beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Wer während der Arbeitszeit seinen Dienst-PC exzessiv für ausgedehnte private E-Mail-Kommunikation nutzt, muss mit einer außerordentlichen Kündigung rechnen, ohne dass vorher eine Abmahnung ... Weiterlesen

Die gestrige Niederlage trifft mit zwei BGH-Entscheidungen zusammen, von denen keine schmerzlindernde Wirkung ausgeht: 1. Da im Mietrecht der subjektive Fehlerbegriff gilt, wird - vorbehaltlich ... Weiterlesen

gefunden bei titanic und mit Erlaubnis hier eingestelltWeiterlesen

Aufgrund des BilMoG (Bilanzrechtsmodernisierunggesetz) muss dem Aufsichtsrat von insbesondere börsennotierten Aktiengesellschaften mindestens ein unabhängiger Finanzexperte angehören (§ 100 Abs ... Weiterlesen

Das OLG Dresden hatte im Beschluss vom 16.02.2010 - 3 W 170/10 - die Frage zu entscheiden, ob, nachdem im ursprünglichen Kostenfestsetzungsverfahren vor dem Inkrafttreten von § 15a RVG lediglich ... Weiterlesen

Das LG Berlin hatte den Angeklagten, einen Frauenarzt mit dem Schwerpunkt Kinderwunschbehandlung, vom Vorwurf einer dreifachen strafbaren Verletzung des Embryonenschutzgesetzes freigesprochen. ... Weiterlesen

... würde ich mir diese Entscheidung des BGH vom 03.02.2010 - XII ZR 189/06 (FamRZ 2010, 958) genauer anschauen. Ein fast alltäglicher Fall. M und F stehen kurz vor der Heirat als M die ... Weiterlesen

Der Referentenentwurf aus dem Hause von Innenmininster Thomas de Maiziere zum Arbeitnehmerdatenschutz hat in den letzten Wochen vielfältige Kritik erfahren und zwar von allen Seiten, von ... Weiterlesen

Ein Schleichweg zur Kostenersparnis weniger: Der BGH hat entschieden, dass der Mobilfunkbetreiber E-Plus nicht verpflichtet ist, die Nutzung seiner SIM-Karten in sog. GSM-Gateways zu gestatten. ... Weiterlesen

Mirko ist 4 und lebt bei Mama. Sein Papa ist verschwunden und zahlt keinen Unterhalt. Da fällt dem Anwalt von Mirkos Mama ein, dass nach § 1601 BGB Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, ... Weiterlesen

Heute wildere ich mal ein wenig bei Herrn Dr. Hans-Jochem Mayer , da das Thema auf der Schnittstelle von Verkehrsrecht und Vergütungsrecht liegt. Auf der Seite www.burhoff.de findet sich der ... Weiterlesen

Während eine Hauptverhandlung laut heutigen Presseberichten angeblich erst nach der Sommerpause stattfinden soll ( Quelle ), ergibt sich heute eine Art Stellvertreterprozess zwischen den ... Weiterlesen

Das OLG Hamburg hatte sich im Beschluss vom 22.06.2010 – 7 WF 75/10 - mit der Frage zu befassen, ob im Wege der Verfahrenskostenhilfe die Beiordnung eines Rechtsanwalts auch dann in Betracht ... Weiterlesen

Nach dem Urteil des OLG Nürnberg vom 04.05.2010 – 3 U 318/10 - kann ein Rechtsanwalt nicht mit der Bezeichnung „zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)" werben. Dies verstößt nach dem OLG ... Weiterlesen

Nach wie vor unter den Oberlandesgerichten umstritten ist die Frage, ob die Bestellung zum Pflichtverteidiger auch schon die Vertretung des Angeklagten im Adhäsionsverfahren mit umfasst. Das OLG ... Weiterlesen

...., denn er betreut das Verkehrsrecht. Und wenn nix los ist, schreibt er einfach einen Beitrag mit der Überschrift Verkehrsrecht aus anderen blogs Geht im Familienrecht leider nicht, kein ... Weiterlesen

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Eine schön zu lesende Entscheidung zu Police-Pilot hat das OLG Celle, Beschl. v. 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10 veröffentlicht. Sie enthält zwar nichts Neues zu dem System, zeigt aber einmal gut ... Weiterlesen

Das BVerfG hat am 11. Juni 2010 - 2 BvR 1046/08 einmal wieder zur Problematik Gefahr in Verzug und Blutprobe entschieden, zu finden hier . In erster Linie zeigt die Entscheidung auf, dass es ... Weiterlesen

Mal wieder ein Überblick über die letzten ein oder zwei Wochen: Kanzlei und Recht: Verzögerungstaktik in der Unfallregulierung und „Drachen“ in der Straßenverkehrsordnung Hoenig: Warte-Bierchen ... Weiterlesen