Fast kein neues Bürogebäude wird mehr ohne sog. Bauteilaktivierung errichtet. Dazu werden (vereinfacht) ähnlich wie bei einer Fußbodenheizung Leitungen durch Wände aber insbesondere Decken ... Weiterlesen
Rechtsanwalt Dr. Kettler ist sicher vielen Bloglesern bekannt aufgrund zahlreicher Postings im Blog. Auf seiner Seite http://www.recht-für-radfahrer.de/ findet sich auch ein unterhaltsame ... Weiterlesen
Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag kann das ... Weiterlesen
Das OLG Köln hat im Beschluss vom 30.08.2010 - 11 O 74/10 -die Rechtsverteidigung eines Beklagten nicht als mutwillig angesehen, weil er sich im Prozesskostenhilfeverfahren der Gegenseite nicht ... Weiterlesen
Der VIII. Zivilsenat des BGH, der mit dem Urteil vom 07.03.2007 – VIII ZR 86/06 - die fatale Rechtsprechung im Bereich der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr und deren ... Weiterlesen
Nach dem der Kindesvater anlässlich eines gemeinsamen Urlaubsaufenthalts mit der Mutter in seinem Heimatland Ägypten das gemeinsame Kind aus dem Hotelzimmer entführt hatte, entwickelten Kind und ... Weiterlesen
Man kann schon sagen: Jetzt geht es los. Die Anwaltschaft bereitet sich jedenfalls schon auf das Geldsanktionsgesetz - sprich: Vollstreckung von Geldsanktionen anderer EU-Staaten in Deutschland ... Weiterlesen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist selbst Arbeitgeber, er beschäftigt etwa 750 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Obwohl die im DGB organisierten Gewerkschaften für ihre Mitglieder derzeit ... Weiterlesen
Der Arbeitgeberverband der Stahlindustrie und die IG Metall haben sich Ende vergangener Woche auf einen neuen Tarifvertrag für die etwa 85.000 Arbeitnehmer der Stahlindustrie in Nordrhein- ... Weiterlesen
Im Normalfall kann der unterhaltspflichtige Umgangsberechtigte die Kosten des Umgangs nicht von seinem unterhaltsrechtlich relevanten Einkommen abziehen. Er kann - so die Rechtsprechung - den ... Weiterlesen
In dem Beitrag BGH zur Gesamtstrafenbildung hat Blogleser M.Volkmer (Danke!) auf BGH, Beschluss vom 15.9.2010 - 5 StR 325/10 hingewiesen, der sich mit dem wirklich kaum zu verstehenden Thema der ... Weiterlesen
Unter dem Motto " Ich schreibe wie ... " kann man bei der FAZ eine Textprobe eingeben und diese auf ihren Schreibstil untersuchen lassen. Dieser Text klingt danach wie Sigmund Freud, dieser nach ... Weiterlesen
Er begehrt die alleinige Sorge für das gemeinsame Kind und wirft ihr vor, sie sei Alkoholikerin. Dies bestreitet sie, woraufhin er (durch seinen Anwalt) schreibt: Hinsichtlich der ... Weiterlesen
Sicher schon fast OT im Verkehrsrechtsblog, aber schon interessant, womit sich Gerichte beschäftigen müssen: "Der arbeitsvertragliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf Überlassung eines ... Weiterlesen
Der Wegfall der gesetzlich fixierten Gebühren für die Beratung und Gutachtenerstattung macht in der Praxis nach wie vor dann noch Schwierigkeiten, wenn der Mandant rechtsschutzversichert ist und ... Weiterlesen
Ein Paar trennt sich. Man ist sich (zunächst) darüber einig, bei wem das Kind verbleiben soll. Dann aber will dieser Elternteil die gewohnte Umgebung verlassen und weit wegziehen (möglicherweise ... Weiterlesen
Jens Ferner hat mich (Vielen Dank dafür) auf ein bislang in den Medien unbekannt gebliebenes Urteil des BVerfG mit einem sehr ungewöhnlichen Sachverhalt hingewiesen. Der Kindesmutter hatten ... Weiterlesen
Wesentliche Grundsätze des – richtigen– Umgangs mit einem rechtsschutzversicherten Mandanten sind vom OLG Düsseldorf im Beschluss vom 27.05.2010- 24 U 211/09 - zusammengefasst worden. So hat das ... Weiterlesen
Die Festsetzung eines vermeintlich zu niedrigen Streitwerts ist, wenn man als Kläger das Verfahren gewonnen hat, aus Anwaltssicht sicherlich ärgerlich, allerdings sollte dann aber auch darauf ... Weiterlesen
IT-Spezialisten und die Community der digitalen Kriminalistik kennen seit Tagen nur noch ein Thema: Stuxnet, der Trojaner, der es sogar bis in die Tagesthemen geschafft hat. Das hat seinen guten ... Weiterlesen
