BVerfG

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Videoabstandsmessungen doch ok?! Jedenfalls meint das das AG Schweinfurt

Veröffentlicht am 18.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Problematik der Videoabstandsmessungen war bereits Thema im Blog und zwar hier und hier . Blogleser K.P. Ludwig (Danke an dieser Stelle!) hat hierzu eine Meldung bei "infranken.de" gefunden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGBeweisverwertungsverbotVKS 3.0VideoabstandsmessverfahrenAG SchweinfurtErmächtigungsgrundlageVerkehrsrecht
5087 Aufrufe
3

Alles nur heiße Luft? Zum Umgang mit BVerfG zu Videomessungen

Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". Mit zunehmender Zeit scheint sie mir immer weniger das zu sein, als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungVideoabstandsmessverfahrenMessverfahrenVerkehrsrecht
5796 Aufrufe
7

Was es so in anderen Blogs gab...

Veröffentlicht am 30.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab und zu berichte ich ja auch mal über verkehrsrechtliche Inhalte auf anderen Blogseiten. In den letzten Tagen gab es da auch mal wieder Interessantes aus dem Verkehrsrecht, was Beck-Blogleser ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGBlogsLawblogFahrtenbuchFahrtenbuchauflageAbstandsmessungVKSVerfahrenseinstellungRechtsanwalt MelchiorVideoabstandsmessverfahrenRechtsanwalt BurhoffVGH Baden-WürttembergFahrzeughalterRechtsanwalt VetterGeneralverdachtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
3261 Aufrufe

BVerfG zur Verassungswidrigkeit der Verurteilung wegen Videomessungen: Versuch einer ersten (Kurz-)Analyse

Veröffentlicht am 25.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ist die Veröffentlichung der BVerfG-Entscheidung (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den polizeilichen Videogeschwindigkeits- und Videoabstandsmessverfahren einige Tage her, vgl. " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGBeweisverwertungsverbotGeschwindigkeitsmessungVKSVideoabstandsmessverfahrenVidomessverfahrenVerkehrsrecht
8897 Aufrufe
10

SENSATION! BVerfG: Geschwindigkeitsmessungen, Abstandsmessungen etc. mit Video und Film (und auch Foto?) sind verfassungswidrig

Veröffentlicht am 20.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist echt der Hammer und rechtfertigt mal wieder das Prädikat "Sensation!" Das BVerfG hat mit Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08 - eine Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsmessung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungGeschwindigkeitsmessungAbstandsmessungTilmanStaatsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
61468 Aufrufe
79

Gastkommentar von Dr. Frank Bokelmann: Rechtsschutz gegen Verkehrszeichen

Veröffentlicht am 15.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir bereits häufig im Blog Tipps gegeben und erhellendes Hintergrundwissen preisgegeben hat, hat mir einen kleinen Gastkommentar gemailt und zwar zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGVerkehrszeichenGastkommentarVG BremenDr. Frank BokelmannVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
5901 Aufrufe
6

Armamputierte, Selbstbefriedigung und sexuelle Handlungen von einiger (?) Erheblichkeit - das AG Gummersbach legt dem BVerfG Handy-Verstoß vor

Veröffentlicht am 13.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBVerfGHandyMobiltelefonAG GummersbachVorlageStaatsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht
9462 Aufrufe
14

BVerfG: Mehrheitlich in öffentlicher Hand befindliches PPP ist nicht Grundrechtsträger

Veröffentlicht am 12.08.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

In seinem Nichtannahmebeschluss vom 18.05.2009 hat die 1. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 BvR 1731/05) an der überkommenen Rechtsansicht festgehalten, dass mehrheitlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGNetzbetreiberPrivatisierungEnWGGrundrechtsfähigkeitArt. 19 Abs. 3 GGDaseinsvorsorgeNichtannahmebeschlussPPPöffentliche AufgabeKonzessionsverträgeStaatsrechtÖffentliches Recht
4500 Aufrufe
1

Bundesverfassungsgericht: Beschlagnahme von E-Mails auf dem Server des Providers ist verfassungsgemäß

Veröffentlicht am 15.07.2009 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Volltext einer Entscheidung vom 16. Juni 2009 veröffentlicht, mit der eine Verfassungsbeschwerde gegen die Beschlagnahme von E-Mails auf dem Server des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGStPOBundesverfassungsgericht100aBeschlagnahmeE-MailMailsMail94GrundrechtEingriffStaatsrechtInformationsrechtInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
4280 Aufrufe
6

ADAC-Gutachten: Zur Verfassungswidrigkeit des Massenabgleichs von Kfz-Kennzeichen in den einzelnen Bundesländern

Veröffentlicht am 13.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kennzeichenscanning - so heißt es auf Neudeutsch, wenn die Polizei massenweise Kfz-Kennzeichen erfasst und zu Fahndungszwecken abgleicht. Nachdem das BVerfG hierzu vor über einem Jahr bereits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGGutachtenverfassungswidrigADACPolizeiKennzeichenscanningVerkehrsrecht
2589 Aufrufe
1

Seiten