Veröffentlicht am 20.02.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, wies in seinem Festvortrag zum 10jährigen Jubiläum der Zeitschrift MMR am 15.02.2007 in München auf ... Weiterlesen

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DatenschutzSchaarDatenintegritätInformationfreiheitInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

EIn Thema, dass auch und gerade Deutschland angeht: Der US-Kabelanbieter Com C ast hat in dieser Woche in einem Statement gegenüber der amerikanischen Regulierungsbehörde Federal Communications ... Weiterlesen

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NetzneutralitätFilesharingIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

In Ergänzung des Blogs vom 28.01.2008: Hier ist der Link zur Stellungnahme der Bayerischen Datenschutzaufsichtsbehörde anläßlich des Europäischen Datenschutztags 2008. Die Behörde weist darauf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.01.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Heute soll beim Europäischen Datenschutztag in Nürnberg auch das Thema „Veröffentlichungen im Internet – Sind Lehrerbeurteilungen im Internet bei „spickmich.de“ wirklich rechtmäßig?“ erörtert ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich stelle eine neue Entscheidung vom 22.1.2008 des OLG Frankfurt zu Diskussion, dass ein Internet-Provider für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht, ... Weiterlesen

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HaftungAccess ProviderIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The French Data Protection Agency CNIL puts the US practices/ rules governing the collection personal for legal proceedings in the US on the front burner. In a new statement, the CNIL defines ... Weiterlesen

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Electronic DiscoveryComplianceIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

The issue of targeted advertisement and legal responsibilities that is also the subject of a proceeding at the Federal Trade Commission (FTC) in the U.S. has now reached Europe: The French Data ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.01.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Hand aufs Herz: Beherrschen Sie das Fernabsatzrecht der §§ 312b ff BGB ? Der Gesetzgeber hat hier einen Regelungsdschungel geschaffen, in dem sich alle verirren: Unternehmer, Verbraucher und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Die Gesetzesnormen §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, §§ 312c, 346 ff, 355, 357 BGB, §§ 240, 245 EGBGB, § 14 BGB-InfoV und deren unendliche Entstehungsgeschichte sind Symbole eines Dschungels geworden, durch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Wie lange dauert eigentlich ein (internationales) Schlichtungsverfahren und die anschließende Vollstreckung im Softwarerecht? Eine Frage, die mich seit geraumer Zeit beschäftigt und die ich ... Weiterlesen

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