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Wichtig für alle Leser, die schon mal ´ne Revision oder Rechtsbeschwerde einlegen: Kudlich, Wie weit reicht die Widerspruchslösung? HRRS 2011, 114 in HRRSWeiterlesen

Einmal mehr eine Stellungnahme eines Bloglesers und ein Linktipp - diesmal von Ekkehard Durst : Der Titel klingt selbstverständlich, schien es aber nicht für das LG Saarbrücken zu sein, das ... Weiterlesen

Ein Blogleser wies mich auf die Studie "Extrane Faktoren in juristischen Entscheidungen" (englischsprachiger Artikel als pdf-Dokument ) hin, die auch Gegenstand eines Berichts auf Spiegel Online ... Weiterlesen

Er war schon einmal verheiratet gewesen. Aus dieser Ehe waren zwei Kinder hervorgegangen. Das wusste sie und es störte sie nicht. Und so heiratete sie ihn am 20.07.2007. Dann aber erfuhr sie ( ... Weiterlesen

..ob das wohl stimmte?! "...Der Antrag des Verurteilten vom 29. November 2010, ihm Wiedereinsetzung zu gewähren, weil er „eine Menge Verfahrensfehler" nicht habe rügen können, ist unstatthaft, ... Weiterlesen

Das elfjährige Kind der Beteiligten lebt bei der Mutter. Diese macht nachehelichen Krankheits- und Betreuungsunterhalt geltend. Der gemeinsame Sohn habe einen derart großen Betreuungsbedarf, ... Weiterlesen

Zur Wirksamkeit einer interessanten Vergütungsvereinbarung hat das OLG Koblenz im Beschluss vom 16. 02. 2011 - 5 U 1001/10- Stellung genommen. Denn es hatte die Wirksamkeit einer nachträglichen ... Weiterlesen

Die Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung hatte es in der Rechtsprechung nicht immer leicht; dies äußert sich nicht zuletzt ein der Rechtsprechung des BGH ( z. b. V ZB ... Weiterlesen

Eine Frau aus Norddeutschland beauftragt für ihre Scheidung einen sog. Online-Anwalt aus Süddeutschland. Zuständig für die Scheidung bin ich in Mitteldeutschland. Alles schien so schön einfach. ... Weiterlesen

Ob Sozialpläne altersdifferenzierte Leistungen vorsehen dürfen und welche Grenzen dabei ggf. zu beachten sind, ist seit dem Inkrafttreten des AGG umstritten. § 10 Nr. 6 AGG gestattet ... Weiterlesen

Vermeintliche Gefahr für anwaltliche Vergütungssysteme, die auf festen Taxen aufbauen, droht auf europarechtlicher Ebene. So hat die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien ... Weiterlesen

Das AG Herford hatte bekanntlich in großem Umfange freigesprochen - weil für die Fertigung von Messfotos keine Ermächtigungsgrundlage existiere. Die Revision der StA hatte keinen Erfolg. ... Weiterlesen

Nur kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell , wo auf BGH, Urteil vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09 hingewiesen wird: Bei der Schätzung der Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall ... Weiterlesen

Das Thema Cloud Computing bleibt eines der heißen Themen im IT-Bereich. ( hierzu schon im Blog ). Ein wichtiger Punkt im Rahmen des Cloud Computing neben der Verschlüsselung ist dabei der ... Weiterlesen

Der frühere Bundesverteidigungsminister und frühere Dr. iur. zu Guttenberg ist in dieser Woche erneut negativ in die Schlagzeilen geraten. Er ließ seinen Anwalt einer Veröffentlichung des ... Weiterlesen

Sidney Lumet, Regisseur des Films "Die zwölf Geschworenen" ist am 9. April 2011 gestorben. Dieser Film ist ein wunderbares Beispiel für große Verhandlungskunst. Anhand etlicher Szenen des Films ... Weiterlesen

Die beteiligten Eheleute hatten sich in einem einstweiligen Anordnungsverfahren um den Verbleib zweier Katzen gestritten. Nach einer Einigung setze das FamGericht den Verfahrenswert auf 600 € ... Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein neues Familienpflegezeitgesetz verabschiedet und wird den Entwurf in das parlamentarische Verfahren einbringen. Die Familienpflegezeit sieht vor ... Weiterlesen

Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer an dessen Fahrzeug entstandene Unfallschäden analog § 670 BGB ersetzen, wenn das Fahrzeug mit seiner Billigung in seinem Betätigungsbereich eingesetzt ... Weiterlesen

Vor dem geplanten Börsengang warnt das soziale Netzwerk LinkedIn einem Bericht der Washington Post zufolge in einem Schreiben an die Security and Exchange Commission , dass die von der Federal ... Weiterlesen