Veröffentlicht am 09.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Normalerweise verschone ich die Leser dieses Blogs mit meinem Lieblingsthema betriebliche Altersversorgung. Aber jetzt hat das BAG innerhalb kurzer Zeit gleich drei interessante Urteile veröffentlicht, die jeweils Differenzierungen wegen des Alters in der Versorgungszusage betreffen:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4587 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer betriebsbedingter Kündigung entwickelten Grundsätze sind in Kleinbetrieben iSv. § 23 Abs. 1 Satz 2 bis Satz 4 KSchG nicht anwendbar. Das hat das BAG entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2488 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mieten Taxifahrer von einer Taxizentrale gegen ein kilometerabhängiges Entgelt die Fahrzeuge und werden sie ansonsten wie festangestellte Fahrer bei der Auftragsvergabe und -abwicklung eingesetzt, hat die Taxizentrale für sie auf Grund einer abhängigen Beschäftigung Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten. Dies hat das Sozialgericht Dortmund in einem Eilverfahren entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2934 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Dezember hatte ich hier im BeckBlog über den Streit der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf mit ihrer langjährigen Hauptgeschäftsführerin um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses berichtet. Jetzt haben die Parteien ihren Rechtsstreit einvernehmlich beigelegt. Die RAK Düsseldorf teilt dazu in Ergänzung zum Jahresbericht 2017 ihres Präsidenten mit:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4425 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD will den Finanzplatz Frankfurt angesichts des bevorstehenden Brexits als Alternative zu London noch attraktiver machen. Dazu sieht der Vertrag auch eine erstaunliche Lockerung des Kündigungsschutzes für Top-Banker vor:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3750 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Kündigung einer Leiharbeitnehmerin ist nicht schon dann gerechtfertigt, wenn der dauerhafte Einsatz beim Kunden auf dessen Wunsch für drei Monate und einen Tag unterbrochen wird, obwohl ein Beschäftigungsbedarf durchgehend besteht. Das hat das ArbG Mönchengladbach entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2985 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In Österreich hat ein abgelehnter Stellenbewerber 312.000 Euro Schadensersatz erstritten, weil er unter Verletzung des Verbots der Geschlechtsdiskriminierung nicht befördert worden war. Der promovierte Jurist hatte sich auf eine Stelle als Sektionschef (Abteilungsleiter) im österreichischen Verkehrsministerium beworben. Eine Auswahlkommission bewertete ihn als den bestqualifizierten Kandidaten, 0,25% besser als die zweitplatzierte Bewerberin. Entgegen dieser Empfehlung entschied sich die damalige Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) gegen den konservativen Burschenschaftler und für die Frau.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
5871 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 01.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit 2014 gestattet § 41 Satz 3 SGB VI es den Arbeitsvertragsparteien, ihr Arbeitsverhältnis über das Erreichen der Regelaltersgrenze hinaus befristet - ggf. auch mehrfach - zu verlängern. Gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3186 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Heute verhandelt die Große Kammer des EuGH über die Kündigung des Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen der (weltlichen) Eingehung einer zweiten Ehe. Der Kläger, Jahrgang 1962, ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4434 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit dieser Entscheidung hat sich das BAG schwer getan: Der Kläger ist Betriebsrentner und bezieht u.a. eine Rente von einer Pensionskasse. Diese hatte ihre Leistungen wegen wirtschaftlicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2835 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche der (ehemaligen) Arbeitgeberin. Das Arbeitsverhältnis der Parteien war Anfang März 2016 zerrüttet. Und zwar so grundlegend, dass die beklagte Arbeitnehmerin selbst vorträgt, von ihr sei eine persönliche Rückgabe der Schlüssel zu den Räumen der Arbeitgeberin (einer Rechtsanwaltskanzlei) nicht zu erwarten gewesen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
27847 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers besteht regelmäßig kein Bedürfnis für ein Korrektiv in Form eines Wiedereinstellungsanspruchs aus § 242 BGB. Das hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2839 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger verlangt von der Beklagten, seiner ehemaligen Arbeitgeberin, ein neues Zeugnis. Neben inhaltlichen Änderungen gegenüber dem ihm erteilten Zeugnis will er erreichen, dass ihm das Zeugnis ungeknickt und ungetackert überreicht wird. Das Arbeitsgericht Mainz hat die Beklagte verurteilt, dem Kläger ein Zeugnis mit dem aus der Anlage zu dem Urteil ersichtlichen Inhalt zu erteilen. Eine Verpflichtung, dem Kläger das Zeugnis ungekinickt und die beiden Seiten ohne körperliche Verbindung zueinander zu überreichen, hat es nicht ausgesprochen. Die Berufung des Klägers blieb beim LAG Rheinland-Pfalz ohne ErfolgWeiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
7969 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 18.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Heute feiern wir uns mal selbst. Vor genau zehn Jahren, am 18.2.2008, ist der erste Beitrag im BeckBlog Arbeitsrecht erschienen. Thema war schon damals das AGG, das uns seitdem immer wieder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3787 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 14.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gelegentlich geben aktuelle BAG-Urteile Anlass zu ganz grundlegenden methodischen Hinweisen. Heute: Fiktion und (unwiderlegliche) Vermutung.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
13447 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Befristung von Arbeitsverhältnissen ist rechtlich und politisch seit jeher umstritten. In ihrem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode haben CDU, CSU und SPD vereinbart, dass sowohl sachgrundlose Befristungen (§ 14 Abs. 2 TzBfG) als auch solche mit sachlichem Grund (§ 14 Abs. 1 TzBfG) eingeschränkt werden sollen. Im Vertrag heißt es (ab Zeile 2342 ):Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4963 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 07.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Arbeitsrecht ist ja deshalb so schön, weil es genauso bunt ist wie das Leben. Und weil die aktuelle Legislaturperiode sich bislang durch Abstinenz von "Legislatur" auszeichnet, bleibt hier im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
8049 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 06.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Verschiedene Tarifverträge verpflichten alle Unternehmer in ihrem Geltungsbereich zur Zahlung einer Ausbildungskostenumlage. Damit sollen die ausbildenden Betriebe finanziell entlastet und die Kosten der Ausbildung auch von denjenigen Unternehmen mitgetragen werden, die selbst nicht ausbilden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3104 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Düsseldorf hat den Rechtsstreit um Schadensersatzansprüche in dreistelliger Millionenhöhe wegen des "Schienenkartells" an das LG Dortmund - Kammer für Kartellsachen - verwiesen. Damit steht der nunmehr fünfjährige Rechtsstreit (zu ihm bereits hier im BeckBlog ) wieder ganz am Anfang.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4277 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das diesjährige Jahresende möchte ich nutzen, um einen kleinen Rückblick auf die am meisten gelesenen und die am häufigsten kommentierten Beiträge im BeckBlog Arbeitsrecht 2017 zu werfen. Fast immer geht es um Diskriminierungen, nur der meistgelesene Beitrag betrifft mit dem neuen § 611a BGB ein anderes Thema.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4646 Aufrufe

Seiten