Veröffentlicht am 25.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDer BGH hat im Urteil vom 13.01.2011 –IX ZR 110/10 quasi beiläufig entschieden, dass die Erhöhung einer 1,3-fachen Regelgebühr auf eine 1,5-fache Gebühr einer gerichtlichen Nachprüfung entzogen ... Weiterlesen
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KappungsgrenzeToleranzspielraumVergütungs- und Kostenrecht4260 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerEin Verstoß gegen das Gebührenunterschreitungsverbot im gerichtlichen Verfahren des § 49b BRAO führt zur Nichtigkeit einer Zeithonorarvereinbarung, und zwar auch dann, wenn das abgerechnete ... Weiterlesen
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VergütungsvereinbarungZeithonorarGebührenunterschreitungsverbotVergütungs- und Kostenrecht5451 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerMit der Frage, welche Wirkungen eine Vereinbarung zwischen Anwalt und Mandant hat, in der geregelt wird, wie ein Vorschuss auf verschiedene Abrechnungen in Höhe der gesetzlichen Gebühren ... Weiterlesen
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VergütungsvereinbarungAngelegenheitVerrechnungsvereinbarungVergütungs- und Kostenrecht4559 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDass manche Gerichte bei der Beratungshilfe einen allzu strengen Maßstab anlegen,zeigt erneut eine Entscheidung des OLG Naumburg - Beschluss vom 12.5.2011 - 2 Wx 25/11 -. In dem der Entscheidung ... Weiterlesen
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RechtsanwaltBeratungshilfeNotwendigkeitVergütungs- und Kostenrecht4881 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Düsseldorf, dem man sicher nicht nachsagen kann, überaus anwaltsfreundlich zu sein, hat sich im Urteil vom 07.06.2011 - 24 U 183/05- mit einer teilweise nicht schlüssigen ... Weiterlesen
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FehlerZeithonorarAufzeichnungVergütungs- und Kostenrecht4322 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDass Anwälte ihre Arbeit gewissenhaft und zügig erledigen sollen, ist eine Selbstverständlichkeit, die nicht nur für den Ruf unter den aktuellen und potentiellen Mandaten von Bedeutung ist, ... Weiterlesen
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KündigungHonoraranspruchMandatsbearbeitungVergütungs- und Kostenrecht5720 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDas LSG Baden-Württemberg hat sich im Urteil vom 01.07.2011 - L 8 U 1114/10 - mit der Frage befasst, ob eine Geschäftsgebühr für ein isoliertes Widerspruchsverfahren überhaupt angefallen ist. In ... Weiterlesen
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GeschäftsgebührWiderspruchsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht4214 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerGrundsätzlich bildet jedes eigenständige gerichtliche Verfahren eine selbstständige Angelegenheit. Dies wird jedoch im verwaltungsrechtlichen Bereich verschiedentlich zu Unrecht in Zweifel ... Weiterlesen
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AngelegenheitVerfahrenVergütungs- und Kostenrecht3999 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Düsseldorf hat im Beschluss vom 10.05.2011 -2 W 15/11 - mit drastischen Worten den angeblich systematisch versuchten Betrug zu Lasten der Staatskasse durch die Vereitelung korrekter ... Weiterlesen
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StreitwertfestsetzungVergütungs- und Kostenrecht4824 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerIm Urteil vom 21.07.2011 – IV ZR 42/10- hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob die sogenannte Sozienklausel in der Berufshaftpflichtversicherung der Rechtsanwälte auch auf sogenannte ... Weiterlesen
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HaftungScheinsozienVergütungs- und Kostenrecht4010 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerUmstritten ist in der Rechtsprechung, welcher Gegenstandswert bei Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit anzusetzen ist. Im Regelfall praktisch wird die Fragestellung dann ... Weiterlesen
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StreitwertRichterablehnungVergütungs- und Kostenrecht7136 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDie Vergütung eines Unterbevollmächtigten richtet sich danach, ob er von der Partei selbst beauftragt worden ist, dann steht ihm ein Anspruch auf die gesetzliche Vergütung nach dem RVG zu, oder ... Weiterlesen
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KostenUnterbevollmächtigterFestsetzbarkeitVergütungs- und Kostenrecht20284 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.08.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerKeine Scheu, auch einen Vergütungstatbestand in analoger Anwendung zu bejahen, hatte das OLG Celle im Beschluss vom 6.7.2011- 1 Ws 209/11. Der Verteidiger eines Angeklagten hatte in einem gegen ... Weiterlesen
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Terminsgebbühranaloge AnwendungVergütungs- und Kostenrecht3030 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerEine Partei kann sich grundsätzlich nur über eine zu hohe Wertfestsetzung beschweren, im Fall der zu niedrigen Wertfestsetzung steht (nur) dem Anwalt ein Beschwerderecht aus eigenem Recht nach ... Weiterlesen
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AnwaltStreitwertbeschwerdeParteiVergütungs- und Kostenrecht13260 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerÜbernimmt eine mit Prozesskostenhilfe prozessierende Partei in einem gerichtlichen Vergleich Gerichtskosten, auch wenn dies dem Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens entspricht, hat sie ein ... Weiterlesen
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VergleichProzesskostenhilfeErstattungGerichtskostenFamilienrechtVergütungs- und Kostenrecht20350 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Oldenburg hat sich im Beschluss vom 11.02.2011 – 11 WF 25/11 – mit der Frage befasst, ob dem Anwalt auch dann eine Terminsgebühr zusteht, wenn er zwar zum angesetzten Zeitpunkt bei ... Weiterlesen
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Terminsgebührgeplatzter TerminVergütungs- und Kostenrecht4984 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBetroffen ist man, wenn man die Sachverhaltsdarstellung des Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 01.06.2011 -1 BvR 3171/10 – liest und sieht, zu welch gravierenden, ja existenzbedrohenden ... Weiterlesen
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PauschgebührPflichtverteidiegrVorschußExistenzgefährdungVergütungs- und Kostenrecht4301 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerDer BGH hat im Urteil vom 14.4.2011 - IX ZR 153/ 10 die umstrittenene Frage entschieden, ob eine Befriedungsgebühr auch dann anfallen kann, wenn ein Strafverfahren in der Hauptverhandlung nach ... Weiterlesen
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EinstellungHauptverhandlungBefriedungsgebührVergütungs- und Kostenrecht7773 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerMan wird den Eindruck nicht los, dass sich die Rechtsprechung mit der Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung äußerst schwer tut. Ein Beispiel ist ... Weiterlesen
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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht5538 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerOb eine oder mehrere Angelegenheiten vorliegen, ist gebührenrechtlich eine ganz entscheidende Frage. Leider entwickelt sich die Rechtsprechung des BGH zu den maßgeblichen Beurteilungskriterien ... Weiterlesen
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GegenstandAngelegenheitAuftragVergütungs- und Kostenrecht4488 Aufrufe
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