Verkehrsrecht

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Nur kurz: Urteilsbesprechung für lau...Halterhaftung beim Parken in der Umweltzone

Veröffentlicht am 21.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine Urteilsbesprechung, auf die ich hinweisen möchte (auch wenn die Entscheidung selbst wohl hier im Blog schon gelaufen ist): AG Dortmund: Halterhaftung beim Parken in der ... Weiterlesen

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UmweltzoneStrafrechtVerkehrsrecht
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Abgabe des Verfahrens im JGG-Verfahren erst nach Strafbefehlserlass

Veröffentlicht am 20.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Jugendsachen gegen Heranwachsende kann auch schon einmal ein Strafbefehl erlassen werden. Ist aber nicht der Regelfall. Wenn dann der Heranwachsende seinen Wohnistz wechselt, kann man als ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHZuständigkeitJugendrichterAbgabeStrafrechtVerkehrsrecht
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Drogenschmuggel = Führerscheinentzug?

Veröffentlicht am 19.12.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Im Jahr 2005 hat der Große Senat für Strafsachen des BGH entschieden, dass der Transport von Rauschgift alleine nicht die charakterliche Ungeeignetheit nach § 69 StGB begründet, die zu einem ... Weiterlesen

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Entzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtEntziehung der FahrerlaubnisDrogenschmuggelVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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"Der Ersatzführerschein ist mir aber etwas zu schmal ausgefallen..."

Veröffentlicht am 18.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem Verwaltungsrecht. Der Kläger hat seine Fleppe verloren. Der neue Führerschein weist aber weniger Führerscheinklassen auf, als der Kläger sich eigentlich dachte. Was nun? ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFührerscheinErsatzVerkehrsrecht
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Schild ist Schild!

Veröffentlicht am 16.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerne wird in OWi-Sachen geltend gemacht, ein Schild sei falsch aufgestellt, unwirksam oder überholt. Mit einer solchen Einlassung musste sich das OLG Düsseldorf befassen: Die als ... Weiterlesen

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DüsseldorfSchildStrafrechtVerkehrsrecht
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Revisionsklassiker: Die Prüfung von "vertypten Milderungsgründen" und "minder schwerem Fall"

Veröffentlicht am 14.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Revisionen sind im Bereich der Verfahrensrügen schwer. Umso besser ist es für den Verteidiger, wenn er bei Urteilslektüre Rechtsfehler feststellt, die er im Wege der - einfacher zu begründenden ... Weiterlesen

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Schon erstaunlich: Mofafahrt unter Alkohol reicht für Unterbringung!

Veröffentlicht am 12.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man mal den § 64 StGB liest, dann könnte man denken: Der "normale Trunkenheitsfahrer" fällt nicht darunter. Von wegen! Sogar eine Mofafahrt unter Alkohol reicht als Anlasstat aus, wie sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUnterbringungOLG CelleMofaStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB: Mittäterschaft bei Deliktsserie

Veröffentlicht am 10.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich gehört das nicht mehr zu der lockeren Reihe "Basiswissen" im Blog. Die Ausführungen des BGH zur Mittterschaft bei Deliktsserien sind aber so allgemeingültig, dass sie an dieser Stelle ... Weiterlesen

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Keine Revisionsbegründung....weil nichts mit dem Verteidiger abgesprochen war

Veröffentlicht am 08.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen für den Angeklagten: Er wird vom LG verurteilt - sein Verteidiger legt Revision ein, begründet diese aber nicht. Der Grund ist wohl einfach: Zwischen beiden war klar, dass die ... Weiterlesen

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Erstmalige Fahrerlaubnisentziehung 1 Jahr und 7 Monate nach einer ganz normalen Unfallflucht?

Veröffentlicht am 06.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mannomann, ganz schön knackig. Da wird dem Angeklagten ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen . begangen kurz vor Weihnachten 2012. Erst am 18.7.2014 wird dann die Fahrerlaubnis ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensdauerFahrerlaubnisentziehungLG ErfurtStrafrechtVerkehrsrecht
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