Veröffentlicht am 04.09.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Das Strafgesetzbuch kennt mit Geldstrafe und Freiheitsstrafe zwei (Haupt-)Sanktionen, die grundsätzlich alternativ und nicht nebeneinander verhängt werden. Eine Ausnahmevorschrift stellt vor ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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Veröffentlicht am 27.08.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

I. Eine der ersten Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie intensiv diskutiert wurden, betraf die Auswirkungen behördlich angeordneter Betriebsschließungen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 26.08.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Zusammenhang mit den staatlichen Corona-Hilfsprogrammen waren bereits Gegenstand verschiedener Blogbeiträge (vgl. https://community.beck.de/2020/04/09/ ... Weiterlesen

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Corona
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Veröffentlicht am 23.08.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Als eine der frühen Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie in Deutschland hat der Bundesgesetzgeber durch das zum 1. März 2020 in Kraft getretene COVID- ... Weiterlesen

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CoronaInsolvenzrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine die Dauer von einem Monat überschreitende Zuordnung eines in einem Homeoffice tätigen Arbeitnehmers zu einem neuen Dienstort ist auch dann eine mitbestimmungspflichtige Versetzung, wenn der Inhalt seiner Tätigkeit, sein Arbeitsort in seinem Homeoffice und die Person seines Fachvorgesetzten unverändert bleiben. Das hat das Hessische LAG entschieden.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 06.08.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ vom EuGH gekippt: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ gekippt. Hintergrund war das durch den ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Das ist er wieder, der Ruf in der Politik nach einem härteren Strafrecht . Diesmal haben sich sowohl Bundeswirtschaftsminister Altmaier als auch der Bayerische Ministerpräsident Söder ganz ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
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Veröffentlicht am 29.07.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Völlig überraschend haben reiselustige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach der Aufhebung bzw. Lockerung der Reisebeschränkungen ihre verdienten Ferien im Ausland verbracht. Und völlig ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 26.07.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der Fall ist recht simpel: Gewerbemieter M musste aufgrund behördlicher Verfügung sein Geschäft (Restaurant, Friseur usw) wegen der Covid-19 Pandemie für drei Monate schließen. Er kürzt die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 23.07.2020 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Mit einer Verfassungsbeschwerde (1 BvR 1541/20) machen neun Personen mit Behinderungen, die Triage-Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI ... Weiterlesen

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