Verkehrsrecht

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Fahrtenbuchauflage: Die rechtzeitige erfolglose Anhörung muss die Verwaltungsbehörde beweisen....

Veröffentlicht am 04.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Verkehrsverwaltungsrecht zum Thema "Fahrtenbuchauflage". Ganz so einfach, wie oft vermutet, geht es damit doch nicht. Ich habe dazu einmal einen von Ottheinz Kääb ... Weiterlesen

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FahrtenbuchVerkehrsrecht
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AG Nienburg: Dashcam? Klar!

Veröffentlicht am 02.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dashcams im Auto sind derzeit ein populäres Thema. Da tauchte vor ein paar Tagen in der Tagespresse eine Meldung über einen Fall beim AG Nienburg auf. Das AG hatte keine Probleme eine ... Weiterlesen

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DashcamStrafrechtVerkehrsrecht
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Sturz beim Anschieben eines im Winter auf Schnee-glatter Fahrbahn stehen gebliebenen Fahrzeugs: Kein Schadensersatz

Veröffentlicht am 30.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann mal passieren. Da ist man nett und hilft, wenn ein anderer im Winter mit seinem Auto steckenbleibt. Und dann: Der Helfer stürzt. Und verletzt sich. Klar, dass er zum Anwalt läuft und ... Weiterlesen

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SturzStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Hamm: "Verwirrung um die Zustelladresse? So geht`s nicht! Dafür gibt`s nämlich § 242 BGB"

Veröffentlicht am 28.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein netter Blogleser hat mich auf eine Entscheidung des OLG Hamm zum Zustellungsrecht aufmerksam gemacht. Es geht um die Frage, wann eigentlich ein Rechtsmissbrauch der Betroffenen vorliegt, ... Weiterlesen

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RechtsmissbrauchZustellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Recht kurios beim BGH: Totschläger oder Sexspielzeug?

Veröffentlicht am 26.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Welch eine Einlassung: Da wird einem Angeklagten ein Verstoß gegen waffenrechtliche Vorschriften vorgeworfen, weil er einen Totschläger besaß. Und was tut er? Er lässt sich dahin ein, dass es ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenWaffeBGHSexspielzeugStrafrechtVerkehrsrecht
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Made in Italy = Made in Germany

Veröffentlicht am 24.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hat nicht unmittelbar was mit Verkehrsrecht zu tun. Vielen Leuten gilt aber noch immer "Made in Germany" als etwas Besonderes. Vor allem dann, wenn es um Ersatzteile für das geliebte Auto geht. ... Weiterlesen

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Made in GermanyVerkehrsrecht
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Zur "Gurtanlegepflicht"

Veröffentlicht am 22.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit den Voraussetzungen der "Ausnahmegenehmigung von der Gurtanlegepflicht" hat sich das OVG Lüneburg befasst: Der Antrag des Klägers, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts ... Weiterlesen

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GurtVerkehrsrecht
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Frau stürzt beim Einsteigen in Bus: Busunternehmen kann nicht einfach nur bestreiten...

Veröffentlicht am 20.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist echt ein Klopfer. Eine Frau steigt in einen Linienbus, stürzt und verletzt sich wirklich schwer...das Busunternehmen bestreitet nicht nur ein Verschulden, sondern kann nicht einmal den ... Weiterlesen

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OLG FrankfurtBusVerkehrsrecht
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Zuschrift eines Bloglesers: RA Andreas Philipps zur Beharrlichkeit nach § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV

Veröffentlicht am 18.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz besonders freue ich mich immer über Zuschriften von Bloglesern. Hier eine solche von RA Philipps, der mit der Veröffentlichung einverstanden war (auch an alle anderen Blogleser: Nur Mut - ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotPhilippsStrafrechtVerkehrsrecht
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Die "Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen" bei Verwaltungsgerichten und Strafgerichten

Veröffentlicht am 16.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nichtjurist würde denken: Wenn der Strafrichter nach einer Straftat die Ungeeignetheit nicht mehr feststellen kann und dem Angeklagten die Fleppe lässt, dann wird das Verwaltungegericht das ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtFahrerlaubnisentziehungUngeeignetheitStrafrechtVerkehrsrecht
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