Dass Benachteiligungen wegen des Geschlechts und des Alters nicht tolerabel sind, ist zwar in Form von europäischen Antidiskrimierungsrichtinien und Umsetzungsgesetzen der Mitgliedstaaten ... Weiterlesen
Der versuchte Flugzeuganschlag von Detroit ist nochmals glimpflich abgelaufen. Die "kostenlose" Warnung ist jedenfalls bei all denen angekommen, die auch künftighin auf das Flugzeug nicht ... Weiterlesen
In der Dezember-Jus (JuS 2009, 1124) findet sich ein Aktenvortrag zum Straßenverkehrsrecht. Es geht um einen Fahranfänger und damit einen Inhaber einer Fahrerlaubnis auf Probe. Das "Fiese" an ... Weiterlesen
Der BGH hat im Beschluss vom 17.11.2009 - VIII ZB 44/09 - nochmals ausdrücklich betont, dass bei bewilligenden Prozesskostenhilfeentscheidungen die Beschwerdebefugnis der Staatskasse auf die in ... Weiterlesen
In selbstständigen Sorge- und Umgangsrechtssachen ist nach § 78 Abs. 2 FamFG eine Anwaltsbeiordnung nur auszusprechen, wenn wegen der Schwierigkeiten der Sach- und Rechtslage die Vertretung ... Weiterlesen
Mit der leidigen Frage bei der Verkehrsunfallregulierung, ob denn die anwaltliche Tätigkeit umfangreich oder schwierig war, hat sich auch das AG Düsseldorf i m Urteil vom 14.8.2009 - 20 C 1990/ ... Weiterlesen
Mal wieder etwas aus den letzten 1 bis 2 Wochen aus der Jura-Blogosphäre: Rechtsanwalt Melchior beklagt wegen einer neuerlichen Diskussion um eine 0-Promille Grenze: Ärgerlicher Aktionismus ; ... Weiterlesen
Am 1.1.2010 ist das größte Datenerfassungsprojekt in der deutschen Geschichte an den Start gegangen. Alle Arbeitgeber müssen von nun an das Arbeitsentgelt ihrer Beschäftigten an eine zentrale ... Weiterlesen
Gute Aussichten für Mediation verheißt eine Studie aus der Schweiz. Die Ergebnisse einer Umfrage des Schweizerischen Dachverbandes Mediation zeigen jedenfalls eine erfreuliche Tendenz. Bei der ... Weiterlesen
Angesichts der Feiertage darf auch mal etwas - vorproduzierte - Unterhaltung gefällig sein, oder? Kritische Leser werden natürlich sagen, das sei "OT" - dem kann ich nur schwer widersprechen. ... Weiterlesen
Meist wird der § 111a StPO - Beschluss durch den Ermittlungsrichter erlassen. Hiergegen ist die Beschwerde möglich, die ja auch oft eingelegt wird. Zwischenzeitlich kann dann aber schon (ohne ... Weiterlesen
Der Jahresbeginn wirft seine Schatten voraus: Die SZ berichtet über zahlreiche Städte, die zum Jahresbeginn neue Umweltzonen ausweisen oder bestehende Regelungen verschärfen - neue Regelungen ... Weiterlesen
Immer wieder wird Vermietern entgegengehalten, ihre Betriebskosten seien zu hoch. Oftmals, insbesondere bei Kosten des Hauswarts und der Hausreinigung, wird dabei auf Betriebskostenspiegel ... Weiterlesen
Für Ende Januar 2010 hat Achte Senat des BAG den Rechtsstreit einer bei der GEMA beschäftigten Betriebswirtin terminiert, die sich bei einer Beförderung übergangen sah und den Beweis ihrer ... Weiterlesen
Gegen das "Flashmob"-Urteil des BAG hat der unterlegene Einzelhandelsverband HDE Verfassungsbeschwerde beim BVerfG eingelegt. Das berichtet die ZEIT in ihrer Online-Ausgabe . Das BAG hatte einen ... Weiterlesen
Die Präsidentin des BAG, Ingrid Schmidt, hat der Süddeutschen Zeitung am 29.12.2009 ein Interview gegeben. Darin verteidigt sie nicht nur die "Flashmob-"Rechtsprechung ihres eigenen (Ersten) ... Weiterlesen
Das OLG Hamm, OLG Hamm, Beschl. v. 13.11.2009 – 3 Ss OWi 622/09 hat im Anschluss an OLG Jena, Beschl. v. 22.5.2007 – 1 Ss 346/06 = BeckRS 2007 18120 einen rechtlichen Hinweis bei der Erhöhung ... Weiterlesen
Am 01.01.2010 tritt das Gesetz zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts vom 24.09.09 (BGBl 2009 I 3142) in Kraft. Für den Bereich des Familienrechts ergeben sich folgende Änderungen: 1. § 197 ... Weiterlesen
"Shared Space" ist ein Begriff, der in jüngerer Zeit immer häufiger auftaucht. Thomas Berthold - der mir in den letzten Wochen schon mehrfach Tipps gegeben hatte - hat angeregt, hierzu einen ... Weiterlesen
