Verkehrsrecht

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Eigentlich klar: Kein Fahrverbot "von einem halben Monat"!

Veröffentlicht am 10.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich fänd`s ja gut, wenn man flexibler mit dem Fahrverbot verfahren könnte, das Gesetz lässt es aber nicht zu, vgl. OLG Düsseldorf: Beschluss vom 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10, 3 RBs 210/10 = ... Weiterlesen

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FahrverbotOLG DüsseldorfVerkehrsrecht
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Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Fahrrad - zugeschneit - Schaden - Velbert - Winterreifen - Nachnamen - Neues 2011 - Busführerschein - Highjacking - Terroristen

Veröffentlicht am 07.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Rubrik habe ich schon lange nicht mehr bedient, daher nur einige Hinweise auf ein paar aktuellere Beiträge: Melchior: AG Velbert vs. OLG Oldenburg Fehlberg: Radfahrer dürfen ... Weiterlesen

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MelchiorHoenigRatzkaMüllerNebgenFehlbergKompaRALUPOStrafrechtVerkehrsrecht
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Richtervorbehalt bei Blutprobe: Endlich weg damit! Teil ???

Veröffentlicht am 06.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die endlose Geschichte geht weiter - dem Richtervorbehalt für Blutprobenentnahmen in Verkehrssachen geht es an den Kragen. Aus einer aktuellen Mitteilung des Bundestages : "...Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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BundestagBundesratBlutprobenentnahmeAnordnungAbschaffungStrafrechtVerkehrsrecht
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BVerwG zur Radwegbenutzungspflicht

Veröffentlicht am 05.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei Blogleser (Herr Dr. Bokelmann und Herr Müller) haben mich aufmerksam gemacht auf die Seite www.u-r.de , auf der über die Radwegbenutzungspflicht eines Zweirichtungs-Radwegs (kombiniert mit ... Weiterlesen

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RadwegRadwegbenutzungspflichtVerkehrsrecht
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Führerscheintourismus und FoFE: Alte Sperre nicht im Urteil erwähnt?

Veröffentlicht am 03.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen - der Tatrichter hat in seinem Urteil den VZR-Auszug nicht ausführlich dargestellt. Insbesondere fehlten Darstellungen zur Eintragung einer Sperre, OLG Oldenburg, Beschl. v. 8. ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheintourismusSperreVZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Warnung zu Silvester: Fahrradfahrverbot droht nach Trunkenheitsfahrt!

Veröffentlicht am 31.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist ja sicher schon jeder mal betrunken mit dem Rad unterwegs gewesen. Nur wenigen ist bekannt, dass man nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem Rad bei 1,6 Promille oder mehr auch auf ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtMPURadfahrverbotHessischer VGHVerkehrsrecht
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Hauptverhandlung geht Wohnungsräumung vor!

Veröffentlicht am 30.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus interessanter Fall: Der Angeklagte kommt zur Hauptverhandlung nicht, weil seine Wohnungsräumung an dem Tag stattfindet. Es folgt die Verwerfung des Rechtsmittels. Ist das ... Weiterlesen

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HauptverhandlungOLG KölnRäumungHVTStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenn der Proberichter in Bad Arolsen zu viel zu tun hat,...

Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann hat seine alte Strafkammer in Kassel ein Problem: Ist er an der Unterschrift gehindert oder nicht? Damit musste sich gerade der BGH, Beschluss vom 27.10.2010 - 2 StR 331/10 -befassen, ... Weiterlesen

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BGHUrteilUnterschriftKasselProberichterAG ArolsenVerhinderungStrafrechtVerkehrsrecht
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TAUWETTER reloaded

Veröffentlicht am 27.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Dachlawine gab`s heute Nachmittag bei mir am Haus. Da will ich doch mal auf einen Altbeitrag aus Januar des Jahres hinweisen, der wieder brandaktuell ist: Tauwetter .Weiterlesen

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DachlawinenTauwetterVerkehrsrecht
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Messerstich ins Herz bei Schlägerei vor Kneipe - Notwehr? Provokation? Lebensgefährdende Trutzwehr?

Veröffentlicht am 25.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 25jährige Angeklagte traf am 15. November 2009 nach 1 Uhr nachts auf die vor einer Gaststätte stehenden 17-19jährigen Zeugen A. , Y. und T. . Es kam zu einer verbalen Auseinandersetzung, die ... Weiterlesen

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BGHNotwehrStichSchlägereiStrafrechtVerkehrsrecht
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