Veröffentlicht am 05.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema hatten wir schon häufiger hier im Blog. Das Neueste hier aus Washington: FCC-Vorsitzender Wheeler hat eine Zusammenfassung (fact sheet) veröffentlicht, welche seine Vorschläge zur ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neue Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission): Die Definition von Breitband wurde heute auf mindestens 25 Mbit/s Downstream und 3 Mbit/s Upstream ... Weiterlesen

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BreitbandFCCBreitbandausbauTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Es war damit zu rechnen: Nach den entsetzlichen Anschlägen u.a. auf die Redakteure von Charlie Hebdo wird der Ruf laut, § 166 StGB (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. die wegweisende EuGH-Entscheidung und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Beim Breitbandausbau hechelt Deutschland international noch ziemlich hinterher (vgl. WiWo Artikel ): Aber woher sollen die hohen Beträge kommen, um vor allem die ländlichen Gebiete im Sinne der ... Weiterlesen

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UniversaldienstBreitbandausbauTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einige interessante Infos der EU-Statistikbehörde: EU-weit nutzen nahezu zwei Drittel (65 %) aller Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren täglich das Internet, gegenüber weniger als einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat gesprochen: „Die Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten ist auf die Videoaufzeichnung mit einer Überwachungskamera anwendbar, die von einer Person an ihrem Einfamilienhaus ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.11.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Hierzulande wird vor allem nach einem Urteil des OLG Hamm (Urteil vom 15.05.2014 - 22 U 60/13, BeckRS 2014, 11724) heftig diskutiert, ob der WEiterverkauf von Ebooks urheberrechtlich untersagt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was halten Sie von der neuen BGH-Entscheidung zur Ebay-Auktion (siehe u.a. FAZ )? Der Sachverhalt ist laut Pressemitteilung relativ einfach: Der Besitzer (Eigentümer?) eines Wagens hatte die ... Weiterlesen

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