Urheber- und Medienrecht

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EU Kommissarin will Roaming-Gebühren abschaffen

Veröffentlicht am 30.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Da sind wir aber mal gespannt ... die deutschen Urlauber in Mallorca und anderwo in der EU mit ihren Smartphones in der Strandtasche wird es freuen. Ich werde aber das Gefühl nicht los, dass ... Weiterlesen

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USA: Drohnen gegen Terroristen wohl nicht mehr so häufig

Veröffentlicht am 23.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Während die deutschen Drohnen (hier im Datenschutz-Blog schon diskutiert ) laut FAZ eher dazu dienen, deutsche Spassbäder zu zieren, setzt das US-Militär und der CIA verstärkt Drohnen zur ... Weiterlesen

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USA: Einfallstore für das Abhören auch in Software?

Veröffentlicht am 17.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die bedeutende US-Organisation zum Schutz Privatsphäre IAPP berichtet von weit gediehenen Plänen des FBI zur Änderung des umstrittenen Communications Law Enforcement Assistance Act von 1994 ( ... Weiterlesen

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BGH zur Google-Autovervollständigung: Persönlichkeitsrechte sind - auf Beschwerde hin - zu beachten

Veröffentlicht am 14.05.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Letztes Jahr hatte ich im Zusammenhang mit der Bettina-Wulff-Kontroverse darauf hngewiesen, dass Google-Mitarbeiter in ihrer Stellungnahme glatt lügen, wenn sie behaupten, in den Auto- ... Weiterlesen

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Das Schweigen: Bestandsdatenauskunft und TKG

Veröffentlicht am 12.05.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Ich bin perplex und weiß nicht, was ich sagen soll. Da verabschieden Bundesrat und Bundestag ein Gesetz, wonach Anbieter zur Herausgabe von Zugangsdaten zu E-Mail-Konten und IP-Adressen an ... Weiterlesen

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Telekommunikationsgesetz (TKG): umstrittene Bestandsdatenauskunft wird neu geregelt

Veröffentlicht am 06.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesrat hat am Freitag eine umstrittene Änderung des TKG verabschiedet. Damit wurde die sogenannte Bestandsdatenauskunft neu geregelt, welche Anbieter von Internetanschlüssen dazu ... Weiterlesen

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Private Drohnen und Datenschutz (No-Fly-Zonen)?

Veröffentlicht am 03.05.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema, dass Drohnen auch von privater Seite zum Ausspionieren genutzt werden können, haben wir hier im Blog und der ZD 2012, 571ff. (Aufsatz von Herrn Weichert) schon gehabt. Hier in den USA ... Weiterlesen

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Abschreibfehler in der neuen Glücksspiel-Werberichtlinie? - "Handelsgewerbe", "Handels", "Gewerbe"

Veröffentlicht am 03.05.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die am 1.2.2013 in Kraft getretene Werberichtlinie Glücksspiel (Werbe-RL) gemäß § 5 Abs. 4 GlüStV hat aufgrund ihrer erheblichen Restriktionen weitreichende und nach vielfacher Kritik sogar ... Weiterlesen

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WerbungGlücksspielGlücks- und GewinnspielrechtWerberichtlinieWerbe-RLWerbebegriffGlüStVInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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VG Neustadt a.d. Weinstraße: Anforderungen an die Anerkennung des Jugendschutzprogramms „JusProg“ nach § 11 JMStV

Veröffentlicht am 25.04.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Nachgang des Blogbeitrags vom 4.4.2013 zum Thema Jugendschutzprogramme (JSP) ist ein Beschluss des VG Neustadt an der Weinstraße zum selben Thema ergangen. Im Beschluss vom 17.04.2013 (Az.: 5 ... Weiterlesen

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Datendrossel: DSL-Dienste in Zukunft nur volumenabhängig?

Veröffentlicht am 24.04.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Debatte verschafft einem neuen Vogel Raum: die „Datendrossel“ zwitschert fröhlich auf allen Kanälen. Jetzt haben sich neben der Opposition auch die Bundesminister Rösler und Aigner zugunsten ... Weiterlesen

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