Veröffentlicht am 20.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eine Unterhaltssache hat sich in der Hauptsache erledigt. Das Gericht trifft eine Kostenentscheidung. Einer der Beteiligten ist damit nicht einverstanden und will Beschwerde einlegen. Aber ... Weiterlesen

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BeschwerdeUnterhaltAnfechtung der Kostenentscheidungsofortige BeschwerdeFamilienrecht
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Veröffentlicht am 07.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten (gemeinsame elterliche Sorge) streiten sich u.a. um das Umgangsrecht für ihr Kind. Das Gericht ordnete die Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Erziehungsfähigkeit der ... Weiterlesen

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BeschwerdeUmgangsrechteinstweilige AnordnungUmgangspflegschaftFamilienrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier hatte ich darüber berichtet, dass der BGH mit Urteil vom 25.11.2009 (NJW 2010, 440) entschieden hatte, dass entgegen der von Prütting/Helms und Zöller/Geimer vertretenen Auffassung ... Weiterlesen

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BeschwerdeWiedereinsetzung in den vorigen StandBerufungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach Anwaltswechsel, Akteneinsicht und abgelehnter Terminsverschiebung hatte der Antragsteller im Termin einen Antrag auf Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Zahlung nachehelichen Unterhalts ... Weiterlesen

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BeschwerdeAbtrennungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Beschwerdeverfahren nach § 15 Abs. 2 BNotO gegen eine Weigerung des Notars, eine bestimmte Amtshandlung vorzunehmen, entsteht lediglich eine 0,5 Beschwerdegebühr nach Nr. 3500 VV RVG und ... Weiterlesen

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BeschwerdeVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Amtsgericht hatte im Wege der einstweiligen Anordnung nach mündlicher Verhandlung durch Beschluss das Umgangsrecht des Antragsgegners mit dem gemeinsamen Sohn der Beteiligten geregelt. ... Weiterlesen

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BeschwerdeUmgangeinstweilige AnordnungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nur eine kurze Notiz zum Thema "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzen, das im Blog ja bereits öfter thematisiert worden ist: Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das Landgericht Wuppertal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.09.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach dem Inkrafttreten des FamFG am 01.09.2009 war streitig, ob in Verfahren, die vor dem 01.09.2009 anhängig geworden und nach dem 01.09.2009 entschieden worden sind, altes Rechtsmittelrecht ... Weiterlesen

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BeschwerdeFamFGWiedereinsetzungBerufungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 23.07.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie schon an anderer Stelle berichtet wurde ( regensburg-digital-link ), habe ich vergangenen Freitag auf Einladung der Grünen Landtagsfraktion an einem Fachgespräch im bayerischen Landtag ... Weiterlesen

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Beschwerdeamnesty internationalPolizeiEnglandIPCCPolizeikommissionPolizeikontrolleunabhängie PolizeikontrollePolizeibeauftragteramnestyKriminologieVerwaltungsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.04.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die einstweilige Anordnung ist im Familienrecht ein ausgesprochen scharfes Schwert, insbesondere deshalb weil die Beschwerde gemäß § 57 S. 2 FamFG nur zulässig ist bei Entscheidungen über die ... Weiterlesen

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BeschwerdeVerfahrenskostenhilfeeinstweilige AnordnungFamilienrecht
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