Datenschutzrecht

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Löschung sog. Negativeinträge – Bindung von Schufa und Datenschutz-Aufsichtsbehörden an gerichtliche Vergleiche?

Veröffentlicht am 06.12.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das VG Wiesbaden hat in einem praktisch sehr verbreiteten Sachverhalt einige interessante Feststellungen getroffen: Unter welchen Voraussetzungen darf ein Inkassounternehmen einmelden? 2. Sind ... Weiterlesen

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Datenschutz im Koalitionsvertrag – einige neue Pläne

Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Datenschutz kommt schon als Begriff im neuen Koalitionsvertrag 17-mal vor: Hier einige Highlights aus dem eben veröffentlichten Dokument: 462: Förderung von Anonymisierungstechniken, ... Weiterlesen

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Dinosaurier Telefax: Aus durch die DSGVO?

Veröffentlicht am 13.10.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das in vielen Branchen immer noch eine beachtliche Rolle spielende Fax-Gerät wird erneut von einem LfDI ( Hessen ) in einem ausführlichen Beitrag als nicht DSGVO-konform bewertet . Jedenfalls ... Weiterlesen

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Ransomware: Neue US-Leitlinien von OFAC - Sanktionen bei Zahlungen drohen

Veröffentlicht am 30.09.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ransomware ist bösartiger Softwarecode, der den Zugang zu Computersystemen oder Daten blockiert, häufig durch Verschlüsselung von Dateien und Daten, um von den geschädigten Unternehmen ... Weiterlesen

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China beim Datenschutz mit PIPL auf der Überholspur?

Veröffentlicht am 26.08.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie der Kollege Kipker dankenswerterweise in seinem Blockbeitrag schon erwähnt hat, hat China am 20. August sein Gesetz zum Schutz persönlicher Daten (Personal Information Protection Law - PIPL ... Weiterlesen

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Das neue chinesische Datenschutzgesetz PIPL ist da!

Veröffentlicht am 22.08.2021 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Das neue Personal Information Protection Law (PIPL) wurde am 20. August 2021 verabschiedet und tritt zum 1. November 2021 in Kraft. Trotz dessen, dass das neue Gesetz zahlreiche Prinzipien aus ... Weiterlesen

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Immaterieller Schadensersatz – 1.000 Euro bei verspäteter Auskunft (Art. 15 DSGVO) und zwar ganz ohne "erheblichen, gewichtigen oder qualifizierten Rechtsverstoß"

Veröffentlicht am 18.08.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Die Frage, welche Anforderungen an Art. 82 I DSGVO zu stellen sind, in welchen Fällen also eine Persönlichkeitsverletzung vorliegt, die einen Schadensersatz rechtfertigt, treibt gerade alle um. ... Weiterlesen

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Daten/Informationen ein marktfähiges Gut!

Veröffentlicht am 28.07.2021 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Zu den von Sebastian Kraska in seinem Datenschutz-Blog gemachten Überlegungen zum Schutzgut "Daten", möchte ich ein paar Überlegungen zu den dort aufgegriffenen Motiven beisteuern: Mit der in ... Weiterlesen

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Nachfolge zum Privacy Shield - Treffen in Brüssel - Deal oder kein Deal? Neue Standardvertragsklauseln SCCs

Veröffentlicht am 03.06.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nach verschiedenen Berichten von heute will Präsident Biden eine politische Vereinbarung mit der EU, "um das Vertrauen in den Datenfluss über den Atlantik wiederherzustellen ", wenn er sich am ... Weiterlesen

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Das Dilemma von Richter David Barniville

Veröffentlicht am 25.05.2021 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

In dem Urteil des Irish High Court in Sachen Facebook/DPC vs Schrems äußert Richter David Barniville folgendes: „ I am obviously bound by the detailed analysis and accompanying findings of the ... Weiterlesen

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