beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Kennen Sie auch noch das Fräulein Lehrerin? Bei mir war es Fräulein Pfeiffer, die versucht hat, meiner nordhessischen Zunge das korrekte t-aitsch beizubringen. 1880 war das Lehrerinnenzölibat im ... Weiterlesen

Im Verkehrslexikon findet sich im Volltext OLG Köln, Urteil vom 19.07.2011 - III-1 RVs 138/11, in dem es um die Frage der Unfallflucht geht nach einer Schädigung, die beim Beladen eines LKW ... Weiterlesen

"Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von ... Weiterlesen

"Die Nationale Initiative für Informations- und Internetsicherheit (NIFIS e.V.) übt Kritik an einer Empfehlung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Benutzer von ... Weiterlesen

Die in Deutschland lebenden Parteien schlossen am 26. Dezember 2002 vor dem Standesbeamten in Port Louis / Mauritius die Ehe. Der Antragsteller war zur Zeit der Eheschließung deutscher ... Weiterlesen

Die Hochzeit mit einer Chinesin begründet für einen in einem Zulieferbetrieb der Bundeswehr beschäftigten Ingenieur kein Sicherheitsrisiko, das seine Arbeitgeberin zur Kündigung berechtigen ... Weiterlesen

Johann Wolfgang von Goethe (geb. 28.08.1749) verliebte sich im Alter von 71 Jahren im Jahr 1821 während eines längeren Kuraufenthaltes im mondänen Marienbad in die siebzehnjährige(Theodore) ... Weiterlesen

Die Kündigung eines HIV-Infizierten in der Probezeit diskriminiert diesen nicht wegen einer Behinderung (§§ 1, 7 AGG). Sie ist auch nicht sitten- (§ 138 BGB) oder treuwidrig (§ 242 BGB). Das hat ... Weiterlesen

Paar ist mit Kind (11) auf Feier. Paar streitet sich. Er geht gegen 22.00 Uhr vorzeitig nach Hause. Sie kommt gegen 02.30 Uhr mit Kind nach. Er hat im Wohnzimmer auf sie gewartet und pfeift die ... Weiterlesen

Tja, bei manchen Entscheidungen hätte man sicher gerne "Mäuschen" gespielt, so etwa hier in einem Fall, wo der Antrag des Generalbu ndesanwalts vom BGH nicht richtig gelesen wurde: Der Antrag ... Weiterlesen

Der ein minderjähriges Kind betreuende Elternteil erfüllt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch die Pflege und Erziehung des Kindes (Betreuungsunterhalt); der andere Elternteil ist zur ... Weiterlesen

"Immer wieder die Verfahrensrüge", mag man denken. Stimmt: Die Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, die Hauptverhandlung im Fortsetzungstermin am 10. Mai 2010 sei unter Verletzung des ... Weiterlesen

Die Klägerin (Jahrgang 1981) machte 2001 ihr Abitur und anschließend bis 2002 ein feiwilliges soziales Jahr. Im Januar 2003 kam ihr (nichteheliches) Kind auf die Welt. Bis 2006 widmete sie sich ... Weiterlesen

Die Ehe der Beteiligten war 2005 geschieden worden.Im Juni 2006 schlossen die Parteien einen gerichtlichen Vergleich, worin sich der Ehemann (Leiter Qualitätsmangement) verpflichtete, an seine ... Weiterlesen

Nach dem verfassungsrechtlichen Gutachten der Bundessteuerberaterkammer (BStBK) differenziert die Neufassung des § 160a StPO in unverhältnismäßiger Weise zwischen Strafverteidigern und ... Weiterlesen

Ein Fundstück aus meinem Auto (es handelt sich um die Rückseite eines Falkplans) - ich glaube, damals gab`s noch klein § 23 Abs. 1a StVO, oder?!Weiterlesen

Umstritten ist in der Rechtsprechung, welcher Gegenstandswert bei Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit anzusetzen ist. Im Regelfall praktisch wird die Fragestellung dann ... Weiterlesen

Die Meinungsbildung innerhalb der Regierungskoalition ist noch nicht abgeschlossen. Bei einer gesetzlichen Regelung zum Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern geht es darum, die ... Weiterlesen

Stimmt natürlich nicht so ganz. Man freut sich aber schon, wenn man entdeckt, dass das eigene Buch zitiert wurde. So im Falle der erst jetzt von mir entdeckten Zitierung in LG Lüneburg NZV 2010 ... Weiterlesen

hatte Rechtsanwalt Munziger hier und in seinem eigenem Blog in Frage gestellt. Rechtsanwalt Kaßing weist daraufhin, dass die Frage vom BVerfG bereits entschieden ist. Auch im Übrigen: unbedingt ... Weiterlesen