Urheber- und Medienrecht

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“Wer hat wann mit wem telefoniert?” - Datenschutzbeauftragter und BNetzA konkretisieren Speicherfristen im TKG.

Veröffentlicht am 02.10.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar und die Bundesnetzagentur (BNetzA) haben gemeinsam einen neuen Leitfaden zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Telekommunikationsverkehr ( ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungBundesdatenschutzgesetzDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Die neuen EU Strategien zum Cloud Computing: Ein weiteres Hindernis, an dem amerikanische Unternehmen zu knabbern haben?

Veröffentlicht am 01.10.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Zu den am Donnerstag letzter Woche von der EU-Kommission bekanntgegebenen Strategien zur (rechtlichen) Ausgestaltung des Marktes für das umstrittene Cloud Computing, gibt es bereits erste ... Weiterlesen

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Cloud ComputingDatenschutzrechtArt. 29 ArbeitsgruppeCloud AnbieterUrheber- und Medienrecht
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1. Frankfurter IT-Rechtstag am 5./6.10.2012

Veröffentlicht am 30.09.2012 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Erstmals findet in diesem Jahr in Frankfurt der IT-Rechtstag statt. Dabei werden verschieden Bereich des IT-Rechts intensiv beleuchtet. Rechtsanwalt Prof. Dr. Alexander Wichmann, Deutsche Bahn ... Weiterlesen

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VergaberechtArbeitnehmerdatenschutzDatenschutzrechtMediationsocial networksArbeitnehmer-DatenschutzSocial MediaSachverständigeIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Finger weg vom Datenfluss? - Der französische Regulierer ARCEP legt einen neuen Bericht zur Netzneutralität vor.

Veröffentlicht am 25.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Netzneutralität heißt im Prinzip, dass die Inhalte über die Netze nicht blockiert oder beeinträchtigt werden dürfen. Das ist nicht selbstverständlich! Die französische Nationalversammlung ... Weiterlesen

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NetzneutralitätDatenschutzrechtARCEPUrheber- und Medienrecht
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Deutscher Juristentag fordert zahlreiche Nachbesserungen beim Datenschutz

Veröffentlicht am 24.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der 69. Deutsche Juristentag (DJT) hat sich letzte Woche in München mit “Persönlichkeits- und Datenschutz im Internet – Anforderungen und Grenzen einer Regulierung” detailliert ... Weiterlesen

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Deutscher JuristentagBDSG-NovelleDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Viele mischen mit: Das “Meldegesetz-Pingpong” geht weiter

Veröffentlicht am 18.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem das vom Bundestag im Juni 2012 verabschiedete und kontrovers diskutierte Meldegesetz ( hier im Blog ) an der Hürde des Bundesrats gescheitert ist, soll die nun geänderte Fassung am ... Weiterlesen

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Datenschutzrechtdatenschutzrechtliche Einwilligung.MeldegesetzUrheber- und Medienrecht
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Müssen “CouchSurfer” in Zukunft von Datenschutz und Selbstbestimmung träumen?

Veröffentlicht am 17.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Prinzip is "Couch-Surfing" eine gute Idee, um neue Leute kennen zu lernen, "Abenteuer" zu erleben und gleichzeitig billig zu reisen - aber wie steht es um den Datenschutz? Der Presse nach zu ... Weiterlesen

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BDSGDatenschutzrechtCouch SurfingLokalitätsprinzipUrheber- und Medienrecht
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Kann das Mohammed-Video verboten werden?

Veröffentlicht am 17.09.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die gesellschafts- und sicherheitspolitische Debatte um ein schmähendes Mohammed-Video im Internet hat spätestens durch die Ankündigung der Vereinigung "Pro Deutschland", den Film öffentlich in ... Weiterlesen

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InternetIslamismusVideoVerbotMohammedSchmähungPro DeutschlandStaatsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Können die USA von den Europäern sich beim Datenschutz eine Scheibe abschneiden? US-Verbraucherschützer meinen „ja.“

Veröffentlicht am 11.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In einem Brief an die Abgeordneten des Europäischen Parliaments letzten Mittwoch bekräftigen über zwanzig Verbraucherverbände der USA ihre Unterstützung für das neue EU-Datenschutzrecht - die im ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Könnte ein Paragraph im StGB zur "Datenhehlerei" den “Daten-Schwarzmarkt” austrocknen?

Veröffentlicht am 10.09.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ist der Datenhehler schlimmer als der "Datenstehler"? In seinem Datenschutz-Blog diskutiert Peter Schaar , der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), ob die ... Weiterlesen

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