Corona

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Hauptverhandlungen in Zeiten von Corona

Veröffentlicht am 12.04.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das "Hochfahren" des öffentlichen Lebens ist ja derzeit eines der ganz wichtigen Themen im Rahmen der Covid-19-Pandemie. Wann und wie soll dies geschehen? Auch Gerichte werden sich damit ... Weiterlesen

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Quarantäne-Verweigerer zwangsweise in die Psychiatrie?

Veröffentlicht am 12.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Es war eine Pressemeldung vergangenen Freitag (10.04.2020), die in der Öffentlichkeit zu einiger Aufregung und insbesondere in den sozialen Medien zu kontroversen Diskussionen führte. Unter der ... Weiterlesen

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Aktuelles „Q & A“-Papier der EU-Kommission zu regulatorischen Erleichterungen für Arzneimittelhersteller anlässlich der Covid 19-Pandemie

Veröffentlicht am 11.04.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Mit dem Ziel, das Risiko von Arzneimittelversorgungsengpässen zu minimieren und gleichzeitig die Qualität, Wirksamkeit und Sicherheit von Arzneimitteln zu gewährleisten, hat die Europäische ... Weiterlesen

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Referentenentwurf einer SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung mit geplanten Änderungen von BtMG und BtMVV

Veröffentlicht am 09.04.2020 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vorgelegt, der sich zurzeit im Anhörungsverfahren befindet. Der Entwurf enthält ... Weiterlesen

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Ein erster Schritt zur digitalen Betriebsratsarbeit: Bundesregierung will befristete Änderung des BetrVG

Veröffentlicht am 09.04.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die massiven Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie stellen auch die Handlungs- und Beschlussfähigkeit von Betriebsräten vor Probleme. Auch der Arbeitgeber ist von der Situation unmittelbar ... Weiterlesen

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Corona und Fördermittelbetrug

Veröffentlicht am 09.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Während die allgemeine "Straßenkriminalität" wie Betäubungsmitteldelikte, Körperverletzungshandlungen oder aber Wohnungseinbruchsdiebstähle aktuell sinkende Zahlen aufweisen, florieren ... Weiterlesen

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Corona-Leistungsstörungsrecht Teil II: Zahlungsschwierigkeiten

Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Corona-bedingten Einschränkungen werden sich bei den meisten Unternehmen zuerst durch Einbußen in der Liquidität bemerkbar machen. Daraus resultieren Zahlungsschwierigkeiten, deren ... Weiterlesen

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Corona und "Datenspende-App"

Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (Herr Kelber) hat sich gestern Abend zur datenschutzkonformen Nutzung der angedachten „Datenspende-App“ geäußert. https://www.bfdi.bund.de/DE/Home/ ... Weiterlesen

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Europäisches Parlament zu Online-Betrug und unlauteren Praktiken im Zusammenhang mit Covid-19

Veröffentlicht am 08.04.2020 von Prof. Dr. Christian AlexanderBild von Christian Alexander

Das Europäische Parlament (EP) hat am 7.4.2020 eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der vor Online-Betrug und unlauteren Praktiken im Zusammenhang mit Covid-19 gewarnt wird ( hier abrufbar ... Weiterlesen

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Loveparade 2010 - Einstellung nach neuneinhalb Jahren steht offenbar bevor

Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Direkt unter dem ursprünglichen Beitrag habe ich heute (18.04.) ein UPDATE angebracht. Weitere Updates am 20.4. und am 24.04. Laut Presseerklärung hat das LG Duisburg infolge der Corona- ... Weiterlesen

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