Verkehrsrecht

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Auch nett: Während des Fahrverbots kannst du doch auf dem Campingplatz übernachten!

Veröffentlicht am 18.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Camping kann so schön sein. Das hat vielleicht auch das AG Reutlingen gedacht, als es wegen eines Fahrverbots nach einem Fahrzeugrennen entscheiden musste und berufliche Härten durch das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAG ReutlingenStrafrechtVerkehrsrecht
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Kann Fahrverbotsbeginn frei gewählt werden?

Veröffentlicht am 16.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Betroffene hat in der Schonfrist des § 25 Abs. 2a StVG den Führerschein eingesandt. Das Fahrverbot sollte trotzdem erst später beginnen (warum auch immer!). Die Behörde ignorierte diese ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungVerkehrsrecht
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Zum Valentinstag...

Veröffentlicht am 14.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

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OrdnungswidrigkeitenSchildValentinstagVerkehrsrecht
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Parkunfall im Parkhaus: 2/3 zu 1/3 - Haftung

Veröffentlicht am 12.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Parkhäuser sind für alle Fahrzeugführer unangenehm - eng, unübersichtlich. Wie stehst aber mit der Haftung? Hier ein interesanter Fall des LG Heidelberg mit einer "ein Drittel/zwei Drittel"- ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHaftungParkhausLG HeidelbergVerkehrsrecht
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Gericht ist nicht "Libero" der StA!

Veröffentlicht am 10.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Angeklagt ist schnell - das Gericht eröffnet ein Verfahren aber nur dann, wenn es den hinreichenden Tatverdacht ebenso bejaht wie die StA. Wann der aber gegeben ist, kann schon mal ... Weiterlesen

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EröffnungsbeschlussLiberoStrafrechtVerkehrsrecht
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Lesetipp: "BGH: Keine «Beschädigung» einer Autobahnraststätte durch Verursachung einer Autobahnsperrung"

Veröffentlicht am 08.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur noch kurz der Hinweis auf eine Urteilsbesprechung die mal wieder "für lau" aus dem Beck-Fachdienst Straßenverkehrsrecht zur Verfügung gestellt wird. Es geht um BGH, Urteil vom 09.12.2014 - ... Weiterlesen

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RaststätteBGHVerkehrsrecht
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OVG Saarlouis: Was die Strafrichterin im Strafverfahren denkt, ist uns doch egal!

Veröffentlicht am 08.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Fahrt unter Cannabiseinflus - die Strafrichterin hat verurteilt, die Fahrerlaubnis aber nicht entzogen. Offenbar wurde ein Eignungsmangel nicht bejaht. Da könnte man denken: Dann wird das ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungOVGStrafrechtVerkehrsrecht
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Mal wieder was Altes: Eigentlich sollte nur vernommen werden - dann gab`s aber ein Urteil

Veröffentlicht am 06.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin gerade im Göhler OWi-Kommentar auf OLG Köln NZV 2003, 46 gestoßen. Kannte ich bisher noch nicht, obwohl die Geschichte wirklich kurios ist. Das zuständige Gericht lässt den Betroffenen ( ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG KölnVerkehrsrecht
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Heute mal Haftungsquote: Fahrradfahrer gegen Busfahrgast = 80/20

Veröffentlicht am 04.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahrradfahrer fährt auf Radweg - er kommt an Bushaltestelle vorbei und kollidiert mit Busfahrgast. Quote? 80/20 meint das Kammergericht: I. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von ... Weiterlesen

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FahrradHaftungsquteBusfahrgastVerkehrsrecht
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OVG Münster: MPU schon bei 1,35 Promille ok

Veröffentlicht am 02.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das nach Trunkenheitsfahrt mit 1,6 Promille oder mehr eine MPU fällig ist, wissen die meisten Blogleser sicherlich. Aber auch 1,35 Promille können schon ausreichen: Die Beschwerde des ... Weiterlesen

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OVG MünsterVerkehrsrecht
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