Berichte über mögliche Hackerangriffe auf KFZ (siehe im Blog hier ) häufen sich. Laut US-Presse ist es Forschern der University of California in San Diego, USA, gelungen, die Bremssysteme einer ... Weiterlesen
Nachstehend die fast vollständige Wiedergabe einer Entscheidung des OLG Brandenburg vom 03.08.15 (13 UF 50/15). Der Vater hatte für das 2009 geborene Kind die gemeinsame elterliche Sorge ... Weiterlesen
Die getrenntlebenden Eltern praktizieren für ihre drei Kinder ein „echtes“ Wechselmodell. Das Kindergeld für alle drei Kinder bezieht die Mutter. Der Vater verlangt von ihr Auszahlung der Hälfte ... Weiterlesen
Die Konstellation ist einfach. Ein Betroffener begeht zwei tatmehrheitlich abzuurteilende OWis. Folge: Es werden im Falle einer Verurteilung in einem Urteil zwei Geldbußen festgesetzt. Eine ... Weiterlesen
In Hamburg sind die Nächte heiß und am Strand machen sich schweißumnebelte OLG-Richter Gedanken über schlecht gespielte Gitarrenklänge … OLG Hamburg, Urteil vom 1. Juli 2015 - 5 U 87/12 und 5 U ... Weiterlesen
Drogen und Straßenverkehr passen nicht zusammen. Das ist kein Geheimnis. Wird beim Betroffenen, der ein Fahrzeug führte Drogenkonsum festgestellt, so ist in der Regel die Fahrerlaubnis futsch - ... Weiterlesen
"Arbeitsrecht im Zirkus" dürfte zu den schwarzen Flecken auf der Landkarte des deutschen Arbeitsrechts gehören. Mir ist bislang jedenfalls weder ein einschlägiges Handbuch noch ein Kommentar zum ... Weiterlesen
Ein Verteidiger machte im Rahmen seines Kostenfestsetzungsantrags die Zahlung eines Vorschusses gemäß § 47 I RVG auf die Pflichtverteidigergebühren geltend unter anderem zum Kauf zweier ... Weiterlesen
Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach ist derzeit ein Kündigungsschutzprozess der ungewöhnlicheren Art anhängig: Der Kläger ist bei einer Kaffeefirma beschäftigt. Die hatte eines ihrer Fahrzeuge ... Weiterlesen
In einer Fortpflanzungsklinik in Kalifornien lagern tiefgekühlt 9 Embryonen. Der Antragsteller behauptet, die Embryonen seien anlässlich der künstlichen Zeugung seiner zwei Töchter aus seinen ... Weiterlesen
Mal wieder ein Surftipp. Erst vor wenigen Tagen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext "für lau" im Internet zu finden ist: HIER . ... Weiterlesen
Mit der erstaunlichen Aussage "Die Richtlinie (scil: 2008/104/EG über Leiharbeit) sieht keine Beschränkung der Dauer der Arbeitnehmerüberlassung an die entleihenden Unternehmen vor" beabsichtigt ... Weiterlesen
Die Tatrichter und die Bußgeldbehörden wird`s freuen - Verteidiger und Betroffene naturgemäß weniger: Mal wieder eine Akteneinsichtsentscheidung, die Akteneinsicht beschränkt! Das Amtsgericht ... Weiterlesen
EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können. Die Einigung betrifft vornehmlich das EU-Roaming und Netzneutralität. Der ... Weiterlesen
Schon etwas komisch. Der Verteidiger legt Rechtsmittel ein - der Betroffene ruft bei Gericht an und möchte dieses Rechtsmittel zurücknehmen. Was nun? Der entgegenstehende Wille des Mandanten ist ... Weiterlesen
Durch ein regelmäßiges, gleichförmiges und vorbehaltloses Verhalten des Arbeitgebers kann eine betriebliche Übung entstehen, die den Arbeitgeber auch für die Zukunft verpflichtet, die in der ... Weiterlesen
Die Unterbringung nach § 63 StGB ist ein echter "Revisionsklassiker". Das Thema war so auch schon mehrfach Blogthema. Hier einmal wieder ein Ausschnitt aus einer BGH-Entscheidung, die sich damit ... Weiterlesen
Am Leipziger Platz in Berlin ist im vergangenen Jahr das Einkaufszentrum "Mall of Berlin" eröffnet worden. Das Gelände im früheren Grenzstreifen an der Berliner Mauer lag auch nach der ... Weiterlesen
Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen ... Weiterlesen
Nur ein kurzer Hinweis: Eine bereits etwas zurückliegende Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 08.10.2014 - 3 Ws (B) 488/14 – 162 Ss 135/14, BeckRS 2015, 03026) findet sich in den ... Weiterlesen
Das Urteil ist zwar schon von Anfang Juli, bislang aber hier im BeckBlog noch nicht vorgestellt worden: Bei Massenentlassungen verpflichtet § 17 KSchG in Übereinstimmung mit der Richtlinie 98/59 ... Weiterlesen
Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des OLG Dresden hat mit seinem Urteil vom 26. August 2015 die Klage dreier Mütter gewiesen, die von der Stadt Leipzig Schadenersatz für ... Weiterlesen
Das BAG hat in zwei wichtigen Grundsatzentscheidungen zu den Folgen rechtswidriger Streikmaßnahmen Stellung genommen. In beiden Fällen ging es um Schadensersatzansprüche drittbetroffener ... Weiterlesen
Im Jahr 2014 wurden in Deutschland rd. 166.200 Ehen geschieden, das waren 2,1 % weniger als im Vorjahr. Nach den derzeitigen Scheidungsverhältnissen werden etwa 35 % aller in einem Jahr ... Weiterlesen
