BVerfG

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

LG Regensburg: Nachträgliche Sicherungsverwahrung nach voll verbüßter Jugendstrafe erneut bestätigt

Veröffentlicht am 06.08.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Verfahren ist schon jetzt ein Kapitel in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte, denn in ihm kulminieren gesetzliche Regelungen und Gerichtsentscheidungen, die nach Ansicht des EGMR ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtBVerfGEGMRRückwirkungsverbotNachträgliche SicherungsverwahrungMordJugendstrafeLG RegensburgSicherungsverwahrungBundesverfassungsgerichtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
6711 Aufrufe
8

BVerfG: Auch über jugendliche Straftäter darf berichtet werden

Veröffentlicht am 03.03.2012 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das Thema, was die Presse über Vergewaltigungsprozesse berichten darf , habe ich erst vor kurzem hier im Blog aufgegriffen. Nunmehr liegt die Entscheidung des BVerfG vom 25. Januar 2012 (Az 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGMeinungsfreiheitBundesverfassungsgerichtPresseberichterstattungOchsenknechtJunge WildeStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
5349 Aufrufe
5

Ex-Ministerpräsident Peter Müller wird Richter am Bundesverfassungsgericht

Veröffentlicht am 25.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

"Einstimmige Wahl" bedeutet meist, dass die gewählte Person für das Amt, in das sie gewählt wird, praktisch unbestritten qualifiziert ist. Dass dies bei Richterwahlen nicht unbedingt gilt, daran ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGBundesverfassungsgerichtRichterwahlPeter MüllerExekutiveJudikativeStaatsrechtÖffentliches Recht
13393 Aufrufe
11

Bundesverfassungsgericht zur "psychischen Störung" als Grundlage für "Therapieunterbringung"

Veröffentlicht am 06.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das BVerfG hat in einem vor gut zwei Wochen getroffenen Beschluss seine Rechtsprechung zur Sicherungsverwahrung ergänzt und sich insbesondere (obiter dictum) zum Begriff der "schweren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGBundesverfassungsgerichtEGMRSicherungsverwahrungEMRKNachträgliche SicherungsverwahrungMRKArt. 5 EMRKTherapieunterbringungsgesetzThUGpsychische Krankheitpsychische StörungGefährlichkeitKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
6677 Aufrufe
2

Karlsruher Leseschwäche

Veröffentlicht am 12.09.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Unter dieser Überschrift geht Volker Rieble in der neuesten Ausgabe der Zeitschrift myops mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts hart ins Gericht. Bereits hier hatte ich den Fall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGelterliche SorgemyopsFamilienrecht
5564 Aufrufe
6

BVerfG wegen Eurokrise auf der Anklagebank?

Veröffentlicht am 25.08.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vielleicht hat das ein oder andere Mitglied der Beck- Community einen rechtlich fundierten Kommentar zu folgender Nachricht aus der „Welt“: Eine Gruppe von deutschen Unternehmern will die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGEMRKEuroStaatsrechtÖffentliches Recht
5084 Aufrufe
11

Bundesverfassungsgericht: Bisherige Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig! (Update)

Veröffentlicht am 04.05.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Soeben hat das BVerfG ( hier jetzt die Pressemitteilung , hier der Volltext des Urteils ) die Vorschriften über die Sicherungsverwahrung, insbesondere die nachträgliche Sicherungsverwahrung, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtBVerfGBundesverfassungsgerichtEGMRRückwirkungsverbotSicherungsverwahrungNachträgliche SicherungsverwahrungKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
7761 Aufrufe
11

Super-BVerfG: Kein zwingendes Beweisverwertungsverbot bei polizeilicher Blutprobenanordnung außerhalb richterlicher Eildienstzeiten!

Veröffentlicht am 15.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung ist einmal klar und deutlich (BVerfG, , Beschl. vom 24.2.2011, 2 BvR 1596/10): Die Verfassungsbeschwerden betreffen die Frage, ob ein Verstoß gegen den Richtervorbehalt des § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfGBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
5395 Aufrufe
12

Ohrfeige des Bundesverfassungsgerichts: LG Köln versagt Gefangenem zu Unrecht Rechtsschutz für Entschädigung nach Menschenwürdeverletzung

Veröffentlicht am 10.03.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die in einer Pressemitteilung gestern publik gewordene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 2011 ( 1 BvR 409/09 ) wirft sowohl ein Licht auf traurige Zustände im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BVerfG§ 839 BGBEntschädigungProzesskostenhilfeUntersuchungshaftUnterbringungMenschenwürdeNRWStrafhaftHaftraumStrafgefangeneÜberbelegungJustizvollzugsanstaltVollzugsanstaltMüller-PiepenkötterPKHStaatsrechtKriminologieMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
5004 Aufrufe
4

BVerfG: Widerspruchsrecht auch bei Betriebsübergang kraft Gesetzes

Veröffentlicht am 22.02.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

§ 613a Abs. 6 BGB verschafft dem Arbeitnehmer das Recht, einem Betriebsübergang zu widersprechen und so bei seinem alten Vertragsarbeitgeber zu verbleiben. Allerdings knüpft die Vorschrift an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBVerfGBetriebsübergangWiderspruchBerufsfreiheitUniversitätsklinikumGießenMarburg
4805 Aufrufe
2

Seiten