Verkehrsrecht

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Schönes Durcheinander: BGH mal grundsätzlich zu § 154 StPO!

Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Teileinstellungen nach § 154 StPO verschlanken unübersichtliche und schwer zu führende Verfahren sehr, vor allem wenn der verbleibende Großteil der angeklagten Taten schnell abzuhandeln ist. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHTeileinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Trunkenheitsfahrt mal anders: Keine Entziehung des Sportbootführerscheins nach einmaliger Trunkenheitsfahrt mit 1,1 Promille

Veröffentlicht am 06.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus einem echten verkehrsrechtlichen Randgebiet. es ging um einen Sportbootführer, der mit einem Boot betrunken unterwegs war. Sicher wäre es gut, wenn solch ein Sportbootführer vom ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSportbootStrafrechtVerkehrsrecht
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Betrunken gefahren im Ausland => Führerschein weg in Deutschland!

Veröffentlicht am 04.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hatte der Betroffene aus Deutschland einen Unfall in Kössen in Österreich "gebaut". Dort wurde per AAK-Messung eine Trunkenheitsfahrt festgestellt. Sicher hatte der Betroffene gehofft, dass ... Weiterlesen

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VGH MünchenVerkehrsrecht
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Raus aus dem Dienst: Trunkenheitsfahrt des Polizisten auf Probe

Veröffentlicht am 02.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mancher wird sicher sagen: Auch ein Beamter kann mal einen (privaten) Fehler machen. Z.B. eine Trunkenheitsfahrt hinlegen. Klar - kommt vor. Aber eben besser nicht in der Zeit als Beamter auf ... Weiterlesen

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OVG LüneburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Zur Jahreswende: Der Sichtbarkeitsgrundsatz

Veröffentlicht am 31.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher haben die meisten Blogleser schon mal etwas vom "Sichtbarkeitsgrundsatz" im Straßenverkehr gelesen - Einzelheiten hat man natürlich nicht sofort hierzu parat. Ich habe mal im Burmann/Heß/ ... Weiterlesen

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SchildVerkehrsrecht
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1

Fundstück: Passivrauchen von Cannabis führt zu Freispruch

Veröffentlicht am 30.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor kurzem habe ich diese schon ältere Entscheidung im Rahmen von Recherchen in anderem Zusammenhang gefunden. Viele Anwälte in der Blogleserschaft wird`sicher interessieren: Der Betroffene wird ... Weiterlesen

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PassivrauchenStrafrechtVerkehrsrecht
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Zwei TrunkenheitsOWis = MPU

Veröffentlicht am 28.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte binne 8 Monaten zwei OWis nach § 24a StVG hingelegt. Mit einer ihm drohenden MPU hatte er wohl nicht so gerechnet und konnte diese dann auch weder vor dem VG noch vor dem ... Weiterlesen

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OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht
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Stichwort: Fahrverbotsvollstreckung

Veröffentlicht am 26.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon häufig wurde ich - in der Regel von jüngeren Anwälten - darauf angesprochen. "Wie läuft das eigentlich mit dem Fahrverbot jetzt praktisch weiter?" Hier die Antwort: Schauen Sie mal in § ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht
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Frohe Festtage...

Veröffentlicht am 24.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...wünsche ich den Bloglesern, allen Mitbloggern beim BeckBlog und vor allem all den fleißigen Beck-Mitarbeitern, die das Blog tatkräftig ermöglichen/begleiten. Ausnahmsweise hoffe ich, dass am ... Weiterlesen

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WeihnachtenVerkehrsrecht
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Angeklagten zu lange aus dem Saal entfernt? Verfahrensrüge klappt!

Veröffentlicht am 22.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist klappen Verfahrensrügen nicht. Sie sind - im Gegensatz zur Sachrüge - intensiv zu begründen, was zugegebenermaßen schwierig ist. Die Gerichte haben es da einfacher: Sie suchen nur danach, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeAnwesenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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