Veröffentlicht am 25.02.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (davit) ist wie in den vergangenen Jahren auch auf der CeBIT präsent. Die Kollegen suchen allerdings auf der weltweit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer noch kein Ende der Saga um die "angemesse" Entschädigung für die unfreiwilligen Hilfssheriff-Dienste der TK-Anbieter bei der Vorratsdatenspeicherung und bei der Übermittlung von TK-Daten ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Berlin hat entschieden, dass die Unternehmen der QSC AG vorerst nicht verpflichtet sind, die Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung gem. § 113a TKG umzusetzen. Das Unternehmen dürfe ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 18.12.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Köln hat eine Pressemitteilung zu einem aktuellen Gerichtsbeschluss zu einem Antrag der DTAG gegen Verfügungen der BNetzA herausgegeben (Az. 21 L 1398/08): Im Kern heisst es in der ... Weiterlesen

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InternetadressenIP-AdresseVG KölnIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching
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Veröffentlicht am 09.12.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Lesenswert zur Vorratsdatenspeicherung: die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz u.a. und der Fraktion der FDP zu den „Auswirkungen der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BVerfG hat mit heute veröffentlichtem Beschluss vom 28.10.2008 (Az. 1 BvR 256/08) erneut über Anträge auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Vorschriften zur ... Weiterlesen

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BVerfGVorratsdatenspeicherungIT-RechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das US Department of Homeland Security (DHS) hat einen gute 100 Seiten starken Bericht über den Datenschutz innerhalb der Behörde vorgelegt. Das DHS Privacy Office unter der Leitung des Chief ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.10.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das Datenschutz-Blog Datenschutzbeauftragter-Online hat den bislang noch nicht offiziell verfügbaren Referentenentwurf für eine Änderung des BDSG aus dem Bundesinnenministerium veröffentlicht ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.10.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Rollt jetzt eine Klagewelle? BT Germany muss vorerst keine Verkehrsdaten mehr speichern, solange der Bund die anfallende Kosten nicht ersetzt. Das VG Berlin gab dem Antrag der BT Germany, einer ... Weiterlesen

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