Strafrecht

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Fahndung á la FBI: Verdächtige zwecks Festnahme ins Land locken?

Veröffentlicht am 15.11.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das US-amerikanische Tech-Magazin Wired und mit etwas Verspätung und unter Berufung auf Wired auch Spiegel Online und Heise berichteten diese Woche darüber, dass der Spielehersteller Valve ... Weiterlesen

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... wenn Eltern die Strafzettel ihrer Kinder bezahlen

Veröffentlicht am 15.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Als eine Münchner Familie im Sommer 2007 an der italienischen Adria am Geldautomat die Urlaubskasse aufstocken wollte, verschwanden zu ihrer Freude die benutzten EC-Karten im Automaten. Alle ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEC-KarteHypoVereinsbankPfändungStrafzettelStrafrechtVerkehrsrecht
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ICE-Unfall im Landrückentunnel bei Fulda - Ein Fall für den Staatsanwalt!

Veröffentlicht am 15.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Als am 26. April 2008 ein ICE an der Einfahrt zu Deutschlands längstem Eisenbahntunnel bei Fulda in eine Schafherde raste, wurden bei diesem Unfall 19 Menschen verletzt. Aus dem ... Weiterlesen

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BahnDBFuldaHartmut MehdornICE-UnfallLandrückentunnelRettungszugVolker BouffierMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Nochmals aus strafrechtlicher Sicht: BKA-Gesetz vom Bundestag verabschiedet

Veröffentlicht am 12.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit großer Mehrheit hat heute der Bundestag dem umstrittenen BKA-Gesetz mit der Online-Durchsuchung und Videoüberwachung von Wohnungen zugestimmt. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen - ... Weiterlesen

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Online-DurchsuchungBKA-GesetzTrojanerBundestrojanerVideoüberwachung von WohnungenStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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EU-Mission gegen Piraterie vor Somalia beschlossen - Gegen die Piraten könnte es zu Strafverfahren in Deutschland kommen

Veröffentlicht am 11.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Außenminister der EU haben am Montag in Brüssel die Operation "Atalanta" beschlossen. Zur Bekämpfung der Piraterie - notfalls mit Gewalt - soll eine europäische Marinemission vor die Küste ... Weiterlesen

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PiraterieEU-MissionSomaliaStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Sabine Rückert "Unrecht im Namen des Volkes. Ein Justizirrtum und seine Folgen" ausgewählt für die "Juristischen Bücher des Jahres"

Veröffentlicht am 11.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit fast 15 Jahren trifft sich ein Kreis bekannter Ordinarien, um einer breiteren juristischen Öffentlichkeit "Juristische Bücher des Jahres" zur Lektüre zu empfehlen. Die aktuelle Auswahl ... Weiterlesen

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Gisela FriedrichsenFehlurteilGerhard MauzJuristische Bücher des JahresJustizirrtumSabine RückertUnrecht im Namen des VolkesStrafverfahrensrechtStrafrecht
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NS-Fahndungsstelle Ludwigsburg gelingt Coup im Fall Demjanjuk

Veröffentlicht am 11.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Einige Stimmen gaben der weltweit größten Fahndungsstelle für NS-Verbrechen in Ludwigsburg zuletzt die Note "mangelhaft". Das könnte sich jetzt im Jahr des 50-jährigen Bestehens diese Behörde ... Weiterlesen

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AuschwitzJosef SchwammbergerKurt SchrimmLudwigsburgMajdanekNazi-KriegsverbrecherNS-FahndungsstelleSobiborZentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer VerbrechenIwan John DemjanjukNS-VerbrechenMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Der Bundestag wird voraussichtlich am 12. November 2008 das BKA-Gesetz verabschieden

Veröffentlicht am 07.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die noch offenen Streitfragen zu den geplanten neuen Befugnissen für das Bundeskriminalamt (BKA) sind in der Koalition beigelegt. Die besonders umstrittene Online-Durchsuchung wird bis Ende 2020 ... Weiterlesen

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BKA-GesetzRichtervorbehaltOnline-DrchsuchungStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Computerspiel "Condemned II" beschlagnahmt

Veröffentlicht am 06.11.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das Amtsgericht München hat durch Beschluss vom 27.08.2008 das Computerspiel "Condemned 2" in der EU-Version für die XBox 360 allgemein wegen Verstoßes gegen das Strafverbot von ... Weiterlesen

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BeschlagnahmeCondemned131 StGBComputerspielGewaltdarstellungVideo GameInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Erpressungsfall "Klatten"

Veröffentlicht am 05.11.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Medien überschlagen sich in diesem Fall mit Details in der Berichterstattung. Sehenswert ist der Videobericht, den ich bei SPIEGEL ONLINE fand.Weiterlesen

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