beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Vor ein paar Tagen hatte ich im Blog diese Enstcheidung bereits hinsichtlich der Annahme des Vorsatzes bei einem Geschwindigkeitsverstoß besprochen. Heute geht es darum, dass das AG aufgrund des ... Weiterlesen

Eine auch arbeitsrechtliche Fragen aufwerfende Fallgestaltung ist jüngst vom OVG Münster (Beschluss vom 24.3.2021 - 12 B 198/21, PM vom 29.3.2021) entschieden worden. Bei einem Ausbruch von ... Weiterlesen

Die Corona-Pandemie hat im Arbeitsrecht auch ein Schlaglicht auf die Verteilung des Betriebsrisikos geworfen. Hier müssen verschiedene Fallgestaltungen unterschieden werden. Das LAG Düsseldorf ( ... Weiterlesen

Das LSG Berlin-Brandenburg hat sich im Urteil vom 17.2.2021 - L 37 SF 156/20 EK SF mit der Frage befasst, wann einem Anwalt eine Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Erinnerungsverfahrens ... Weiterlesen

Beim BREXIT denken die Allermeisten zunächst an Handel und Zölle, Grenzkontrollen und Beiträge zum EU-Haushalt. Dabei vergessen wir, dass der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der ... Weiterlesen

Am 22.4.2020 trat die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung in Kraft. Mit ihr wurden Ausnahmen und Ergänzungen in folgenden Gesetzen und Verordnungen geregelt: SGB V, Apothekengesetzes ( ... Weiterlesen

Das OLG Rostock hat in einem Beschluss vom 10. Februar 2021 (1 W 37/20; BeckRS 2021, 2495) den Entbehrlichkeitsgrund aus § 41 UmwG entsprechend auf eine personenidentische GmbH & Co. KG ... Weiterlesen

Vorsatz beim Geschwindigkeitsverstoß ist ein Klassiker des VerkehrsOWi-Rechts. Die Rechtsprechung der OLGe tendiert hier mittlerweile dazu, schon ab 40 % Überschreitung ein Vorsatzverurteilung ... Weiterlesen

Heute soll es einmal nicht um die im weitesten Sinne „wirtschaftlichen“ Folgen der Corona-Pandemie gehen, sondern um deren psychosoziale Auswirkungen auf Jugendliche. Gegenstand einer ... Weiterlesen

Das OLG München hatte mit Urteil vom 3. Dezember 2020 ( 23 U 5742/19 ) darüber zu entscheiden, ob ein Verkäufer eines Unternehmens Anzeichen einer finanziellen Krise des verkauften Unternehmens ... Weiterlesen

Der US-amerikanische Autohersteller Tesla baut derzeit bekanntlich in Grünheide (Brandenburg) eine Großfabrik. Schon im Sommer soll die Produktion von etwa 100.000 Autos jährlich im ... Weiterlesen

Bereits seit einiger Zeit sind Probleme mit Leivtec XV3 bekannt. Messungen sollen falsche Ergebnisse bringen. Für ein eigentlich als zuverlässig angesehenes Messgerät, das in der Vergangenheit ... Weiterlesen

Ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung: Die "fahrverbotsfeindliche" Verfahrensdauer, wie ich sie immer nenne. Etwa 2 Jahre nach der Tat tritt sie ein, falls nicht noch in diesem Zeitraum ... Weiterlesen

Das OLG Zweibrücken hat sich im Beschluss vom 9.3.2023 – 2 WF 49/21 auf den zutreffenden Standpunkt gestellt, dass dann, wenn im Sorgerechtsverfahren eine Vereinbarung über ein „Wechselmodell“ ... Weiterlesen

Angesichts der hohen Zahl von Arbeitnehmern und insbesondere Arbeitnehmerinnen, die in Teilzeit beschäftigt sind, kommt Urteilen zur Rechtsstellung von Teilzeitbeschäftigten eine große ... Weiterlesen

Wie schön. Die Corona-Pandemie führt zu neuen Konflikten auch im Schadensersatzrecht. Vorgestern hatte ich bereits eine entscheidung hierzu. Heute Leitsätze aus einem Urteil des AG ... Weiterlesen

For C.H. BECK, publishing an English language commentary on the German Civil Code was almost a pipe dream. With Gerhard Dannemann, Reiner Schulze and a team of dedicated authors, actions have ... Weiterlesen

Der VGH Kassel hat mit Beschluss vom 15. Januar 2021 (6 A 857/19.Z; BeckRS 2021, 1770) ein Urteil des VG Frankfurt am Main bestätigt, nach dem der Widerruf der Handelszulassung auf Antrag der ... Weiterlesen

Die Pandemie im Frühjahr 2021: Die Osterferien stehen vor der Tür, endlich Pause vom Homeschooling, die Osterruhe fällt aus und der Ansturm auf Reisen nach Mallorca ist groß. Reiseverbote werden ... Weiterlesen

Das LG Braunschweig hat am 28.1.2020 zwei Angeklagte, die in einer von ihnen betriebenen „Hanfbar“ Hanfblütentee mit einem Wirkstoffgehalt von 0,2% THC oder weniger verkauft hatten, wegen ... Weiterlesen