Veröffentlicht am 11.06.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Welcher Rechtsanwalt zahlt schon gerne Pflichtbeiträge ? Das Finanzgericht Münster (Urteil v. 01.02.2018 - 1 K 2943/16, Rev. eingel.) sieht in der Übernahme von Beiträgen zur Berufshaftpflichtversicherung, zur Rechtsanwaltskammer und zum Deutschen Anwaltverein sowie die Umlage für das besondere elektronische Anwaltspostfach für eine angestellte Rechtsanwältin einen geldwerten Vorteil. Konsequenz: es fallen Lohnsteuer und ggfs. Beiträge in der Sozialversicherung an. Der Verfasser meint: zumindest die Pflichtbeiträge sind kein Arbeitslohn.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.06.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Sollte man Verweise auf deutschsprachige Gesetze – wie zum Beispiel § 181 BGB – übersetzen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie sollte diese Übersetzung erfolgen? Wie bei allen Fragen der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.06.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer ist verfassungswidrig (BVerfG, Urteile v. 10.04.2018 - 1 BvL 11/14, 1 BvL 12/14, 1 BvL 1/15, 1 BvR 639/11, 1 BvR 889/12). Begründung: Die Einheitsbewertung basiert auf Werten, die gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstoßen. Der Gesetzgeber muss spätestens bis 31. Dezember 2019 eine Neuregelung treffen - ein schwieriges Unterlagen. Eine interessante Idee dazu kommt aus New York. Bürgermeister Bill de Blasio schlägt vor, die Anbindung an die städtische Infrastruktur als ein Bewertungskriterium einfließen zu lassen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.06.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Das Landgericht (LG) Dessau-Roßlau untersagt einem Apotheker, Medikamente über die Plattform Amazon zu verkaufen. Es fehle an einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden in die Verarbeitung der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.05.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Der Fiskus möchte sich auch weiterhin nicht an privaten Forderungsverlusten beteiligen . Die OFD Nordrhein-Westfalen, Kurzinformation ESt v. 23.01.2018, hat noch einmal darauf hingewiesen, dass eine gegenteilige Entscheidung des BFH (Urteil v. 24.10.2017 - VIII R 13/15) über den entschiedenen Fall hinaus nicht anzuwenden ist (Nicht-Anwendungserlass).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.05.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Wer darf ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) gründen? Mit dem Numerus Clausus der MVZ-Gründer befasste sich das BSG am 16.05.2018 – B 6 KA 1 /17 R. Nun ist klar: Ein MVZ darf kein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.05.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

In der Praxis werden Briefköpfe häufig übersetzt und Logos ohne Weiteres in der Übersetzung benutzt, und zwar unabhängig davon, ob diese in elektronisch bearbeitbarer Form oder nicht vorliegen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.05.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der Begriff „Praxisklinik“ wird schon lange diskutiert. Gerade im Zuge von Krankenhausschließungen nimmt die Diskussion wieder Fahrt auf. Die „Praxisklinik“ ist eine Einrichtung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.05.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Die juristische Fachübersetzung steht trotz einiger wichtiger Berührungspunkte im starken Kontrast zur literarischen Übersetzung. Eine literarische Übersetzung ist eine Kunst und im Allgemeinen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.04.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

In Neu England, USA, wo ich ursprünglich herkomme und wo meine Frau und ich gerade ein paar schöne Tage verbracht haben, hat das Wort bathroom zwei Bedeutungen: Toilette und Badezimmer. Hier mal ... Weiterlesen

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