Anlässlich des Safer Internet Day 2011 legt die NIFIS e.V. aktuelle Studienergebnisse vor – Ergebnis: Unternehmenssicherheit wird nicht nachhaltig genug betrieben Am 8. Februar 2011 findet der ... Weiterlesen
Wer Gefahrguttransporter mit hochexplosivem Flüssigsauerstoff lenkt und dabei ein betriebliches Rauchverbot missachtet, kann fristlos gekündigt werden. Das hat das Arbeitsgericht Krefeld ... Weiterlesen
Aus dem Familiengesetzbuch der DDR: § 24 Grundsätze. (1) Eine Ehe darf nur geschieden werden, wenn das Gericht festgestellt hat, daß solche ernstlichen Gründe vorliegen, aus denen sich ergibt, ... Weiterlesen
Es ist nur eine zufällige Koinzidenz, aber sie macht ein bisschen Hoffnung: Ex-US-Präsident George W. Bush hat eine Reise in die Schweiz abgesagt, weil er dort ein Strafverfahren wegen seiner ... Weiterlesen
...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen
Die Mutter wandte sich (unter anderem) deswegen gegen eine Überachtung des Kindes beim Vater, weil dieser rauche. Dazu das Kammergericht: Letztlich gilt auch nichts anderes für das weitere ... Weiterlesen
Viele Arbeitgeber wünschen sich, dass die Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit häufiger mal ein Betriebspraktikum machen, um ihre Probleme bei der Anwendung des komplexen ... Weiterlesen
Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Urteilsanalyse, diesmal aber aus dem beck-fachdienst Versicherungsrecht - FD-VersR 2010, 313661 . Die Analyse betrifft OLG Hamm, Urteil vom 15.12. ... Weiterlesen
Das Vergütungsfestsetzungsverfahren des Anwaltshonorars gegen den eigenen Mandanten läuft nach § 11 Abs. 5 Satz 1 RVG dann leer, wenn der Mandant Einwendungen oder Einreden erhebt, die nicht im ... Weiterlesen
In der Rechtsprechung ist die Frage strittig, ob die Rechtsanwaltskosten für die Einholung einer Deckungszusage durch den Rechtsanwalt des Geschädigten zu den ersatzfähigen Kosten eines ... Weiterlesen
Bei all dem Ärger, den die Anrechnungsvorschrift Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG für alle mit der Thematik Befassten gebracht hat, kann nunmehr auch etwas Positives dieser Gestaltung des ... Weiterlesen
Das Blog ist natürlich keine Werbeveranstaltung für Anwaltskanzleien. RA Detlef Platt aus Essen hatte aber eine echt neue Idee. Auch wenn es schon einige Kanzleien rund um Autobahnen und auf ... Weiterlesen
Sie und er lebten 12 Jahre in nichtehelicher Lebensgemeinschaft. Zwei Kinder kamen in dieser Zeit auf die Welt. Eine Vaterschafts- und eine Sorgerechtserklärung haben die beiden nie abgegeben, ... Weiterlesen
So kann es gehen, wenn man tatsächlich oder angeblich nicht weiß, wer denn so mit dem eigenen Fahrzeug unterwegs ist (VGH München NJW 2011, 326): "...Am 7. 5. 2009 missachtete der Fahrer eines ... Weiterlesen
Die Eheleute waren auf Räumung der Ehewohnung, Zahlung rückständiger Mietzinsen und Nutzungsentschädigung verklagt worden. Er beauftragte eine Anwaltskanzlei mit der Abwehr der geltend gemachten ... Weiterlesen
Aus BGH, Beschluss vom 15.12.2010 - 1 StR 556/10 -: "...Ergänzend bemerkt der Senat: Die schriftlichen Urteilsgründe sollen dem Leser ermöglichen, die die Entscheidung tragenden Feststellungen ... Weiterlesen
