beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Schauen Sie mal hier: Im SZ-Nachrichtenticker unter Beitrag 496 findet sich eine durchaus unterhaltsame Meldung, die mal wieder was für die Kaffeerunde ist: Da hat der Betroffene seine ... Weiterlesen

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine kostenfreie Urteilsbesprechung von Ottheinz Kääb im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht 20/2011 vom 13.10.2011. Hier die Zusammenfassung: Das Landgericht ... Weiterlesen

Die Ablehnung der Terminsverlegung ist immer wieder Streitpunkt zwischen Verfahrensbeteiligten. Jetzt hatte sich das OLG Bamberg damit zu beschäftigen: Zum Sachverhalt: Das AG hat die Betr. am ... Weiterlesen

Die Brutto-Veranstaltungsfläche ist eine angemessene Grundlage für die Berechnung des GEMA-Tarifs für Open Air Veranstaltungen Rechtzeitig vor der Adventszeit legt der BGH den Betreibern von ... Weiterlesen

Grippewelle ReNo ruft an: Chef hats erwischt, bekommt kein Wort mehr raus. Trotzdem kein Terminsverlegungsantrag, die Beteiligten wollen unbedingt geschieden werden. Termin: Sie wollen den ... Weiterlesen

"Jenseits der vom Generalbundesanwalt zutreffend als unzulässig angesehenen Rüge einer Verletzung der §§ 136a und 244 Abs. 2 StPO entnimmt der Senat dem Revisionsvorbringen eine noch zulässig erhobene Beanstandung der Anwendung des § 257c StPO.Weiterlesen

Nur eben ein Tipp auf einen Beitrag im Bereich der JuS in der Beck-Community, der auch irgendwie mit dem Blogthema hier zusammenhängt: Fortgeschrittenenklausur - Zivilrecht: Detektivkosten nach ... Weiterlesen

Über die Tücken des § 137 II FamFG hatte ich bereits hier und da und dort berichtet. Auf einem weiteren in diesem Zusammenhang zahlreich bestellten Problemfeldern hat das OLG Celle nun ... Weiterlesen

Dieser gestern erschienene Report ist auch und gerade aus juristischer Sicht lesenswert. Er entthält Traffic-Muster für Google-Dienste mit Graphiken (mit Ausschlägen nach oben oder unten) und ... Weiterlesen

Der Kläger war seit Februar 2008 Cheftrainer der Lizenzmannschaft des SC Paderborn. Zur Saison 2009/2010 stieg die Mannschaft in die 2. Fußball-Bundesliga auf. Bereits im Mai 2009 - zwei ... Weiterlesen

Der Urlaubsanspruch ist nicht vererblich. Das entschied am 20.09.2011 das Bundesarbeitsgericht (Az.: 9 AZR 416/10 ). Der Arbeitnehmer, ein Kraftfahrer, war seit April 2008 bis zu seinem Tod ... Weiterlesen

Mit Schreiben vom 11.12.2009 kündigt die Arbeitnehmerin ihr Arbeitsverhältnis selbst zum 31.01.2010. Die Arbeitgeberin bestätigt den Erhalt des Kündigungsschreibens und akzeptiert die Beendigung ... Weiterlesen

Die Ehefrau hat gegen ihren Ehemann Strafanzeige wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs ihrer Tochter, also der Stieftochter des Ehemanns, erstattet. Die Staatsanwaltschaft will das Kind ... Weiterlesen

Diese Übersicht gab es schon lange nicht mehr: Robak: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Realitätsverlust Melchior: „Dumping-Werkstatt" nicht zumutbar Burhoff: Fahrradfahren mit 2,08 ‰ – ... Weiterlesen

Mit Urteil vom 21.07.2011 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Deutschland wegen einer Verletzung von Art. 10 EMRK (Freiheit der Meinungsäußerung) verurteilt ( Beschwerde- ... Weiterlesen

Die Eheleute hatten 1980 geheiratet. Als ein gemeinsamer Freund in Not geriet, nahmen sie ihn in ihr Haus auf. Der Ehemann war Fernfahrer und deshalb öfters ortsabwesend. Es kam, wie es kommen ... Weiterlesen

Das minderjährige Kind machte (vertreten durch die Mutter) Unterhaltsansprüche gegen den Vater geltend. In der mündlichen Verhandlung vom 12.07.11 beantragte es die Bewilligung von ... Weiterlesen

Die von mir vertretene Meinung, bei gleichzeitiger Rechtskraft zweier Schonfristfahrverbote müsse mangels der Feststellbarkeit einer Rechtskraftreihenfolge eine Parallelvollstreckung stattfinden ... Weiterlesen

Trotz der in der Zivilgerichtsbarkeit nunmehr herrschenden Auffassung, dass § 15a RVG lediglich eine Klarstellung des Gesetzgebers ist und auf sogenannte Altfälle auch Anwendung findet (vgl. z. ... Weiterlesen

Die Parteien lebten in nichtehelicher Lebensgemeinschaft. Am 14.04.2002 unterzeichnten beide folgende Vereinbarung: Frau X ist mit ihren drei Kindern auf Wunsch von Herrn Y im Dezember 2000 in ... Weiterlesen