Heute Mittag hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für das deutsche NIS2UmsuCG beschlossen. Was hat sich geändert, was ist gleich geblieben, was haben wir zu erwarten? Fünf Antworten auf ... Weiterlesen
Der Angeklagte stellte am Tattag seinen Pkw auf dem Parkplatz eines Supermarktes ab. Anschließend holte er einen Einkaufswagen und begab sich zurück zu seinem Fahrzeug. Da sich dort der Hund des ... Weiterlesen
Frauke Rostalski ist Professorin für Strafrecht, promovierte Philosophin und Mitglied im Deutschen Ethikrat. In ihrem aktuellen Buch beschäftigt sie sich mit der vulnerablen Gesellschaft. ... Weiterlesen
Unsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben umgeben. Heute: ... Weiterlesen
Es ist Sommer, Zeit für draußen. Und was hat heutzutage jeder immer dabei? Genau, das Smartphone. Daher haben wir von der beck-aktuell-Redaktion für Sie ein paar Apps herausgesucht, die das ... Weiterlesen
Verschimmeltes Obst im Supermarkt – eklig, aber auch ein Kündigungsgrund? Immerhin handelt es sich bei der Frische und Hygiene um ausgesprochen wichtige Aushängeschilder eines Supermarkts, die ... Weiterlesen
Sind Sie schon produktiv oder nur beschäftigt? Diese Frage stellt Hartmut Sieck gleich zu Anfang seines Buches über Zeit- und Selbstmanagement. Vor allem der digitale Teil unseres Alltags kann ... Weiterlesen
»Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht« heißt ein neuer Podcast des Online-Magazins beck-aktuell.de und der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW). Jede Woche präsentieren die Hosts ... Weiterlesen
Die Finanzbehörden haben die Steuern gemäß § 85 Satz 1 AO nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben. Was passiert, wenn die Rechtsprechung "gut gemeinte" Bagatellgrenzen in die Welt setzt? Können diese auch zu Ungunsten des Steuerpflichtigen wirken? Für Fälle der Seitwärtsabfärbung des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG sagt das FG Nürnberg: "Nein!".Weiterlesen
Eine Entscheidung aus dem allgeeinen Strafrecht, die aber auch gut ins verkehrsrechtliche Abteil des Beck-Blogs passt: Es gab in einer Bewährungssache eine Therapieweisung, gegen die der ... Weiterlesen
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen möglicherweise rechtswidrig erlangte Kenntnisse und Beweismittel, die eine Partei in den Rechtsstreit einführt, verwertbar sind, ist nicht neu. ... Weiterlesen
Wir hatten über diesen Fall mehrfach berichtet (siehe Beiträge vom 1.5.2023 zur Entscheidung des BAG und zuletzt vom LAG Hamm vom 17.5.2024 ). Ausgangspunkt des Rechtsstreits war die Klage einer ... Weiterlesen
Ein Klassiker: Was muss eigentlich geschrieben werden im tatrichterlichen Urteil, wenn die Fahruntüchtigkeit nach Drogenfahrt festgestellt werden soll? Antwort: Es müssen Ausfallerscheinungen ... Weiterlesen
Mit Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) stellt sich die Frage, ob Cannabis im Gefängnis angebaut und besessen werden darf, also quasi: Hanfanstalt anstatt Haftanstalt? 1. Grundsatz: Nach ... Weiterlesen
Ich bin ja auch Befürworter einer die Einzelfallumstände einer Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter berücksichtigenden Beurteilung. M.E ist jedenfalls bei folgenlosen Trunkenheitsfahrten zur ... Weiterlesen
Wie funktioniert die Thesaurierungsbegünstigung des § 34a EStG genau? Elf Absätze des Paragraphen "laden nicht gerade zum Selbststudium ein". Die Finanzgerichte müssen hingegen Entscheidungen fällen - das FG Köln hat sich der Besonderheiten von "Überführungen" nach § 6 Abs. 5 EStG in diesem Kontext angenommen (§ 34a Abs. 5 EStG).Weiterlesen
Immer öfter müssen sich die Arbeitsgerichte mit Fragen der Entgeltgleichheit von Männern und Frauen befassen. Dabei geht es vor allem um die Frage, wann ein Indiz für die Beweislasterleichterung ... Weiterlesen
Vielleicht haben Sie das auch aus der Tagespresse entnommen: LTI 20/20 TruSpeed misst vielleicht doch nicht immer so zuverlässig, wie gedacht. Zuletzt hatte es ja so etwas auch bei LEIVTEC XV3 ... Weiterlesen
Irre - offenbar wollte der Betroffene gar nicht, dass vom Regelfahrverbot abgesehen wird. Das AG tat es doch. Und erhöhte die Regelgeldbuße aufs dreifache. Das OLG: Das ist kein Verstoß gegen ... Weiterlesen