Veröffentlicht am 17.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ständig gibt es Neuigkeiten zum sog. EU-Führerschein (eigentlich ist dies ein EG-Führerschein, vgl. Ausführungen von Herrn Klaus Weber in diesem Blog-Beitrag). Nun hatte der BGH eine ... Weiterlesen

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EuGHSchadensersatzEU-FührerscheinFührerscheintourismusVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anordnung von Erzwingungshaft war schon einmal Gegenstand des blogs . In NZV 2008, 418 findet sich nunmehr eine Entscheidung des LG Zweibrücken, in der dieses klar den oft herrschenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenErzwingungshaftVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn in der "Soldan"-Bestsellerliste neue Fachbücher auftauchen, dann weiß man nie so recht, ob die Bücher selbst oder nur die Werbung gut ist. Seit einigen Tagen bin ich nun stolzer Besitzer ... Weiterlesen

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BuchrezensionSachverständigenbeweisVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In seiner Pressemitteilung Nr. 41/2008 vom 28.8.2008 hat das OVG Rheinland Pfalz über einen Beschluss vom 12. August 2008, Aktenzeichen: 10 B 10715/08.OVG informiert. Im Volltext scheint diese ... Weiterlesen

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WiderspruchAmphetaminDrogenfahrtaufschiebende WirkungDrogenkonsumFahrerlaubnisentzugVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur die im Bußgeldkatalog vorgesehenen Geldbußen werden erhöht - auch die Trunkenheitsfahrt wird teurer. Der Bußgeldrahmen des § 24a StVG wird auf bis zu 3000 Euro erhöht, so der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldTrunkenheitsOWiBKatTrunkenheitsfahrtBußgelderhöhungGeldbußeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Zeitungen ( hier z.B. in der Süddeutschen ) und auch auf manchen Straßen/Fußgängerzonen geistert seit einigen Monaten der Segway. Mittlerweile sind auch in juristischen Zeitschriften ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 5. Strafsenat des OLG Hamm hat in einer in einem Beschluss vom 24.4.2008 - 5 Ss OWi 205/08 zur Frage des Absehens vom Regelfahrverbot nach Trunkenheitsfahrt §§ 24a , 25 Abs. 1 S. 2 StVG ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUrlaubFahrverbotTrunkenheitsfahrtUrlaubsplanungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerfG hat sich mit Beschluss vom 28.07.2008 - 2 BvR 784/08 erneut mit dem Thema "Anordnung einer Blutprobenentnahme durch Polizei" befasst. Es hat keinen Verfassungsverstoß in einer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweiserhebungBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeAnordnung durch PolizeiBlutprobeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun hat auch ein Oberlandesgericht ein Verfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes, der mittels ProViDa-Messtechnik festgestellt wurde eingestellt. Die NZV weist auf ihren nicht im Internet ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NStZ-RR 2008, 214 berichtet über eine aktuelle Entscheidung des OLG Stuttgart . Der Betroffene hatte im Rahmen der Beantragung eines Ersatzführerscheins eine falsche eidesstattliche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenErsatzführerscheinfalsche EVFlensburgKBAVZRZusammenhangVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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