beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Wenige Tage vor Ende des Zweiten Weltkriegs erschossen Rotarmisten am 23. April 1945 nahe dem brandenburgischen Städtchen Treuenbrietzen im Zuge einer Massenexekution zahlreiche Männer. Die ... Weiterlesen

Bundespräsident Köhler hat während der Weihnachtsfeiertage das umstrittene BKA-Gesetz unterschrieben. Damit gilt das zweifelsohne problembehaftete Gesetz mit Beginn des neuen Jahres. Erst kurz ... Weiterlesen

Den Bericht der Forschungsgruppe Täter-Opfer-Ausgleich über Stand und Entwicklung zum Jahr 2005 (mit 2004 und 2003) sowie mit einem Rückblick auf die Entwicklung seit dem ersten ... Weiterlesen

Am 14.1.2009 verhandelt die Dritte Kammer des EuGH die (luxemburgische) Rechtssache Pontin ( C-63/08 ), die Auswirkungen auch auf das deutsche Recht haben könnte. Das Arbeitsgericht Esch-sur- ... Weiterlesen

Am 14.1.2009 verhandelt der 3. Senat des BAG über die Revision gegen das Urteil des LAG München vom 15.3.2007 (4 Sa 1152/06, NZA 2007, 813 ). Umstritten ist u.a., ob eine im Wege der ... Weiterlesen

"Was darf man glauben/was muss man glauben, wenn ein Radfahrer nachts von zwei Polizisten offensichtlich krankenhausreif geschlagen wird...nachdem er ohne Licht durch die Stadt fuhr? " Diese ... Weiterlesen

Ab dem 1. Januar 2009 sinkt der Beitrag zur Bundesagentur für Arbeit von derzeit noch 3,3% auf nur noch 2,8%. Damit werden die Versicherten und ihre Arbeitgeber, die noch bis Ende 2006 Beiträge ... Weiterlesen

Das Landessozialgericht Baden Württemberg hat mit Urteil vom 21. November 2008 - Az.: L 4 KR 4098/06 über die Sozialversicherungspflicht eines selbstständigen LKW-Fahrers entschieden. Das ... Weiterlesen

Gegen den Richter am Amtsgericht aus Rinteln, der - wie berichtet - sowohl gegen die Berufsrichter als auch gegen den Staatsanwalt im Hells-Angels-Prozess Strafanzeige wegen Rechtsbeugung und ... Weiterlesen

Vielleicht haben Sie es bereits woanders gelesen oder im Radio gehört: Zu einem wirklich schlimmen Unfall ist es am Donnerstag auf der A 2 im Bereich Peine gekommen. Nachdem eine 26-jährige ... Weiterlesen

Ich hatte schon einmal nach den ersten Eindrücken und Wünschen der Leser zum Verkehrsrechts-Blog gefragt. Jetzt zum Jahresende würde ich gerne einmal erfahren, ob es - abseits von aktuellen ... Weiterlesen

Wie Bild.de heute meldet, ermittelt Marseilles Vizestaatsanwalt Xavier Bonhomme gegen Franck Ribéry (25) vom FC Bayern sowie dessen beiden Berater und verantwortliche des französischen ... Weiterlesen

Auch das noch: Nach SPIEGEL-Informationen ermittelt die Münchner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf verbotene Insider-Geschäfte gegen die Manager der Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE ... Weiterlesen

Wer sich als Richter, Staatsanwalt und vor allem als Rechtsanwalt über Verkehrsstrafrecht auf dem Laufenden halten will, der sollte immer einmal wieder auf die Seite www.ferner.de schauen. Hier ... Weiterlesen

Das Widerspruchsrecht des § 137 l UrhG läuft zum 31.12.2008 aus. Wer also als Autor/Urheber/Schöpfer/Künstler verhindern will, daß die Rechteverwerter ungehindert die Rechte an neuen ... Weiterlesen

Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen haben sich die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) über einen Gesetzentwurf geeinigt, der die Vorbereitung ... Weiterlesen

Erst jetzt habe ich eine sicher nicht nur auf lokaler Ebene interesante Meldung aus dem schönen Freiburg gefunden: Dort gibt es einen offiziellen Stadtplan, auf dem auch Messstandorte ... Weiterlesen

Als ich am 19. Dezember 2007 inoffiziell zu Testzwecken meinen ersten Beitrag im Beck-Blog online gestellt habe, gab es schon wenige Stunden später eine erste Reaktion von Herrn Rechtsanwalt ... Weiterlesen

Mandate, in denen der Anwalt Beratungshilfe zu gewähren hat, sind für diesen in der Regel betriebswirtschaftlich nicht rentabel. Ärgerlich ist bei diesen Mandaten ferner häufig die Tendenz ... Weiterlesen

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und die besinnlichen Tage laden dazu ein, die Entwicklung des Mietrechts im Jahre 2008 Revue passieren zu lassen. Auch wer die nachfolgenden Fragen nicht ... Weiterlesen