Veröffentlicht am 17.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einige interessante Infos der EU-Statistikbehörde: EU-weit nutzen nahezu zwei Drittel (65 %) aller Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren täglich das Internet, gegenüber weniger als einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat gesprochen: „Die Richtlinie zum Schutz personenbezogener Daten ist auf die Videoaufzeichnung mit einer Überwachungskamera anwendbar, die von einer Person an ihrem Einfamilienhaus ... Weiterlesen

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VideoüberwachungDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden ... Weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherungdynamische IP-AdressenInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Hierzulande wird vor allem nach einem Urteil des OLG Hamm (Urteil vom 15.05.2014 - 22 U 60/13, BeckRS 2014, 11724) heftig diskutiert, ob der WEiterverkauf von Ebooks urheberrechtlich untersagt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was halten Sie von der neuen BGH-Entscheidung zur Ebay-Auktion (siehe u.a. FAZ )? Der Sachverhalt ist laut Pressemitteilung relativ einfach: Der Besitzer (Eigentümer?) eines Wagens hatte die ... Weiterlesen

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eBaySchadensersatzInternetauktionInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt gibt es wohl keine Ausreden mehr: Ab sofort zeigen zwei blauen Haken bei WhatsApp an, ob der Empfänger die Nachricht auch gelesen hat. Bisher konnte der Nutzer nur sehen, ob eine WhatsApp- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer wieder erhellend: Die jährliche Marktstudie zum deutschen TK-Markt des VATM i.V.m. Dialog Consult. Einige Eckpunkte im Telegrammstil: Umsätze mit TK-Diensten insgesamt in Deutschland 2014 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Eine der merkwürdigsten Presseerklärung der letzten Jahre wurde am 23. Oktober 2014 von der VG Media veröffentlicht. Im Streit zwischen Verlegern und Google erklären die Verlage, sie beugten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das OLG Köln findet, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich für einen Werktitelschutz geeignet ist. Hierbei sei auf die Grundsätze des Domainrechts zurückzugreifen. Einem Allgemeinbegriff ... Weiterlesen

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domainAppGewerblicher RechtsschutzWerktitelwetter.deIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Warten auf Samuel Beckett’s Godot… Ich lese gerade ein Urteil des AG Bremen (Az.: 9 C 481/12), dass der von einem TK-Anbieter werktags angebotene Terminvorschlag 8-16 Uhr für die Einrichtung ... Weiterlesen

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