Veröffentlicht am 03.02.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bund und Länder beraten, die Impfverordnung anzupassen. Gerade hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) empfohlen, den Impfstoff des Unternehmens AstraZeneca nur an Menschen zu verimpfen, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
3351 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Ende 2020 hat die Agentur für Arbeit noch eine neue Weisung zur Anordnung von Kurzarbeit bzw. zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen ( Weisung 202012024 vom 23.12.2020 – Regelungen zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
4209 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.02.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der neue Pressespiegel Digitalisierung ist erschienen - der besseren Übersichtlichkeit halber direkt im pdf-Download: https://intrapol.org/wp-content/uploads/2021/02/Pressespiegel- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtePrivacyRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
5144 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 28.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Unter anderem wegen der Pandemie ist es geboten, vermehrt und dauerhaft private Telefonanschlüsse (im Orts-/Mobilnetz) für ge­schäftliche/dienstliche Zwecke im Home-Office zu nutzen, Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
3630 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.01.2021 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Vor dem OVG Niedersachsen wird Erweiterung und Ergänzung einer Vorschrift dahin gewünscht, dass abhängig von Inzidenzwerten eine unterschiedliche Beschulungsform stattfinde. Vor dem OVG Nordrhein-Westfalen wird von einer Viertklässlerin gewünscht, dass ein Vorschriftenvollzug vorläufig ausgesetzt werde, damit Präsenzunterricht stattfinde. +++ 29.1. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wird von Geschwistern gewünscht, dass die Regelung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über die Schließung von Schulen vorläufig außer Vollzug zu setzen. +++Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BildungsrechtCorona
3641 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 24.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die gesetzlich verordnete Homeoffice-Pflicht wäre ein Fehler gewesen. Es ist gut, dass sich auch aus der nun vorgelegten Verordnung keine generelle Verpflichtung ergibt. Wenn die Wirtschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
5473 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 24.01.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit dem Urteil AG Weimar, Urteil vom 11.01.2021 - 6 OWi - 523 Js 202518/20 wurde der Teilnehmer an einer Geburtstagsfeier in Thüringen vom Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit freigesprochen, denn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCorona
27365 Aufrufe
79
Veröffentlicht am 11.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Gegen die Homeoffice-Muffel: (K)Eine allgemeine Pflicht zur Arbeit von zu Hause während der Krise? Nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung scheint Homeoffice in Deutschland bisher nicht zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
4217 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 03.01.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Die pdf-Fassung des vollständigen Pressespiegels inkl. Inhaltsverzeichnis steht unter diesem Link zum Download zur Verfügung. IT-SiG 2.0 Laut einem Diskussionsentwurf für ein IT-SiG 2.0, der am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtePrivacyStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
15432 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 22.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Arbeitgeber darf einseitig Kurzarbeit nur anordnen, wenn dies individualvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder tarifvertraglich zulässig ist. Bei einer Anordnung ohne rechtliche Grundlage besteht kein Anspruch auf Kurzarbeitergeld und Arbeitnehmer behalten ihren vollen Lohnanspruch gegen den Arbeitgeber.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
2494 Aufrufe

Seiten