beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Neulich sprach mich ein Kollege an und erzählte mir, er würde nun auch Mietrecht machen. Nachdem er schon zwei Mal erfolgreich eine Nachforderung abgewehrt habe, sei der Mieter im dritten Jahr ... Weiterlesen

Einmal mehr ein Überblick über die letzten Tage: Melchior: Geisterfahrer und Beweisverwertungsverbot bei Geschwindigkeitsmessung durch Privatperson Vetter: Was im Fahrschulauto gar nicht geht ... Weiterlesen

Es ist in den vergangenen Wochen ein bisschen ruhig geworden um die Hauptverhandlung im Fall Kachelmann, die im Schatten der Guttenberg-Affäre ja immer noch stattfindet. Nun geht es in diesem ... Weiterlesen

Ich brachte jenes gottverfluchte Studium zu Ende, aber ich konnte mich nimmer entschließen, von solcher Errungenschaft Gebrauch zu machen, und vielleicht auch, weil ich fühlte, daß andere mich ... Weiterlesen

Das LAG Düsseldorf hat sich in einem jetzt veröffentlichten Beschluss auf den Standpunkt gestellt, der Arbeitgeber könne vom Betriebsrat nicht die Unterlassung von Maßnahmen des Arbeitskampfes ... Weiterlesen

Der Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums zum Beschäftigtendatenschutz (siehe hierzu insbesondere das spezielle MMR-Forum zum Beschäftigtendatenschutz ), der vom Bundeskabinett beschlossen ... Weiterlesen

§ 613a Abs. 6 BGB verschafft dem Arbeitnehmer das Recht, einem Betriebsübergang zu widersprechen und so bei seinem alten Vertragsarbeitgeber zu verbleiben. Allerdings knüpft die Vorschrift an ... Weiterlesen

Immer wieder: Der Verurteilte ist betäubungsmittelabhängig oder auch alkoholabhängig. § 64 StGB ist dann als "Standard" zu erörtern, vgl. BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 594/10 -: "... ... Weiterlesen

Strafanzeige wegen Unterhaltspflichtverletzung - die vermeintlich schärfste Waffe im Kampf um den Unterhalt für das minderjährige Kind. Das OLG Koblenz hat kürzlich nochmals deutlich gemacht, ... Weiterlesen

beziehungsweise Antrag stellen. Der Vater war im April 2009 zur Zahlung von Kindesunterhalt für seine beiden Kinder in Höhe von 343,00 Euro bzw. 379,00 Euro rückwirkend ab Mai 2008 verurteilt ... Weiterlesen

Ja, das kann man wohl sagen! Ab und zu schaue ich ja mal beim Formum Verkehrsrecht der Verkehrsanwälte vorbei. Eigentlich geht es da immer sehr gesittet zu. Meist fragen Rechtssuchende nach, ... Weiterlesen

Zu den Verfahren, die für den Anwalt zu den gesetzlichen Gebühren häufig kaum kostendeckend abzuwickeln sind, gehören angesichts des gesetzlich vorgesehenen Verfahrenswertes von 3000 € ... Weiterlesen

Mit der hin und wieder zu beobachtenden Praxis, zur Vermeidung weiterer Kosten einen Prozess dergestalt zu beenden, lässt die Klage teilweise anerkannt und teilweise zurückgenommen wird, hat ... Weiterlesen

Das passt wie bestellt in die aktuelle Plagiatsdiskussion, die auch intensiv hier im Blog geführt wird: Da haben sich doch wirklich vor dem 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Az. ... Weiterlesen

Der BGH hat im Beschluss vom 15.12.2010 - IV ZR 96/10 - die Frage behandelt, ob eine Geschäftsgebühr nach Nr. 2303 Nr. 4 VV RVG auch im Verfahren vor einer kirchlichen Vermittlungsstelle anfällt ... Weiterlesen

Einmal mehr ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung - es geht um BGH, Urteil vom 23.11.2010 - VI ZR 35/10 (OLG Köln), BeckRS 2011, 01774 , zu finden hier im beck-fachdienst ... Weiterlesen

Art. 3 Abs. 3 des Vertrags über die Europäische Union fordert ausdrücklich, die Rechte der Kinder zu fördern. Art. 24 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union erkennt Kinder als ... Weiterlesen

Der BGH kommt hier zu dem Ergebnis, dass AGB, die eine Sperrung von Mobilfunkanschlüssen bei einem Zahlungsverzug des Kunden von mindestens 15,50 Euro vorsehen, unzulässig sind. Eine solche ... Weiterlesen

Im EuGH-Verfahren C-543/09 Deutsche Telekom sind gestern die Schlussanträge der Generalanwältin vorgelegt worden: Es geht um die Auslegung von Art. 25 Abs. 2 der Universaldienstrichtlinie 2002/ ... Weiterlesen

Hier mal wieder Lesenswertes aus anderen Blogs zu familienrechtlichen Themen: Mindestunterhalt und Einsatz des Vermögens Einstweilige Anordnung des BVerfG Verfestige Lebensgemeinschaft VKH- ... Weiterlesen