Veröffentlicht am 11.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat am 23.4.2008 - 1 Ss 59/08 in einer soweit erkennbar in juristischen Zeitschriften noch nicht verböffentlichten Entscheidung nicht nur festgestellt, dass es ein Lehrer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsüberschreitungFahrverbotVorsatzVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2008 von Sven KuhnertBild von SvenKuhnert

Der BGH hat in Fortsetzung seiner bisherigen Rechtsprechung (Urteil vom 28.01.2003 - VI ZR 139/02 ) nun in einem neuen Urteil vom 08.07.2008 - VI ZR 274/07 klargestellt, dass bei der Beurteilung ... Weiterlesen

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GeschwindigkeitsänderungHarmlosigkeitsgrenzeHWS-SchleudertraumaVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die anstehende Mauterhöhung war bereits hier Gegenstand des Verkehrsrecht-blogs. Nach einem bayerischen Vorstoß zur Verschiebung der Erhöhung hat das Verkehrsministerium jetzt in einer gestern ... Weiterlesen

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MautLKW-MautMauterhöhungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGH München hat am 13.11.2007 (= NZV 2008, 375 ) entschieden, dass ein im Fahrzeug installiertes Radarwarngerät selbst dann zulässigerweise sichergestellt werden kann, wenn eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGefahrenabwehrgegenwärtige GefahrInbetriebnahmeRadarwarnerSicherstellungVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einem mir gestern von einem Rechtsanwalt unmittelbar übersandten und damit noch nicht verlinkbaren Beschluss des LG München vom 31.7.2008 - 14 Qs 78/08 hat dieses im Gegensatz zur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungMischfälleVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

... die Antwort: Natürlich kann hierüber nur ein Jurist philosophieren. Das KG Berlin hat in einem Beschluss, der in NJW 2008, 2133 veröffentlich ist klargestellt, dass ein Busfahrer der BVG , ... Weiterlesen

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AmtsträgerBusfahrerBVGKörperverletzungKörperverletzung im AmtVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena hatte einen in der Praxis im Gerichtssaal häufig diskutierten Fall zu entscheiden: Der Betroffene wies im Verkehrszentralregister zahlreiche Voreintragungen auf, als es zu einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBeharrlichkeitBußgeldsachenVoreintragungenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerwG hat am 21.5.2008 – 3 C 32/07 (Kurzmeldung hierzu in NZV aktuell, Heft 7/2008, S. VIII) - über die verwaltungsrechtliche Fahrerlaubnisentziehung nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungTrunkenheitsfahrtBAKMPUFahrradVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachfolgende Mail hat mich erreicht, die ich freundlicherweise in den Blog einstellen darf: Sehr geehrter Herr Krumm, zu Ihren Beiträgen im Beck-Blog möchte ich folgendes anmerken: Ich bin ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotSamstagsfahrverbotLKWVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Jetzt dürften tatsächlich alle Einlassungen in Verfahren wegen "Handyverstößen" abgearbeitet sein: Das OLG Köln ( 81 Ss-OWi 49/08) hat die Nutzung eines Handys als Navigationsgerät auch als " ... Weiterlesen

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