Veröffentlicht am 09.03.2013 von Carsten KrummEigentlich nichts Überraschendes - gestern in den Nachrichten lief die Meldung aber trotzdem. Daher kurz der Hinweis auf OLG Hamm, Beschl. v. 18.2.2013 - III-5 RBs 11/13: Es kann dahingestellt ... Weiterlesen
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HandyOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht4548 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2013 von Carsten KrummEine ganz typische prozessuale Situation: Urteil wird aufgehoben - das neue Gericht stellt noch etwas Strafmilderndes fest - trotzdem bleibt`s bei der alten Strafe. Hierzu der BGH: Wird ein ... Weiterlesen
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BGHZurückverweisungStrazumessungStrafrechtVerkehrsrecht2874 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2013 von Carsten KrummDie Fahrtenbuchauflage ist einer der verkehrsverwaltungsrechtlichen Klassiker. Interessant scheint mir, dass immer mehr OWi-rechtliche Fragestellungen in den VG-Entscheidungen auftauchen: I. Die ... Weiterlesen
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esoFahrtenbuchauflageVerkehrsrecht7900 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2013 von Carsten KrummBegeht der Angeklagte während laufender Bewährung eine Straftat, so kann es zum Widerruf der Strafaussetzung kommen, § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB. Muss wegen dieser drohenden Gefahr aber auch der " ... Weiterlesen
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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht3883 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2013 von Carsten KrummDie Täteridentifizierung ist oft ein Problem. Vor allem, wenn ein SV hinzugezogen wurde, weil das Foto nicht guter Qualität war. Dann reicht die einfache Verweisung nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO ... Weiterlesen
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TäteridentifizierungStrafrechtVerkehrsrecht5543 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2013 von Carsten KrummDie einfache OWi nach § 24a Abs. 2 StVG ist immer wieder gut für verwaltungsrechtliche Folgen, nämlich die Fahrerlaubnisentziehung. Da wird dann immer geltend gemacht: ERSTKONSUM! So einfach ist ... Weiterlesen
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DrogenfahrtVG GeldsenkirchenerstkonsumVerkehrsrecht3412 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2013 von Carsten KrummDiese Entscheidung ist weniger juristisch interessant, als eher etwas amüsant. Auch ich erwische mich noch manchmal beim Umrechnen in DM. Hier musste sich das OLG Köln in einer OWi-Sache ... Weiterlesen
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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht2676 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.02.2013 von Carsten KrummDer Verteidiger beantragt die Beiziehung einer Akte - das Gericht tut das nicht. Und nun? Letztlich ist die Weigerung erst im Rahmen der Rechtsbeschwerde anfechtbar. Eine eigenständige ... Weiterlesen
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AkteneinsichtAurichStrafrechtVerkehrsrecht2752 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.02.2013 von Carsten KrummEs ist immer wieder schön, in der BGH-Rechtsprechung "Basiswissen"-Entscheidungen zu finden wie etwa diese: a) Bedingt vorsätzliches Handeln setzt voraus, dass der Täter den Eintritt des ... Weiterlesen
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BGHStrafrechtVerkehrsrecht8998 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2013 von Carsten KrummDie Entscheidungen zu ESO ES 3.0 reißen nicht ab. Hier etwas Aktuelles vom OLG Hamm. Wichtig hierin z.B. : Die fehlende Nachvollziehbarkeit der Messwertbildung führt nicht zur Unverwertbarkeit. ... Weiterlesen
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esoStrafrechtVerkehrsrecht7090 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2013 von Carsten KrummWer mein Buch "Fahrverbot in Bußgeldsachen" kennt, der kennt auch die viele Seiten langen Rechtsprechungsübersichten zu allen möglichen Fahrverbotsfragen. Eine davon ist eine alphabetische ... Weiterlesen
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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht2145 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2013 von Carsten KrummAuf diese schon einige Monate zurückliegende Entscheidung bin ich in der NZV gestoßen. Der Sachverhalt: Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Erstattung von Abschleppkosten durch ... Weiterlesen
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AbschleppenMotorradVerkehrsrecht4225 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2013 von Carsten KrummSchnelles Arbeiten ist gut - in OWi-Sachen kann das aber auch daneben gehen, wenn Urteile ohne Gründe vorschnell zugestellt werden und keine Nachbegründungsmöglichkeit besteht: I. Das ... Weiterlesen
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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht3317 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2013 von Carsten KrummVor vielen Jahren gab es eine spannende Tatortfolge mit diesem Titel . Irgenwie passt das zu einer Entscheidung des BGH, in der das Opfer zwar nicht im Häcksler landete, jedoch mit dem Tod im ... Weiterlesen
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Häckslergefährliches WerkzeugStrafrechtVerkehrsrecht4020 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2013 von Carsten KrummPoliscan speed ist immer für Entscheidungen gut. Das AG Aachen (AG Aachen, Urteil v. 10.12.2012 - 444 OWi-606 Js 31/12-93/12) hat jetzt das Messergebnis für nicht verwertbar gehalten und ... Weiterlesen
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PoliScanStrafrechtVerkehrsrecht19239 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2013 von Carsten KrummBislang wird die Grenze des bedeutenden Schadens i.S.d. § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB bei 1300 Euro, vielleicht auch schon mal bei 1500 Euro gesehen. Da prescht das LG Landshut vor: So bei 2500 Euro ... Weiterlesen
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UnfallfluchtLandshutStrafrecht4827 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2013 von Carsten KrummEs gibt sie doch noch: Die verkehrsrechtlichen Themen, über die man endlos streiten kann. Beim Fahrverbot wird etwa über die Vollstreckung mehrerer Fahrverbote gestritten. Ich bin ja ... Weiterlesen
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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht4882 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2013 von Carsten Krumm...das reichte dem BGH als HVT-Schiebetermin aus, wie sich aus einer durchaus lesenswerten "Leitsatzentscheidung" des 5. Strafsenats ergibt. Im Kern geht es stets um die Frage: Was tut das ... Weiterlesen
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BGHSelbstleseverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht3379 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2013 von Carsten KrummAlso, wann sich Erörterungen zum Rücktritt vom Versuch aufdrängen, kann natürlich nicht nach festen Regeln entschieden werden. Hier ist jeder Einzelfall anders. Im nachfolgenden Fall wäre ich ... Weiterlesen
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RücktrittBGHStrafrechtVerkehrsrecht3057 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.02.2013 von Carsten KrummSicher ist das kein Problem, bei dem auch erfahrenste Verkehrsrechtler firm sind: Was ist zu tun, wenn das Fahrverbot aus dem gesamtstrafenfähigen Urteil bereits erledigt ist? Der BGH hat hierzu ... Weiterlesen
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FahrverbotBGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht3416 Aufrufe
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