Verkehrsrecht

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FAER: Verdammte Übergangsvorschriften!

Veröffentlicht am 14.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich kenne eigentlich keinen Praktiker, der mit dem Übergang vom VZR zum FAER zufrieden ist. Der Reformbedarf war sicher da. Die neuen Regeln sind an manchen Stellen auch einfacher. Aber: Dafür ... Weiterlesen

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FaERNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Für den Angeklagten enttäuschend: Keine Anfechtung der belastenden Auslagenentscheidung

Veröffentlicht am 12.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auslagenentscheidungen, die den Beschuldigten belasten können eigentlich mit der sofortigen Beschwerde selbständig angegriffen werden. Manchmal aber auch nicht, wie nachfolgender (etwas ... Weiterlesen

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OLG HammAuslagenentscheidungStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsbeschwerde zu früh durch das AG verworfen: Wiedereinsetzung

Veröffentlicht am 10.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat einem Urteil durch einfachen Schriftsatz "widersprochen". Das AG verwirft die hierdurch eingelegte Rechtsbeschwerde schon vor dem Ablauf der Rechtsbeschwerdebegründungsfrist ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Fahrlehrer ist kein Fahrzeugführer, wenn es ums Handy geht!

Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf diese Entscheidung haben viele Verkehrsrechtler gewartet. Bislang war es unklar, ob der Fahrlehrer, der bei einer Ausbildungsfahrt mit dem Handy telefoniert wegen Verstoßes gegen § 23 Abs. ... Weiterlesen

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FahrlehrerBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Schönes Durcheinander: BGH mal grundsätzlich zu § 154 StPO!

Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Teileinstellungen nach § 154 StPO verschlanken unübersichtliche und schwer zu führende Verfahren sehr, vor allem wenn der verbleibende Großteil der angeklagten Taten schnell abzuhandeln ist. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHTeileinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Trunkenheitsfahrt mal anders: Keine Entziehung des Sportbootführerscheins nach einmaliger Trunkenheitsfahrt mit 1,1 Promille

Veröffentlicht am 06.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus einem echten verkehrsrechtlichen Randgebiet. es ging um einen Sportbootführer, der mit einem Boot betrunken unterwegs war. Sicher wäre es gut, wenn solch ein Sportbootführer vom ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSportbootStrafrechtVerkehrsrecht
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Betrunken gefahren im Ausland => Führerschein weg in Deutschland!

Veröffentlicht am 04.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hatte der Betroffene aus Deutschland einen Unfall in Kössen in Österreich "gebaut". Dort wurde per AAK-Messung eine Trunkenheitsfahrt festgestellt. Sicher hatte der Betroffene gehofft, dass ... Weiterlesen

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VGH MünchenVerkehrsrecht
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Raus aus dem Dienst: Trunkenheitsfahrt des Polizisten auf Probe

Veröffentlicht am 02.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mancher wird sicher sagen: Auch ein Beamter kann mal einen (privaten) Fehler machen. Z.B. eine Trunkenheitsfahrt hinlegen. Klar - kommt vor. Aber eben besser nicht in der Zeit als Beamter auf ... Weiterlesen

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OVG LüneburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Zur Jahreswende: Der Sichtbarkeitsgrundsatz

Veröffentlicht am 31.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher haben die meisten Blogleser schon mal etwas vom "Sichtbarkeitsgrundsatz" im Straßenverkehr gelesen - Einzelheiten hat man natürlich nicht sofort hierzu parat. Ich habe mal im Burmann/Heß/ ... Weiterlesen

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SchildVerkehrsrecht
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Fundstück: Passivrauchen von Cannabis führt zu Freispruch

Veröffentlicht am 30.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor kurzem habe ich diese schon ältere Entscheidung im Rahmen von Recherchen in anderem Zusammenhang gefunden. Viele Anwälte in der Blogleserschaft wird`sicher interessieren: Der Betroffene wird ... Weiterlesen

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PassivrauchenStrafrechtVerkehrsrecht
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