Veröffentlicht am 15.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf der seite www.stern.de gibt es seit einiger Zeit eine Gerichtskolumne der Journalistin Uta Eisenhardt unter der Bezeichnung "Icke muss vor Jericht". Hier findet sich ein recht typischer Fall ... Weiterlesen

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Fahren ohne FahrerlaubnisFührerscheinsternUta EisenhardtVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fachdienst Strafrecht weist auf eine Entscheidung des OLG Celle zur Nötigung (§ 240 StGB) im Straßenverkehr hin, die für die Praxis von hoher Bedeutung ist (OLG Celle, Beschluss vom 03.12. ... Weiterlesen

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GewaltNötigungGernot ZimmermannHerrunterbremsenOLG Celle§ 240 StGBVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Bundesminister Glos und der NRW-Verkehrsminister Wittke sorgen gerade für Schlagzeilen wegen Problemen im Straßenverkehr: Oliver Wittke war innerhalb einer geschlossenen Ortschaft bei ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOliver WittkeKölner StadtanzeigerMichael GlosMinisterWelt-OnlineVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts des § 81a Abs. 2 StPO und deren Folgen hat den Blog bereits beschäftigt . Der dritte Strafsenat desselben OLG hatte die Frage noch teils offen ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobeOLG HammVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wieder einmal hat es einen Beschwerdeführer mit der Missbrauchsgebühr nach § 34 Abs. 2 BVerfGG "erwischt" ( BVerfG Beschluss vom 15.1.2009 - 2 BVR 2487/08 ): Die 2. Kammer des Zweiten Senats hat ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfassungsbeschwerdeMissbrauchsgebührStaatsrechtVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrechtVergütungs- und KostenrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Urkundsdelikte im Straßenverkehr waren bereits Gegenstand des Blogs - siehe " Kopierter Führerschein = unechte Urkunde ". Auf der BGH-Homepage findet sich eine am 2.1.2009 eingestellte ... Weiterlesen

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BGHFahrzeugscheinUrkundenfälschungFahrzeugdoubletteöffentliche UrkundeUrkundsdelikteZulassungsbescheinigungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

... das schlägt die Verkehrswacht NRW in (in den letzten Wochen) an Staatsanwälte und Richter versandten Flugblättern vor. Im Rahmen einer Einstellung nach § 153a StPO soll den Beschuldigten ein ... Weiterlesen

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AuflageFahrsicherheitstrainingVerkehrswachtWeisung§ 153a StPOVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage der Urkundseigenschaft von Kopien ist ein juristischer Prüfungsklassiker. Auf einen solchen Fall hat Herr Rechtsanwalt Vetter in seinem Lawblog aufmerksam gemacht. Ich denke, das ist ... Weiterlesen

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LawblogUdo VetterAG KrefeldFahrzeugscheinFührerscheinKopiePersonalausweisUrkundeUrkundenfälschungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog war die Entscheidung des BGH, Urteil vom 20. 11. 2008 - 4 StR 328/08 bereits vertreten , nachdem die entsprechende Pressemitteilung 215 aus 2008 veröffentlicht worden war. Der BGH hatte ... Weiterlesen

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RennenBGHEinwilligungFahrlässigkeitsdelikteFremdgefährdungStrafverschärfungVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Verkehrspsychologische Maßnahmen zur Wiederherstellung der Fahreignung" ist ein Themenkomlex, an den sich Verkehrsrichter (und Staatsanwälte) oft nicht richtig herantrauen. Es besteht hier ein ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungTrunkenheitsfahrtBAKMPUVerkehrspsychologieAG PinnebergAG ReinbekVerkehrspsychologische MaßnahmenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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