Veröffentlicht am 05.09.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gerade in zügig durch einen Vergleich zu Ende gehenden arbeitsrechtlichen Verfahren kommt es immer wieder vor, dass das Verfahren beendet ist, bevor eine vollständig ausgefüllten Erklärung über ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeErklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen VerhältnisseVergütungs- und Kostenrecht
2907 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.09.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Auffällig häufig macht der Vergütungstatbestand der Terminsgebühr in der Rechtsprechung Anwendungsprobleme. So entstehen nach Nr. 3 der Anmerkung zu Nr 3106 VV RVG eine fiktive Terminsgebühr in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
5115 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In einem PKH-Beschwerdeverfahren hatte das OLG Düsseldorf die Frage zu entscheiden, ob § 15a RVG auch auf einen „Altfall“ anzuwenden ist. Das OLG Düsseldorf stellte sich im Beschluss vom 01.07. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührÜbergangsrecht§ 15a RVGVergütungs- und Kostenrecht
5824 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 29.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine Vielzahl von Honorarvereinbarungen unterliegt noch dem bis zum 1.7.2008 geltenden Rechtszustand oder sogar noch der BRAGO. Für die zuletzt genannten Vergütungsvereinbarungen hat der BGH im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HonorarvereinbarungEmpfangsbekenntnisVergütungs- und Kostenrecht
2325 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine Vielzahl arbeitsgerichtlicher Verfahren endet erfreulicherweise durch Vergleich. Dies wird nicht zuletzt dadurch begünstigt, dass bei der Beendigung des Verfahrens durch gerichtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergleichArbeitsgerichtGerichtskostenVergütungs- und Kostenrecht
3210 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit einem umfassend und gründlich begründeten Beschluss hat das LG Berlin am 05.08.2009 - 82 T 453/09 - entschieden, dass auch die die Berücksichtigung der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebühr§ 15a RVGVergütungs- und Kostenrecht
5886 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 22.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den Vergütungstatbeständen, die am schwersten zu verdienen sind, gehört auf jeden Fall die Erledigungsgebühr. Die Rechtsprechung verlangt eine qualifizierte anwaltliche Tätigkeit, die auf die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErledigungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
3499 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Beschluss vom 22.07.2009 - 9 KSt 4/08 - zu der Frage geäußert, ob die Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Anrechnung§ 15a RVGauslaufendes RechtVergütungs- und Kostenrecht
4282 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Kläger hatte unter Vorlage eines Klageentwurfs Prozesskostenhilfe für eine Klage vor dem Verwaltungsgericht beantragt. Der Verwaltungsgericht erklärte den Rechtsweg zu den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zuständigkeitdivergierende EntscheidungenVergütungs- und Kostenrecht
3383 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.08.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Keine verfassungsrechtlichen Bedenken hatte das Bundesverfassungsgericht in Beschluss vom 30.6.2009 - 1 BvR 470/09- bei der Versagung von Beratungshilfe für das Anhörungsverfahren vor Erlass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeratungshilfeAnhörungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
3017 Aufrufe

Seiten