Veröffentlicht am 03.03.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der unter den Landesarbeitsgerichten umstrittenen Frage, ob zwischen einer Kündigungsschutzklage und einem hilfsweise geltendgemachten Nachteilsausgleichsanspruch wirtschaftliche Identität ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 20.02.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, welche Auswirkungen es auf den Streitwert hat, wenn ein Zwischen- und ein Endzeugnis in einem Verfahren geltend gemacht werden, hat sich das LAG Hessen im Beschluss vom 20.11.2018 ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 09.02.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach § 146 Abs. 2 VwGO besteht ein Beschwerdeausschluss für Beschlüsse über die Ablehnung von Prozesskostenhilfe, wenn das Gericht ausschließlich die persönlichen oder wirtschaftlichen ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 19.01.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat in den Beschluss vom 18.1.2018 - V ZR 71/17 - entschieden, dass der Streitwert einer Klage auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums nach § 12 III WEG in der ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder, so auch das LAG Schleswig-Holstein im Beschluss vom 9.11. ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach weit überwiegender Meinung fällt, wenn in einem Gerichtstermin zusätzlich Verhandlungen zur Einigung über Ansprüche geführt werden, die in einem anderen Verfahren rechtshängig sind, nur ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In dem dem Beschluss des OLG Schleswig vom 14.11.2018 - 9 W 162/18 - zugrundeliegenden Ausgangsverfahren kam es zu einem gerichtlichen Vergleich, in dem sich die Beklagte verpflichtete, die ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 09.01.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass als Unterbevollmächtigter ein Rechtsanwalt ausgewählt wird, der seinen Sitz nicht im Gerichtsbezirk hat, dürfte in der Praxis eher selten vorkommen. Mit den in einer solchen Konstellation ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Welche Gebührenwertfestsetzung zu treffen ist, wenn in einem Kündigungsrechtsstreit, in dem zunächst eine ordentliche Kündigung angefochten wird, die Klage um eine Klage gegen eine "überholende ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 31.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Aus gebührenrechtlicher Sicht war 2018 eher ein unspektakuläres Jahr. Aktivitäten des Gesetzgebers waren kaum sichtbar, die in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen nur von eher marginaler ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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