Veröffentlicht am 26.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - im Zivilprozess muss man schon ehrlich bleiben und wahrheitsgemäß vortragen. Andernfalls drot nicht nur das Unterliegen im Prozess, sondern auch der PKH-Entzug: Die mit Senatsbeschluss ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUnfallPKHHammVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ganz richtig ist die Überschrift natürlich nicht. Es geht vielmehr um die Möglichkeit der Anwendung des § 46a StGB auf § 315b StGB. Der BGH hatte sich hiermit zu befassen und hat die ( ... Weiterlesen

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Gefährlicher Eingriff in den StraßenverkehrStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal sind auch "Segelanweisungen" in Revisionsentscheidungen höchst interessant. Hier etwa eine, in der es um die Frage geht: "Reicht es, wenn der Polizeibeamte einen Rotlichtverstoß dadurch ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein typischer BGH-Textbaustein. Diesmal zur Amtsausfklärungspflicht - es geht darum, wann sich ein Gericht dazu gedrängt sehen muss, von sich aus einen Beweis zu erheben: § 244 Abs. 2 ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas ganz anderes einmal im Verkehrsrechtsblog. Es geht um Kaufrecht bei Oldtimern: Kann der Käufer eines restaurierten Oldtimers erwarten, dass er auch einen Originalmotor dabeibekommt? ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOldtimerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier mal wieder ein schönes Beispiel, in dem es um Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren geht. Da darf nicht allzuviel fehlen: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNachfahrenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich kenne eigentlich keinen Praktiker, der mit dem Übergang vom VZR zum FAER zufrieden ist. Der Reformbedarf war sicher da. Die neuen Regeln sind an manchen Stellen auch einfacher. Aber: Dafür ... Weiterlesen

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FaERNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auslagenentscheidungen, die den Beschuldigten belasten können eigentlich mit der sofortigen Beschwerde selbständig angegriffen werden. Manchmal aber auch nicht, wie nachfolgender (etwas ... Weiterlesen

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OLG HammAuslagenentscheidungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat einem Urteil durch einfachen Schriftsatz "widersprochen". Das AG verwirft die hierdurch eingelegte Rechtsbeschwerde schon vor dem Ablauf der Rechtsbeschwerdebegründungsfrist ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf diese Entscheidung haben viele Verkehrsrechtler gewartet. Bislang war es unklar, ob der Fahrlehrer, der bei einer Ausbildungsfahrt mit dem Handy telefoniert wegen Verstoßes gegen § 23 Abs. ... Weiterlesen

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FahrlehrerBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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