufrufe

Seiten