Urheber- und Medienrecht

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BayVGH: Teletextverbote der KJM sind rechtswidrig

Veröffentlicht am 19.11.2013 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in zwei Urteilen vom 19.9.2013 (Az.: 7 B 12.2358 ) entschieden, dass die von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erfolgten Beanstandungen und ... Weiterlesen

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JugendschutzKJMVerhältnismäßigkeitTeletextBegründungspflichtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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BfDI:" Nachrichtendienstliche Tätigkeit muss rechtsstaatlich kontrollierbar sein" - aber wie?

Veröffentlicht am 18.11.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was halten Sie von der neuen Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Abhöraktivitäten US-amerikanischer Nachrichtendienste in Deutschland ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtPrism Datenschutz USA ÜberwachungPRISMBfIDUrheber- und Medienrecht
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Oh je: Der BGH will kleine Münze für alle urheberrechtlichen Werkarten

Veröffentlicht am 13.11.2013 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 13. November 2013 (I ZR 143/12 - Geburtstagszug) entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst ... Weiterlesen

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Urheberrecht Schutzhöhe angewandte KunstInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Bayerische Staatsanwälte sollen jahrelang intensiv ermittelt haben, nur um ein "Leck" im LKA aufzuklären?

Veröffentlicht am 12.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Süddeutsche und die Abendzeitung berichteten heute über einen Fall, der schon vergangene Woche über den Regionalblog Regensburg Digital Aufmerksamkeit erregt hat: Es geht um den Passauer ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftBayernWhistleblowerPressefreiheitErmittlungsverfahrenLKAJournalistJustizministeriumBausbackSchottdorfInformationsrechtKriminologieMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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"Innerdeutsches Internet": Fällt die Deutsche Telekom bald aus allen (Schengen-) Clouds?

Veröffentlicht am 11.11.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt: Rechtzeitig zum Beginn des rheinischen Karneval fand heute in Bonn der zweite „ Cyber Security Summit“ oder auch „IT-Gipfel“ statt. In dessen Rahmen hat sich ... Weiterlesen

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NetzneutralitätDeutsche TelekomDatenschutzrechtKartellrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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IT-Sicherheitsgesetz: Verpflichtung zu nationalen/europäischen Datennetzen?

Veröffentlicht am 06.11.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In den letzten Tagen war u.a. dem Handelsblatt zu entnehmen, dass Innenminister Friedrich strengere IT-Standards in den Koalitionsvertrag aufnehmen möchte. Die Internetanbieter sollen im IT- ... Weiterlesen

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DatentransferSafe Harbor PrinciplesIT SicherheitsgesetzUrheber- und Medienrecht
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LG Köln entscheidet gegen die "Drosselkom"

Veröffentlicht am 30.10.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut Pressemitteilung des LG Köln erwarteten die Kunden im Festnetz eine uneingeschränkte Flatrate. Eine Vertragsklausel zur Drosselung sei demnach ungültig. Das Urteil ist aber noch nicht ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFlatrateDrosselungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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NSA späht Kanzlerhandy aus. Was nun?

Veröffentlicht am 24.10.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wenn die heute in viele Medien berichtete Geschichte stimmt, stellt sich die Frage welche rechtlichen Maßnahmen die BuReg von Deutschland aus ergreifen kann. Klage vor dem IGH gegen die USA? - ... Weiterlesen

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SWIFTDatenschutzrechtSafe Harbor PrinciplesFATCATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten

Veröffentlicht am 21.10.2013 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Heute (22.10.2013) ist der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und freier Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) Thema einer außerordentlichen Sitzung ... Weiterlesen

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ArbeitnehmerdatenschutzArbeitnehmer-DatenschutzBeschäftigtendatenschutzDatenschutzrechtDatenschutz-GrundverordnungUrheber- und Medienrecht
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Datentransfers in die USA: Australier „prüfen“ EU/US Safe Harbor Compliance

Veröffentlicht am 11.10.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das EU/US Safe Harbor Abkommen (SH) regelt bekanntlich große Teile des Datentransfers aus der EU//EEA in die USA. Eine große Zahl von Unternehmen in Europa nutzt seit dem Jahr 2000 dieses ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtSafe Harbor Principlessafe harborUrheber- und Medienrecht
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