beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 21.11.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Aus dem Netz: Hier kann ich Ihnen helfen, die Anwalts- und Gerichtskosten effektiv zu senken, und dies mit Tipps , die Sie von Ihrem Anwalt aus verständlichen Gründen nur auf Nachfrage, wenn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ScheidungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 21.11.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der 1992 geborene Sohn verlangt von seinem Vater Unterhalt ab April 2010, d.h. ab Eintritt der Volljährigkeit. Er besuchte bis Juli 2011 die Realschule, die er mit dem erweiterten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kindesunterhaltfreiwilliges soziales JahrFamilienrecht
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Veröffentlicht am 21.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Für Berliner Polizisten gilt seit dem 1. August dieses Jahres eine individuelle Kennzeichnungspflicht. Diese ist politisch und juristisch jedoch außerordentlich umstritten. Kritiker werten die „ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBerlinMitbestimmungPolizeiPersonalratNamensschilder
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Veröffentlicht am 20.11.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Aus dem Urlaub zurück, finde ich heute folgende Pressemitteilung des BGH: Die Parteien hatten bis zum Frühjahr 2006 für etwa zwei Jahre in nichtehelicher Lebensgemeinschaft zusammengelebt. Im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VaterschaftsanfechtungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 20.11.2011 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Eine Schauspielerin gibt dem "Stern" ein Interview. Die BILD-Zeitung zitiert längere Passagen des Interviews wörtlich. Die Schauspielerin verklagt die BILD-Zeitung auf Unterlassung. Sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InterviewUrheberrechtLG BerlinGewerblicher Rechtsschutz
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Veröffentlicht am 20.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat zum Abschluss ihrer Tagung in Magdeburg am 9. November ein Kirchengesetz zum Arbeitsrecht in der Diakonie und eine Kundgebung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKircheStreikDritter WegEKD
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Veröffentlicht am 19.11.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der Ersatz von Anwaltskosten für die Einholung der Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung ist kein ersatzfähiger Unfallschaden. Das hat das OLG Karlsruhe im Urteil vom 13.10.2011 - 1 U 105/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchadenDeckungszusageRechtschutzversicherungVerkehrsunfallVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon etwas eklig ist dieser Fall, auf den ich bei einer Recherche nach anderen Entscheidungen bei Beck-Online gestoßen bin. Aber auch irgendwie kurios: Der Angeklagte wird wegen vorsätzlicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AG LübeckStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zur Verwendung von Geheimcodes in Zeugnissen gibt es allerlei Mutmaßungen und Gerüchte, die kaum eine Entsprechung in der Realität finden dürften. Denn es fragt sich schon, welches Interesse der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBAGZeugnis Geheimcode
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Veröffentlicht am 19.11.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die generelle Strafbarkeit von Legal Highs war ja bereits Gegenstand des Blogs (s. hier ). Mittlerweile sind einige Urteile von Strafgerichten im Zusammenhang mit Legal Highs ergangen: 1. Urteil ... Weiterlesen

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StrafbarkeitBetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBadesalzeLufterfrischerBonzai WinterboostRäuschermischungenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 18.11.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle steht derzeit im Fokus der Öffentlichkeit. Hier im Blog wurde das Thema bereits von Prof. Müller und einigen Nutzern diskutiert = http://blog.beck.de/2011 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Peter SchaarNeonazisWarndateiDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte nach seiner Verurteilung Revision eingelegt und dann mitteilen lassen, er sei geflüchtet halte sich im Ausland auf und werde dort den Rest seiner Berufstätigkeit verbringen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinstellungRevisionAuslandStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" bei Beck-Aktuell : BGH: Auch auf linker Fahrbahn Vorfahrt vor Grundstücksausfahrer BGB § 254 I; StVG §§ 7 I, 17 II; StVO §§ 2 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHVorfahrtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Bereits zum dritten Mal findet am 24.11.2011 eine gemeinsame Veranstaltung von davit mit BITKOM Akademie zu aktuellen Fragen des IT Rechts statt. Von Vertretern marktführender Unternehmen ( ... Weiterlesen

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IT-RechtOutsourcingLizenzierungCloud-Computingbrinmg your own deviceBenchmarkingIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 16.11.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kürzlich hat sich die zuständige EU-Kommissarin Malström in einem Schreiben an den europäischen Interessensverband EDRI für eine Herabsetzung der Fristen für die Vorratsspeicherung ausgesprochen ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 15.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Jugendliche werden bei der Fahrerlaubnisentziehung nicht anders behandelt, als Erwachsene", so in etwa lautet das Resümee der nachfolgend dargestellten Entscheidung des OLG Nürnberg. Wäre ja ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungOLG NürnbergStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.11.2011 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) den Jahresbericht 2011, den sog. Reitox-Bericht, u.a. mit folgenden interessanten Ergebnissen veröffentlicht (Quelle: www.dbdd.de ):Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtReitox-BerichtDrogensituation in DeutschlandCannabiskonsum
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Veröffentlicht am 14.11.2011 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Vorweg – was ist ein Admin-C ? Das ist eine natürliche Person, die (neben dem Domaininhaber) befugt ist, verbindliche Entscheidungen über die Domain zu treffen und Zustellungen für den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
domainBGHGewerblicher RechtsschutzAdmin-CIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 14.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg (Urteil vom 9. November 2011 – 17 Sa 1468/11) hat eine Lohn- und Schadensersatzklage einer ehemaligen Hausangestellten in Höhe von 70.000 Euro gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtImmunitätAusbeutungHausangestellteLAG Berlin BrandenburgBotschaftSklaevereiDiiplomat
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Veröffentlicht am 14.11.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die „Stiftung Warentest test.de“ berichtet auf ihren Internetseiten über ein mit Spannung erwartetes Urteil des BAG zu möglichen Gehaltsnachforderungen der im öffentlichen Dienst des Landes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungBAGLebensaltersstufenBATNachzahlung
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