Verkehrsrecht

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OLG Bamberg: Keine Verurteilung wegen vorsätzlichen Abstandsverstoßes

Veröffentlicht am 15.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Vorsatzverurteilung in Bußgeldsachen ist die Ausnahme. Das OLG Bamberg BeckRS 2010, 27674 hatte gerade eine Sache zu entscheiden, in der der Tatrichter wegen des Maßes der ... Weiterlesen

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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßVerkehrsrecht
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Mehrfachverteidigung: Auch nach Verfahrensverbindung verboten!

Veröffentlicht am 12.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wichtig für alle Richter und Verteidiger: Das OLG Celle, Beschluss v. 16.09.2010 - 2 Ws 312/10 hat zur Mehrfachverteidigung Stellung genommen und zwar in dem nicht ganz selten vorkommenden Fall ... Weiterlesen

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VerbindungOLG CelleMehrfachverteidigungEntpflichtungStrafrechtVerkehrsrecht
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NZV-Lesetipp: Fortwirkung des Entbindungsbeschlusses nach § 73 Absatz II OWiG bei Verlegung des Hauptverhandlungstermins

Veröffentlicht am 11.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der letzten Ausgabe der NZV findet sich ein sicher für Anwälte als Argumentationshilfe gut geeigneter Aufsatz von Richter am Amtsgericht Torsten Meyer , Bayreuth : Fortwirkung des ... Weiterlesen

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NZVLesetippEntbindungpersönliches ErscheinenMeyerStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH-Rechtsprechung: Fahren ohne Fahrerlaubnis = Dauerstraftat!

Veröffentlicht am 10.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) ist bekanntlich eine Dauerstraftat. Einzelne (kürzere) Fahrtunterbrechungen unterbrechen den Straftatbestand nicht. Dies hat der BGH jetzt nochmals ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisBGHDauerstraftatStrafrechtVerkehrsrecht
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Hasenrecht - Teil 2

Veröffentlicht am 09.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einiger Zeit - es war Ostern - gab es einen Beitrag zum "Hasenrecht" . Nun hat mich ein Richterkollege auf das AG Reutlingen aufmerksam gemacht, das sich einmal mehr mit dem Problem zu ... Weiterlesen

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RadarmessungAG ReutlingenHaseHasenrechtVerkehrsrecht
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BGH: So wird die Einlassung des Angeklagten wiedergegeben!

Veröffentlicht am 08.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Wiedergabe der Einlassung eines Angeklagten kann vor allem bei umfangreicheren Vorwürfen schwierig sein. Schildert man sie "in einem Rutsch" läuft man Gefahr, die spätere Beweiswürdigung ... Weiterlesen

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EinlassungBGHUrteilsdarstellungenStrafrechtVerkehrsrecht
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Weigerung des Angeklagten, seinen Anwalt von der Schweigepflicht zu entbinden = Teilschweigen?

Veröffentlicht am 08.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Teilgeständnis kennt man: Der Angeklagte lässt sich geständig ein, mauert aber bei einzelnen Fragen/Tatkomplexen. Das kann dann auch zu seinen Ungunsten wirken. Bei der Wahrnehmung ... Weiterlesen

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BGHTeilschweigenSchweigepflichtentbindungStrafrechtVerkehrsrecht
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Linktipps zur Ladungssicherung

Veröffentlicht am 06.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ladungssicherung ist ein Thema, von dem man als Jurist natürlich erst einmal keine Ahnung hat. Für die Bearbeitung in OWi-Sachen (§§ 22, 23 StVO) braucht man aber als Verteidiger und Richter ... Weiterlesen

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LadungssicherungVerkehrsrecht
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Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! - Teil 5

Veröffentlicht am 05.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aha, die unendliche Geschichte geht weiter. Beck-Aktuell meldet u.a.: "Der Bundesrat hat dem niedersächsischen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen zur Alkohol- ... Weiterlesen

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BundesratRichtervorbehaltBlutprobeStrafrechtVerkehrsrecht
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Dann hat ja alles seine Ordnung: Auf dem Strich gilt Warnwestenpflicht!

Veröffentlicht am 05.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Herr Burschel (Danke schon mal!) hat mich auf diese Meldung der SZ hingewiesen, die vielleicht etwas OT ist, aber sehr amüsant: Auf dem Straßenstrich in der spanischen Stadt Els Alamus tragen ... Weiterlesen

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SZSpanienWarnwesteVerkehrsrecht
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