Beschwerde

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Welche Beschwerde ist die richtige?

Veröffentlicht am 20.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eine Unterhaltssache hat sich in der Hauptsache erledigt. Das Gericht trifft eine Kostenentscheidung. Einer der Beteiligten ist damit nicht einverstanden und will Beschwerde einlegen. Aber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeUnterhaltAnfechtung der Kostenentscheidungsofortige BeschwerdeFamilienrecht
6611 Aufrufe
1

Keine Beschwerde bei Anordnung der Umgangspflegschaft im Wege der einstweiligen Anordnung

Veröffentlicht am 07.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten (gemeinsame elterliche Sorge) streiten sich u.a. um das Umgangsrecht für ihr Kind. Das Gericht ordnete die Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Erziehungsfähigkeit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeUmgangsrechteinstweilige AnordnungUmgangspflegschaftFamilienrecht
7786 Aufrufe
1

Ende der Schonzeit - update -

Veröffentlicht am 14.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier hatte ich darüber berichtet, dass der BGH mit Urteil vom 25.11.2009 (NJW 2010, 440) entschieden hatte, dass entgegen der von Prütting/Helms und Zöller/Geimer vertretenen Auffassung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeWiedereinsetzung in den vorigen StandBerufungFamilienrecht
2924 Aufrufe

Wenn Beschwerde, dann aber gegen den richtigen Beschluss

Veröffentlicht am 06.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach Anwaltswechsel, Akteneinsicht und abgelehnter Terminsverschiebung hatte der Antragsteller im Termin einen Antrag auf Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Zahlung nachehelichen Unterhalts ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeAbtrennungFamilienrecht
6256 Aufrufe

BGH: Nur 0,5 Gebühr bei Notarbeschwerden

Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Beschwerdeverfahren nach § 15 Abs. 2 BNotO gegen eine Weigerung des Notars, eine bestimmte Amtshandlung vorzunehmen, entsteht lediglich eine 0,5 Beschwerdegebühr nach Nr. 3500 VV RVG und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
6633 Aufrufe

Kein richterliches Erfindungsrecht für neue Rechtsmittel

Veröffentlicht am 04.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Amtsgericht hatte im Wege der einstweiligen Anordnung nach mündlicher Verhandlung durch Beschluss das Umgangsrecht des Antragsgegners mit dem gemeinsamen Sohn der Beteiligten geregelt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeUmgangeinstweilige AnordnungFamilienrecht
5352 Aufrufe
1

LG Wuppertal bestätigt: Schwarzsurfen nicht strafbar

Veröffentlicht am 20.10.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nur eine kurze Notiz zum Thema "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzen, das im Blog ja bereits öfter thematisiert worden ist: Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das Landgericht Wuppertal ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftBeschwerdeWLANWuppertalLandgerichtSüddeutscheSchwarzsurfenNichteröffnungsbeschlussKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
4610 Aufrufe
6

Ende der Schonzeit (Vorsicht Schleichwerbung)

Veröffentlicht am 14.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach dem Inkrafttreten des FamFG am 01.09.2009 war streitig, ob in Verfahren, die vor dem 01.09.2009 anhängig geworden und nach dem 01.09.2009 entschieden worden sind, altes Rechtsmittelrecht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeFamFGWiedereinsetzungBerufungFamilienrecht
4000 Aufrufe
3

Wer soll gegen Polizeibeamte ermitteln?

Veröffentlicht am 23.07.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie schon an anderer Stelle berichtet wurde ( regensburg-digital-link ), habe ich vergangenen Freitag auf Einladung der Grünen Landtagsfraktion an einem Fachgespräch im bayerischen Landtag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Beschwerdeamnesty internationalPolizeiEnglandIPCCPolizeikommissionPolizeikontrolleunabhängie PolizeikontrollePolizeibeauftragteramnestyKriminologieVerwaltungsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
10007 Aufrufe
1

VKH-Beschwerde im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung unzulässig

Veröffentlicht am 19.04.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die einstweilige Anordnung ist im Familienrecht ein ausgesprochen scharfes Schwert, insbesondere deshalb weil die Beschwerde gemäß § 57 S. 2 FamFG nur zulässig ist bei Entscheidungen über die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeschwerdeVerfahrenskostenhilfeeinstweilige AnordnungFamilienrecht
5929 Aufrufe

Seiten