Weitere Themen

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

1003, 1004 VV RVG: Berechnungsbeispiel Einigungsgebühr, Gegenstände teilweise nicht anhängig

Veröffentlicht am 16.06.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Es ist eine immer wieder diskutierte Frage: Wie ist die Einigungsgebühr zu berechnen? Schauen wir uns folgende Konstellation genauer an: Werden Einigungsgespräche vor Gericht teilweise zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere Themen
11487 Aufrufe

„Meilenstein“- Entscheidung: BSG beendet Streit zwischen BMG und Krankenkassen

Veröffentlicht am 07.06.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Das Bundessozialgericht (Az: B 1 A 2/20 R) entschied, dass der Bund zur Finanzierung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) nicht auf die Beiträge der Krankenkassen zugreifen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
24744 Aufrufe
2

OVG Berlin-Brandenburg: Pandemiebedingte Behandlungsverbote sind rechtmäßig

Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

In zwei Eilverfahren hat das Oberverwaltungsgericht (OVG)Berlin-Brandenburg entschieden, dass eine Beschränkung der stationären Behandlung von Patienten rechtmäßig ist ( Beschlüsse vom 30. April ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
2653 Aufrufe

Was ist ein Impfschaden?

Veröffentlicht am 23.04.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde in kürzester Zeit ein Impfprogramm aufgelegt, das es so noch nie gegeben hat. Millionen, möglicherweise sogar Milliarden von Menschen werden in diesem oder dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
5137 Aufrufe
6

Wie sicher muss ein Berufsgeheimnisträger (Rechtsanwalt) per Email kommunizieren?

Veröffentlicht am 16.03.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das VG Mainz hat am 17.12.2020, Aktenzeichen: 1 K 778/19.MZ ein interessantes Urteil zu Art. 32 DSGVO-sogenannte technisch organisatorischer Maßnahmen (TOMs) - genauer zur sicheren E-Mail- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrecht
9325 Aufrufe
3

Bußgeldhaftung nach dt. OWiG (LG Berlin, Deutsche Wohnen) oder nach EU-DSGVO (LG Bonn, 1&1)?

Veröffentlicht am 10.03.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nach Abstimmung mit der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten (BlnLfDI) Beschwerde gegen die Einstellung des Bußgeldverfahrens durch das LG Berlin (Deutsche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtKartellrecht
3800 Aufrufe
1

Bußgelder gegen Unternehmen nur bei konkretem Verstoß von Leitungspersonen? (LfDI Bln./.Deutsche Wohnen)

Veröffentlicht am 25.02.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Ich melde mich heute mal ohne die Originalentscheidung in den Händen zu halten (meine Anfrage bei Deutsche Wohnen wurde abgelehnt und die endgültige Antwort des LG Berlin steht noch aus). Da die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtWeitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtOrdnungswidrigkeitenWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
4954 Aufrufe

Immaterieller Schadensersatz nach DSGVO oder das "Fremdeln" deutscher Gerichte mit Art. 82 I DSGVO

Veröffentlicht am 19.02.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Eines der spannendsten Fragen des Datenschutzrechts betrifft die Auslegung von Art. 82 I DSGVO bzgl. des immateriellen Schadensersatzanspruches bei Verstoß gegen die DSGVO. Zwar verweisen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtWettbewerbsrecht
7588 Aufrufe
10

Lebenschancen in Pandemie-Zeiten

Veröffentlicht am 03.02.2021 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bund und Länder beraten, die Impfverordnung anzupassen. Gerade hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) empfohlen, den Impfstoff des Unternehmens AstraZeneca nur an Menschen zu verimpfen, die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
3481 Aufrufe

The Giuliani Gambit and the Lincoln Project

Veröffentlicht am 31.01.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

The Lincoln Project , a group dedicated to defeating Trumpism and similarly stupid politics, has played a wonderful game of political chess until yesterday. Yesterday, it played the Giuliani ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationales
4550 Aufrufe
14

Seiten