Veröffentlicht am 05.02.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Ende Januar fand im Ausschuss für Inneres und Heimat des Bundestages eine Experten-Anhörung zu einem Antrag der FDP-Fraktion vom November 2018 statt. Die Abgeordneten fordern darin zum Schutz ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.01.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der norwegische Verbraucherrat hat einen lesenswerten Bericht v. 14.01.20 auf rd. 180 Seiten in Englisch über das Ausmaß der Schäden und anderen Datenschutz-Konsequenzen veröffentlicht, die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2020 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Wer sich mit europäischen Kollegen zum DSGVO-Quartett zusammensetzt, wird als deutscher Spieler bei der Anzahl der nationalen Datenschutz-Aufsichtsbehörden immer trumpfen: Neben die ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Erwerb von Unternehmensanteilen von Ausländern (direkt oder indirekt) oder mit ausländischer Regierungsbeteiligung ist in vielen Fällen in den USA genehmigungspflichtig. Gestern hat das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2020 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Forderung nach mehr Befugnissen für Sicherheitsbehörden: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert die Erweiterung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Ermittler sollen bessere ... Weiterlesen

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InformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
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Veröffentlicht am 17.12.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Womit sich Datenschützer so alles beschäftigen: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit von Rheinland Pfalz hat sich in seinem Advents-„Türchen 2“ zu diesem Thema geäußert ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 13.12.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das BVerwG hat mit Urteil vom 10. April 2019 ( 7 C 22.18 , BeckRS 2019,16034 ) zum Umfang der Vertraulichkeit von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen der Finanzaufsichtsbehörden Stellung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.12.2019 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Keine Hinweispflicht für Elektronikmärkte: Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat in einem Urteil (Az.: 6 U 100/19) entschieden, dass Elektronikmärkte ihre Kunden beim Kauf eines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.11.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der „Intimarzt“ befriedige ein akutes Bedürfnis, schreibt die F.A.Z. vom 13.11.2019. Nämlich: „Den Wunsch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn etwa, Gesundheits-Apps wie diese möglichst auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.11.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BfDI und auch Landesdatenschutzbeauftragte haben noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass personenbezogenes Tracking über eingebundene Drittanbieter einer expliziten Einwilligung ... Weiterlesen

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