Eine sicherlich unfreiwillige Satire der hessischen Justiz erreichte mich heute. Der sicherlich sinnvolle Appell zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs war nämlich nicht irgendwo im ... Weiterlesen
Ein Ehepaar trennt sich. Die Kinder bleiben in der Obhut des Vaters. Der Vater verlangt von der barunterhaltspflichtigen Mutter zunächst außergerichtlich Auskunft über ihre Einkünfte. Die Mutter ... Weiterlesen
Das OLG Bamberg hat klargestellt, dass die Einlassung des Betroffenen, er habe einen Abstandsverstoß aufgrund so genannten Augenblicksversagens begangen nichts nutzt. Vollkommen richtig, denke ... Weiterlesen
Das LAG Hamm hat die Klage eines Arbeitgebers auf Ersatz von Detektivkosten in Höhe von 21.000 Euro abgewiesen. Das berichtet Spiegel Online . Detektive spürten weitere Beschäftigung des ... Weiterlesen
Der Kinderwunsch der Eheleute blieb lange unerfüllt. Auch verschiedene Versuche einer In-Vitro-Fertilisation scheiterten. Schließlich wurde mit Einverständnis der Mutter ein Ei der Mutter in ... Weiterlesen
Die 1986 geborene Tochter schaffte 2004 den Hauptschulabschluss. Anschließend begann sie ein freiwilliges soziales Jahr, brach dies aber ab, um von Oktober 2004 bis Februar 2005 ein Praktikum in ... Weiterlesen
Manchmal mag man kaum glauben, auf welche Ideen Insolvenzverwalter kommen: Das zahlungsunfähige Unternehmen beschäftigte 452 Arbeitnehmer. Der Insolvenzverwalter fand eine Käuferin, die jedoch ... Weiterlesen
Entschließt sich der Vermieter aus freien Stücken zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen zum Zwecke der Einsparung von Energie, gibt die EnEV regelmäßig bestimmte Mindestanforderungen vor ... Weiterlesen
Diese Besprechung im Fachdienst zu § 142 StGB sollte man sich als Verkehrsanwalt mal anschauen: Wird ein parkendes Kfz durch einen wegrollenden Einkaufswagen beschädigt, begründet dies keine ... Weiterlesen
Das Scheidungsverfahren und die (bislang) einzige Folgesache Versorgungsausgleich sind zu Entscheidung reif und das Gericht terminiert. Einen Tag vor dem Termin am 24.11.10 stellt der ... Weiterlesen
Mit Beschluss vom 20.05.2010 hatte das BAG dem EuGH die Frage vorgelegt, ob ein Arbeitnehmer, der darlegt, dass er die Voraussetzungen für eine von einem Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle ... Weiterlesen
Ein Blogleser, der lieber ungenannt bleiben möchte hat in der Tiefgarage im Hotel Steigenberger in Kaprun/Österreich das nachfolgende Schild entdeckt: Er hat auch gleich im österreichischen ... Weiterlesen
Auszug aus der Webseite eines Online-Anwalts Seit 1992 bin ich Rechtsanwalt und seit 1998 Fachanwalt für Familienrecht. In den letzten 12 Jahren habe ich mindestens 400 Ehen geschieden.Weiterlesen
Thilo Weichert, einer der wohl konsequentesten deutschen Datenschützer, hat alle Unternehmen und Website-Betreiber in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanseiten bei Facebook zu löschen . ... Weiterlesen
Gemäß § 1632 II BGB entscheiden die Sorgeberechtigten mit wem das minderjährige Kind Umgang haben darf – oder eben auch nicht. Einen der relativ seltenen Fälle, in denen eine solche ... Weiterlesen
Mit einer 5-Euro-OWi musste sich das OLG Brandenburg befassen. Grund: Zu kleine Parkscheibe! Das Amtsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass der Betroffene gegen § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ... Weiterlesen
Die Eheleute leben getrennt. Sie beantragt die alleinige elterliche Sorge für die Bereiche Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge und schulische Angelegenheiten für das in 2003 geborene Kind ... Weiterlesen
Behavioral oder Targeted Advertisement (also die Zusendung gezielter Werbung aufgrund der Auswertung der Suchergebnisse des Nutzers und besuchten Webseiten) ist ja auch in Deutschland ein Thema ... Weiterlesen
Wenn es nach Deinen europäischen Großeltern gegangen wäre, hättest Du schon im Jahre 2003 kommen sollen. Aber Dein Geburtsvorgang zog sich endlos lange hin, erst im August 2006 erblicktest Du ... Weiterlesen