beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Die Empfehlungen des VGT 2018 sind hier online. Zunächst ein kurzer Blick auf die Unfallflucht. Da scheint sich wohl die Anwaltschaft versammelt zu haben: 1. Die strafrechtlichen und ... Weiterlesen

Vor dem Arbeitsgericht in Braunschweig wurde jüngst ein höchst ungewöhnlicher Rechtsstreit verhandelt. Ort des Geschehens ist das altehrwürdige Hofbrauhaus Wolters in Braunschweig. Der dortige ... Weiterlesen

Na, das war ja nicht wirklich überraschend. Das Gericht hat eine Wahllichtbildorlage in der Akte...und legt sie dem Zeugen wiederholt im HVT vor. Und als hätte das Gericht es gewusst: Der Zeuge ... Weiterlesen

Für viele, die in die USA reisen (oder die hierhin zurückkehren), ist das ein leidiges Thema – auch wenn das Risiko Durchsuchung durch die US Customs and Border Patrol (CPB) derzeit praktisch ... Weiterlesen

Der BGH hat mit Beschluss vom 14. November 2017, Az. KVR 57/16 (BeckRS 2017, 138408) im Verfahren Edeka/Tengelmann entschieden, dass Verhaltensweisen, die auf die Umsetzung eines ... Weiterlesen

Trotz des Werbeverbotes für verschreibungspflichtige Arzneimittel darf ein Pharmakonzern das Medikament via Facebook bewerben, wenn gegen das Mittel ein „shitstorm“ losgetreten wurde. Das hat ... Weiterlesen

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 12. Dezember 2017 ( 20 W 20/17 , BeckRS 2017, 138245 ) zur möglichen Erstreckung der aktienrechtlichen Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung auf die ... Weiterlesen

Vor jedem Übersetzungsauftrag wird, so wollen es regelmäßig alle Beteiligten, ein Vertrag geschlossen. Zu den Regelungen dieses Vertrags gehören zumindest die Sprachkombination(en), die ... Weiterlesen

Welcher Gegenstandswert der Verfahrensgebühr bei zunächst unbeschränkt eingelegtem Rechtsmittel, welches später dann nur hinsichtlich eines Teilbetrags durchgeführt wird, zugrunde zulegen ist, ... Weiterlesen

Ich selbst bin noch nie beim VGT gewesen. Habe das nach derzeitigem Stand auch nicht vor, selbst wenn man da viele Bekannte treffen und sicher auch nette Tage verbringen kann. Die ein oder ... Weiterlesen

Die fiktive Terminsgebühr bei einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Das FG Saarland hat sich im Beschluss vom 16.10.2017 - 1 KO 1229/17 - mit der ... Weiterlesen

LG Frankfurt a.M. v. 21.12.2017 – 3-05 O 85/17, ZIP 2018, 128 hat in Sachen STADA entschieden, dass die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesellschaften bei der Berechnung der Schwellenwerte des ... Weiterlesen

Dies ist, laut FAZ , die von der Allianz angestrebte Lösung: Zitat von Joachim Müller, Chef des Allianz-Sachversicherungsgeschäfts in Deutschland: „Bei hochautomatisierten Fahrzeugen muss ... Weiterlesen

Das AG hatte einen Abstandsverstoß allein aufgrund der Erheblichkeit der Abstandsunterschreitung als vorsätzlich angesehen. Das OLG Bamberg meint richtigerweise: So einfach geht das aber nicht! ... Weiterlesen

Das LSG Nordrhein-Westfalen hat sich im Beschluss vom 14.12.2017 - L 19 AS 871/17 B - mit den Voraussetzungen einer Einigungsgebühr befassen müssen. Das zugrundeliegende Verfahren hatte durch ... Weiterlesen

Die Rechtsstellung des Geschäftsführers einer GmbH beschäftigt die Gerichte stets aufs Neue. Frischer Wind war zuletzt durch mehrere Entscheidungen des EuGH zum europäischen Arbeitnehmerbegriff ... Weiterlesen

OWi-Urteile sollen ja keine Urteile sein, die mit Strafkammerniveau zu messen sind. Einige Basics sind gleichwohl bei der Abfassung zu beachten. Das OLG Zweibrücken hat hier einmal dazu Stellung ... Weiterlesen

Der Grundsatz der „Einheitlichkeit der Leistung“ ist von hoher praktischer Relevanz. Ob von einem Bündel selbständiger Leistungen oder aber von einer einheitlichen Leistung auszugehen ist, kann ... Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 23. November 2017 ( I-6 U 225/16 ) zu den Beschlussvoraussetzungen in der Personengesellschaft bei Veräußerung des (nahezu) gesamten Gesellschaftsvermögens ... Weiterlesen

Das OLG Rostock hat im Beschluss vom 6.11.2017 - 20 Ws 282/17 - in der unter den OLGs heftig umstrittenen Streitfrage Stellung bezogen, ob und in welchem Umfang Mittagspausen bei der Berechnung ... Weiterlesen