Veröffentlicht am 17.04.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Wir haben es geschafft (und sind geschafft). Das Skriptum Internetrecht gibt es wieder zum kostenlosen Download - Stand: April 2013. Das ITM-Team und ich (das habe ich nicht mehr alleine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.04.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut Spiegel will zumindest ein Mobilfunkbetreiber in Deutschland bis Ende des Jahres eine Technik einführen, die das Fahrverhalten von Autofahrern erfasst. Die anderen Arbeiten an dem Thema. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.04.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Interessantes neues Urteil des VG Oldenburg: Die Klägerin hat in allen Etagen der Treppenhäuser Videokameras installiert - nach ihrer Aussage um Diebstähle zu verhindern. Dies wurde bei einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.04.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Peter Fleischer, der Chief Privacy Officer von Google, hat einen interessanten Beitrag zum Thema Datenschutzerklärungen in seinen persönlichen Blog eingestellt. Er stellt fest, dass die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.04.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat bereits in 2012 die beiden Jugendschutzprogramme „JusProg“ und die Kinderschutzsoftware der Deutschen Telekom AG (DTAG) im Sinne des § 11 Abs. 3 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.03.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Mit einem Beschluss vom 07.03.2013 hat das OLG Düsseldorf (Az.: I 20 W 121/12 ) entschieden, dass Zugangsprovider nicht verpflichtet sind, die IP-Adressen von ihren Kunden – zugunsten der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.03.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Mit weitreichenden Auswirkungen ... OLG Dresden, Urteil vom 12. März 2013 - 11 U 1493/12Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das LG München hat mit Urteil vom 14.02.2013 (Az.: 12 O 16908/12) entschieden, dass eine Klausel in den AGB eines Prepaid-Handyvertrages unwirksam ist, sofern dadurch dem Kunden eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Plenum des Deutschen Bundestages folgte am 28. Februar 2013 der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat vom 26. Februar 2013 ( BT-Drs.: 17/12463 ) und hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.03.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Auch wenn es schon einen Monat her, sei als Nachruf darauf verwiesen: Prof. Dr. Wilhelm Steinmüller ist am 1. Februar 2013 in Berlin gestorben. Steinmüller wurde am 29. Mai 1934 in Ludwigshafen ... Weiterlesen

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