Veröffentlicht am 25.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.11.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Hierzulande wird vor allem nach einem Urteil des OLG Hamm (Urteil vom 15.05.2014 - 22 U 60/13, BeckRS 2014, 11724) heftig diskutiert, ob der WEiterverkauf von Ebooks urheberrechtlich untersagt ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzErschöpfung ebooks Urheberrecht UsedSoft EuGHInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was halten Sie von der neuen BGH-Entscheidung zur Ebay-Auktion (siehe u.a. FAZ )? Der Sachverhalt ist laut Pressemitteilung relativ einfach: Der Besitzer (Eigentümer?) eines Wagens hatte die ... Weiterlesen

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eBaySchadensersatzInternetauktionInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt gibt es wohl keine Ausreden mehr: Ab sofort zeigen zwei blauen Haken bei WhatsApp an, ob der Empfänger die Nachricht auch gelesen hat. Bisher konnte der Nutzer nur sehen, ob eine WhatsApp- ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtBfDIWhatsappTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 29.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer wieder erhellend: Die jährliche Marktstudie zum deutschen TK-Markt des VATM i.V.m. Dialog Consult. Einige Eckpunkte im Telegrammstil: Umsätze mit TK-Diensten insgesamt in Deutschland 2014 ... Weiterlesen

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TK-MarktdatenVATMTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Eine der merkwürdigsten Presseerklärung der letzten Jahre wurde am 23. Oktober 2014 von der VG Media veröffentlicht. Im Streit zwischen Verlegern und Google erklären die Verlage, sie beugten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das OLG Köln findet, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich für einen Werktitelschutz geeignet ist. Hierbei sei auf die Grundsätze des Domainrechts zurückzugreifen. Einem Allgemeinbegriff ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Warten auf Samuel Beckett’s Godot… Ich lese gerade ein Urteil des AG Bremen (Az.: 9 C 481/12), dass der von einem TK-Anbieter werktags angebotene Terminvorschlag 8-16 Uhr für die Einrichtung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.10.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Seit 2004 erstellt das ITM jedes halbe Jahr neu ein kostenlos abrufbares Skript zum Internetrecht. Das Skript ist inzwischen mehr als 100000mal abgerufen worden und kommt in breiten ... Weiterlesen

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