Verkehrsrecht

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Zwei TrunkenheitsOWis = MPU

Veröffentlicht am 28.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte binne 8 Monaten zwei OWis nach § 24a StVG hingelegt. Mit einer ihm drohenden MPU hatte er wohl nicht so gerechnet und konnte diese dann auch weder vor dem VG noch vor dem ... Weiterlesen

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OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht
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Stichwort: Fahrverbotsvollstreckung

Veröffentlicht am 26.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon häufig wurde ich - in der Regel von jüngeren Anwälten - darauf angesprochen. "Wie läuft das eigentlich mit dem Fahrverbot jetzt praktisch weiter?" Hier die Antwort: Schauen Sie mal in § ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht
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Frohe Festtage...

Veröffentlicht am 24.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...wünsche ich den Bloglesern, allen Mitbloggern beim BeckBlog und vor allem all den fleißigen Beck-Mitarbeitern, die das Blog tatkräftig ermöglichen/begleiten. Ausnahmsweise hoffe ich, dass am ... Weiterlesen

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WeihnachtenVerkehrsrecht
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Angeklagten zu lange aus dem Saal entfernt? Verfahrensrüge klappt!

Veröffentlicht am 22.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist klappen Verfahrensrügen nicht. Sie sind - im Gegensatz zur Sachrüge - intensiv zu begründen, was zugegebenermaßen schwierig ist. Die Gerichte haben es da einfacher: Sie suchen nur danach, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeAnwesenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Nur kurz: Urteilsbesprechung für lau...Halterhaftung beim Parken in der Umweltzone

Veröffentlicht am 21.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine Urteilsbesprechung, auf die ich hinweisen möchte (auch wenn die Entscheidung selbst wohl hier im Blog schon gelaufen ist): AG Dortmund: Halterhaftung beim Parken in der ... Weiterlesen

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UmweltzoneStrafrechtVerkehrsrecht
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Abgabe des Verfahrens im JGG-Verfahren erst nach Strafbefehlserlass

Veröffentlicht am 20.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Jugendsachen gegen Heranwachsende kann auch schon einmal ein Strafbefehl erlassen werden. Ist aber nicht der Regelfall. Wenn dann der Heranwachsende seinen Wohnistz wechselt, kann man als ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHZuständigkeitJugendrichterAbgabeStrafrechtVerkehrsrecht
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Drogenschmuggel = Führerscheinentzug?

Veröffentlicht am 19.12.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Jahr 2005 hat der Große Senat für Strafsachen des BGH entschieden, dass der Transport von Rauschgift alleine nicht die charakterliche Ungeeignetheit nach § 69 StGB begründet, die zu einem ... Weiterlesen

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Entzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtEntziehung der FahrerlaubnisDrogenschmuggelVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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"Der Ersatzführerschein ist mir aber etwas zu schmal ausgefallen..."

Veröffentlicht am 18.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem Verwaltungsrecht. Der Kläger hat seine Fleppe verloren. Der neue Führerschein weist aber weniger Führerscheinklassen auf, als der Kläger sich eigentlich dachte. Was nun? ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFührerscheinErsatzVerkehrsrecht
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Schild ist Schild!

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerne wird in OWi-Sachen geltend gemacht, ein Schild sei falsch aufgestellt, unwirksam oder überholt. Mit einer solchen Einlassung musste sich das OLG Düsseldorf befassen: Die als ... Weiterlesen

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DüsseldorfSchildStrafrechtVerkehrsrecht
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Revisionsklassiker: Die Prüfung von "vertypten Milderungsgründen" und "minder schwerem Fall"

Veröffentlicht am 14.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Revisionen sind im Bereich der Verfahrensrügen schwer. Umso besser ist es für den Verteidiger, wenn er bei Urteilslektüre Rechtsfehler feststellt, die er im Wege der - einfacher zu begründenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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