Veröffentlicht am 23.10.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Spritschluckende Autos und stromfressende Computer sind Auslaufmodelle. Wissen Sie, wie viel Kilowattstunden Ihr PC pro Schriftsatz / Aufsatz / Gutachten / Urteil (je nach Beruf) benötigt ? Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.10.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das Datenschutz-Blog Datenschutzbeauftragter-Online hat den bislang noch nicht offiziell verfügbaren Referentenentwurf für eine Änderung des BDSG aus dem Bundesinnenministerium veröffentlicht ( ... Weiterlesen

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BlogDatenschutzBDSGBundesdatenschutzgesetzHackingInternetkriminalitätEntwurf-144aBMIBundesinnenministeriumComputerkriminalitätHackInnenministeriumPWCSchäuble§ 44a BDSGInformationsrechtInternetstrafrechtIT-RechtNebenstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 21.10.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Rollt jetzt eine Klagewelle? BT Germany muss vorerst keine Verkehrsdaten mehr speichern, solange der Bund die anfallende Kosten nicht ersetzt. Das VG Berlin gab dem Antrag der BT Germany, einer ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungVerwaltungsrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 15.10.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Generalanwalt Yves Bot hat dem EuGH empfohlen, die seit geraumer Zeit anhängige Klage Irlands gegen die Vorratsdatenspeicherung abzuweisen. Die umstrittene EU-RiLi zu Vorratsdatenspeicherung ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungEuGHIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Bundesregierung hat keine eigenen Erkenntnisse über den Umfang des illegalen Datenhandels in Deutschland. In einer Antwort ( 16/10444 ) der Regierung auf eine Kleine Anfrage ( 16/10217 ) der ... Weiterlesen

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DatenschutzDTAGAbhörskandalBDSGIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 07.10.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Das Bundesjustizministerium hat heute unter dem Motto "Abmahnungen vermeiden - mehr Rechtssicherheit" einen Leitfaden zur Impressumspflicht für Online-Auftritte veröffentlicht. Hier werden die ... Weiterlesen

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WiderrufsbelehrungBGB-InfoVAnbieterkennzeichnungBundesjustizministeriumImpressumLeitfadenTelemediengesetzTMGWebsiteInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 07.10.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Die seit 2007 geltende Gebührenpflicht für internetfähige PCs wird von einem weiteren Instanzgericht in Frage gestellt: Nach dem VG Koblenz hat nun auch das VG Münster (Az: 7 K 1473/07) eine ... Weiterlesen

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GEZPCVG KoblenzVG AnsbachGebührenbescheidInternetfähiger PCmultifunktionales Gerätprivate NutzungRundfunkgebührStudentVG MünsterInformationsrechtVerwaltungsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 02.10.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Google wird in Schleswig-Holstein vorerst keine Strassen und Häuser mehr für sein Online-Angebot Street View erfassen. Wie Heise Online berichtet , sollen die schwarzen Kamerawagen zumindest bis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.09.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In der taz gibt es heute einen interessanten Artikel mit der Überschrift „Zum Spitzeln gezwungen". Laut taz hat die DTAG nun juristische Schritte gegen die BNetzA unternommen, „um die ... Weiterlesen

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